Nehammer locuta,causa finita.
An der Neutralitaet Oesterreichs wird nicht geruettelt.Mit dieser
Aussage,sollte die aufkommende Diskussion,ob Oesterreich zur
NATO beitreten soll,beendet.
Die Neutralitaet,die 1955 Oesterreich beschlossen hat und ein Teil
der Verfassung ist,ist "immerwaehrend",aber sie ist nicht in Stein
gemeisselt.
Mit der entsprechenden Mehrheit,ist sie abaenderbar und tatsaechlich
sollten derartige bombastische Festlegungen den Zeiterfordernissen
geprueft und angepasst werden.
Die UNO wurde als Ersatz fuer den Voelkerbund 1945,im Eindruck
des WKII,gegruendet.Schon der Geist,der dem Voelkerbund in die
Wiege gelegt wurde,naemlich zukuenftige Kriege zu verhindern,
scheiterte,wie auch bei manchen Gelegenheiten die UNO.
1955,als Oesterreich den Staatsvertrag bekam und sich als neutral
erklaerte,sass den Oesterreichern noch die Auswirkungen und Er-
innerungen an den Krieg in den Knochen.
Das und die scharfe Trennlinie zwischen "West" und "Ost"beguen-
stigten den Begriff "immerwaehrende "Neutralitaet und wurde zum
Goldenen Kalb erhoben.
Das ging auch Jahrzehnte gut.
Doch seit dem Einmarsch der Russen in die Ukraine,einem Land,das
als neutral und buendnisfrei galt,ist es Zeit,die Karten neu zu mischen.
@Suksabai wies darauf hin,dass eine Volksabstimmung notwendig
waere,die Neutralitaet abzuschaffen und schliesst,in dem Fall,wenn
die Neutralitaet faellt,gleich einen NATO - Beitritt ein.
Jein,denn es kommt darauf an,ob ein etwaiger NATO - Beitritt,eine
"grundlegende Veraenderung" der Verfassung ist,fuer die eine Volks-
abstimmung notwendig waere.
Deklariert man einen NATO - Beitritt als "normale Aenderung der Ver-
fassung,kann die entsprechende Mehrheit in den Kammern des Parla-
mentarismus,vorgenommen werden,ohne das Volk zu befragen.
Heisst,Oesterreich bleibt als neutraler Staat,schluepft aber unter das
Schutzschild der NATO.
Auch Island ist NATO - Mitglied und hat nicht einmal eine Armee.
Ausserdem kooperiert Oesterreich schon seit laengerer Zeit mit der
NATO bei bestimmten Einsaetzen,ohne dass es jemanden kratzt.
Die scharfen Toene,die von der derzeitigen russischen Regierung kom-
men,nur weil Oesterreich sich verbal gegen den Einmarsch in die Ukraine
stellt und eher humanitaere Hilfe den Ukrainern leistet,gibt einen Vor-
geschmack,wie sehr die russische Regierung,die Neutralitaet der
Oesterreicher beachtet.
Nach all den Vorkommnissen in der Ukraine,kann man sich schon Ge-
danken machen,was ist,wenn Freund Victor die Hosen vollbekommt
und sich mit den Russen ins Bett legt und dies mit einem Feund -
Buendnisvertrag besiegelt.
Dann stehen u.U.die russisch/ungarische Armee 50 Km vor Wien.
Vielleicht zu spaet,um sich dann um die Neutralitaet Gedanken zu
machen.
Jock