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[Jock]

Ob die oesterreichischen Waehler demokratiebewusst oder zu-
mindest instinktsicher sind,wird erst am Abend nach der Wahl
Ende September feststehen.

Es ist lt.Wahlumfragen fast sicher,dass die FPOe als Wahlsieger
hervorgehen wird,unsicher ist,ob sie auch eine Regierung an-
fuehren wird.

Vor einer Wahl wird vieles versprochen.Das machen alle Parteien,
aber was die FPOe plakatiert,in den Vorhabensbericht steht und
auch umsetzen will,klingt fuer einen Teil der Waehler eine Ver-
heissung auf bessere Zeiten.

Dabei sind manche Teile demokratiepolitisch hoechst gefaehrlich.

Die FPOe will,dass das Volk eine Regierung oder Teile davon,ab -
setzen kann.

In der Weise,dass 250.000 Stimmen eine Volksabstimmung er-
zwingen koennen,die,wenn sie gut ausgeht,die Regierung stuerzt.

Auch jetzt schon ist dies moeglich,dann,wenn das Parlament einen
Misstrauensantrag durchbringt,was durchaus eine demokratische
und verfassungsuebereinstimmende Vorgangsweise ist.

Normalerweise ist es so,dass eine Regierung 5 Jahre im Amt bleibt.

Da ist Zeit,die Regierungsvorhaben durchzubringen,ohne zu
fuerchten,schon nach einem halben Jahr,wieder den Hut nehmen zu muessen.

Mit diesem schwebenden Damoklesschwert,werden sich kaum ge-
eignete Personen finden,die ihren Beruf aufgeben und in eine Re-
gierung eintreten.

Ob Volksabstimmungen das richtige Instrument sind,eine Regier-
ung in eine passende Richtung zu zwingen,stelle ich sehr in Frage.

Seit 1945 wurden nur 2 Volksabstimmungen abgehalten (EU-Bei-
tritt,Atomkraftwerk),sonst wurde sehr sorgfaeltig damit umge-
gangen.

Sollte es dazu kommen,fuer jeden Anlassfall eine Volksabstimmung
durchzufuehren,gehen die Oesterreicher gleich nach dem Kirch-
gang zur Abstimmung.(Da ist die Gefahr,dass die Todesstrafe
wieder eingefuehrt wird gross,wenn nicht ein hohes Quorum einge-
halten werden muss.

Wie die Schweiz zeigt,wo Volksabstimmungen ueblich sind,ist
trotzdem keine Gewaehr da,dass Volkeswille auch umgesetzt wird.

Also kann man sich das sparen.

Der zweite Anschlag,den die FPOe durchsetzen will,ist ein quasi
Ermaechtigungsgesetz.

Demnach soll der Kanzler,die Regierung die Moeglichkeit haben,
am Parlament vorbei,Gesetze zu beschliessen,fuer den Fall eines
"Notstandes".

Migration ist ein Notstand,der unabhaengige ORF ist ein Notstand,
die Presse ebenso u.s.w.

Wie sich so etwas auswirken kann,sieht man in Ungarn.

Zwei Bremssysteme koennen die Herrschaft der FPOe noch ver-
hindern.

Die Wahl und der Bundespraesident.

Jock

[Jock]

Terrorabwehr

Waehrend der Buehnenaufbau fuer das Konzert der Dame,die
vorzugsweise im Badekostuem auftritt,noch im Gange war,die
Polizei diskutiert,wo sie die falsch parkenden Autos abschleppt,
war die Terrorabwehr im Schlummermodus.

Erst eine Mitteilung eines auslaendischen Dienstes,setzte sie in
Aktion.

Ein radikalisierter Anhaenger des IS wollte vor dem Konzert ein
Blutbad anrichten.

Bei der Festnahme des Burschens,bot man alles auf,was sie hatten.

Haeuser evakuiert,Spezialeinheiten in Stellung gebracht und hinter-
her,lobte der Innenminister den Einsatz und sich selber.

Das ist zuwenig und man darf Fragen stellen.

Wieso wusste der einheimische Abwehrdienst nichts von den Vorbe-
reitungen fuer den Anschlag ?

Wieso ist ihnen entgangen,dass der Verdaechtigte Kontakt zum
IS hatte ?

Wie hat er den Kontakt geknuepft ?

Wer hat mitgeholfen,sich zum radikalen Islamismus zu bekennen
und einen,im Netz transportierten Treueeid,zu leisten ?

Wahrscheinlich weiss der auslaendische Dienst mehr Details,kann
oder will nichts mehr bekanntgeben.

Um nicht auf andere Dienste angewiesen zu sein,muss man die
Unterbindung,soweit wie moeglich,selber in die Hand nehmen.

Die technischen Mitteln zur Ueberwachung stehen zur Verfuegung.

Um beste Effizienz zu gewaehrleisten,muessen alle ueberwacht
werden.
Vom Bundestrojaner bis unbemerkte Wohnungsdurchsuchung,
Ueberwachung der elektronischen Kommunikation,Abschiebung
von Verdaechtigen,Entzug von Duldung und Asylbescheide u.s.w.

Doch die grosse Frage ist,will das das Volk ?

Jock

[Jock]

Kampagneritter

Vor einigen Wochen wurden geheimnisvolle Plakate affichiert.

"Die Stimme des Volks" wurde kundgetan.

Alles raetselte.Ist da eine neue Partei im entstehen,wer steckt
hinter dieser Aktion ? Was wollen die ?

Heute ist klar,die Kronenzeitung ist der Urheber dieser"Drohung".

Die maechtigste Zeitung Oesterreich gab sich den Startschuss,
die Macht in Oesterreich zu uebernehmen.

Mit Kampagnen will man das Parlament und die Regierung vor sich
hertreiben und wehe die kommen auf die Idee Vermoegenssteuern
oder Erbschaftssteuern wieder einzufuehren.

Mastermind hinter der Offensive ist die Familie Dichand,die schon
bei Lebzeiten des Gruenders (Hans Dichand),Erfahrungen mit Cham-
agnen gesammelt hat.

5 Jahre nach dem dem Wiederaufstehens der Kronenzeitung,gab es
das erste Opfer.Ein Innenminister musste abtreten.

Das naechste Opfer war ein Wr.Buergermeister,der im Sternwarte-
park Gemeindewohnungen errichten wollte.

Fuer den wahlkaempfenden Dr.Waldheim legte man sich ins Zeug,
verniedlichte seine SA- Vergangenheit.Sinnverwandt mit dem
Herausgebers (Hans Dichand),der rechts der Mitte die Wehrmacht
glorifizierte.

Die Kronenzeitung war gegen das Atomkraftwerk,gegen das
Kraftwerk in der Hainburger Au,war fuer die Rettung eines Bauern,
wobei ich sogar am Titelblatt der Zeitungs war u.s.w.

Die Vergangenheit hat also gezeigt,dass diese Zeitung grossen
Einfluss hat und es versteht,Stimmungen anzufachen oder abzu-
drehen.

Das ist fuer ein privates Zeitungsunternehmen durchaus verstaend-
lich,aber dann soll man auch Abstand nehmen,Pressefoerderungen
anzunehmen.Zumal es sich um ein profitabler Unternehmen
handelt und die Regierung indirekt "erpresst" genuegend Inserate
zu schalten.

40 % der Oesterreicher haben Kenntnis darueber,was in der"Krone"
steht und das ergibt genug Masse,die Rute ins Fenster zu stellen,
sollte jemand es wagen,sich gegen die Kronenzeitung zu position-
ieren.

Wie auch immer,meine Stimme ist keinesfalls im Chor der "Stimme
des Volkes" zu hoeren

Ich ziehe es vor,zu eigenen Ergebnissen zu kommen.

Jock

[Jock]

Eva,Hanni,Michi,Wolfgang,Soberl,Guenther- alle OeVP.

2014 hatte der damalige Justizminister eine wichtige Entscheid-
ung zu faellen.

Die Leitung der Oberstaatsanwaltschaft Wien ist neu zu besetzen.

Die Oberstaatsanwaltschaft kontrolliert alle politisch heiklen Mass-
nahmen der Wirtschaft-und Korruptionsstaatsanwaltschaft und ist
berichtspflichtig.Sie weiss im Vorhinein,wer telefonisch abgehoert
wird,wer eine Hausdurchsuchung erwarten muss.

2 Damen,Leiterin der Staatsanwaltschaft Wien und die Leiterin
der WKStaatsanwaltschaft bewerben sich und werden an 1.und 2.
Stelle gereiht.

Da beide Damen nicht OeVP -nahe gelten und nicht steurbar sind,
muessen sie verhindert werden.

Die "Eva" bekommt die Stelle,nachdem ein Deal zwischen ihr und
"Wolfgang" geschlossen wurde,der besagt,Eva soll sich bewerben,
sie bekommt die Stelle,muss aber finznzielle Einbussen hinnehmen.
Aber dafuer bekommt sie eine hoehere,finanziell besser dotierte
Stelle bei der Finanzprokuratur,in 2 Jahren.

Nach den 2 Jahren hat man den Deal vergessen und jemand
anderer kommt in diese Position.

Eva wehrt sich.

Wolfgang gibt sich ueberrascht,am Telefon will er nicht reden,muss
ihr aber mitteilen,der Wuerfel ist gefallen.

Eva beschwert sich bei Hanni und Hanni,meldet sich bei Michi.

Michi gibt sich ueberrascht und will mit Soberl darueber
reden.

Guenther interveniert ebenfalls bei Michi.

Die Personen : Wolfgang war Justizminister OeVP.
                      Hanni ist Landeshauptfrau von NOe.Ex-Innen-
                      ministerin
                      Michi war Kabinettschef im Innenministerium
                      Soberl war Innenminster
                      Guenther ist Sektionschef und Gatte von Eva

Daneben spielt noch "Pie" eine Rolle und ein "Schwarzes Cameel".

Schauplatz dieser irren,aber durchaus ueblichen Vorgaengen,ist
die oesterreichische Spitzenpolitik.

Eine Verhaberung zwischen Legislative und Exekutive hat den
Filz wasserundurchlaessig gemacht.

In Oesterreich hatte das aber keine Folgen oder Konsequenzen.

Jedoch in Corleone,einer kleinen Stadt in Sizilien.Dort gibt Luigi F.
seinem minderjaehrigen Sohn,die Geschichte zu lesen.

Und sagt dazu,hier kannst du was fuers Leben lernen.

Jock

[Jock]

5 gute Jahre hat die FPOe im Wahlkampf plakatiert,wenn sie aus
der Wahl als stimmenstaerkste Partei hervorgeht.

Das ist gelungen und ich warte schon sehnlichst,dass Herr Kickl
das erste gute Jahr einlaeutet.

Aber das wird noch dauern.

Zuerst ist der Parlamentspraesident/in zu waehlen.Diese Wahl ist
terminlich gebunden.

Den Usanchen nach,hat die stimmenstaerkste Partei,ein Freilos.

Das will man ihr auch nicht streitig machen.Eine Wiederholung aus
Thueringen ist nicht zu erwarten.

Aber welche Person aus der FPOe wird vorgeschlagen ?

Drei Namen kursieren derzeit.2 Damen und 1 Herr.Da wird die Wahl
schwer,denn die Damen sind wegen ihren Aeusserungen,etwas
sonderbar.
Der Herr,derzeit Volksanwalt,scheint das kleinere Uebel zu sein.

Der Parlamentspraesident gilt als 2.Mann in der Hierarchie auf dem
politischem Parkett und kann von niemanden abgewaehlt werden.
Seine Funktion erlischt nur bei der Aufloesung des Parlaments.

Auch wenn Herrn Kickl,seinem Traum nicht erfuellt werden kann,
ist es ein beachtlicher Erfolg seiner Partei.

Die Bastelei fuer die Regierungsbildung hat Zeit.Klar ist,dass man
nicht so schnell das Geklappere der Polizeipferde hoeren wird.

Nicht nur die trennenden Vorstellungen,was eine Regierung an-
packen soll,ist der Grund,sondern auch das Abwarten der Bundes-
laenderwahlen und deren Ergebnisse.

Ein bisschen wuensche ich mir,dass die Blauen ueber die anderen
Parteien obsiegen und sie so gezwungen werden,ihre Parteipara-
digmen auf neuzeitliches Gleis zu stellen.

Da gibt es viel Arbeit.

Wenn die SPOe glaubt mit der Forderung nach der 32 Stunden-
woche,mit vollem Lohnausgleich,eine Wahl gewinnen zu koennen,
liegen sie falsch.

Wenn die OeVP glaubt,mit dem Verschweigen der nackten Daten
beim Budget,sich eine Wahl erschwindeln zu koennen,hat das
Folgen.Moegliche 30 Mrd.Unterdeckung nicht zu erwaehnen,ist
Rosstaeuscherei.

Da hat es der Herpferd Kickl leichter und muss sich nicht den Mantel
des hl.St.Martins umhaengen.

Er deutet in seinen Reden an,dass es in seiner Regierung,neuen
Wein in neuen Schlaeuchen geben wird.

Er vermittelt eine agierende Politik,quasi einen Aufbruch in eine
bessere Zeit.

Im tosenden Applaus seiner Anhaenger faellt unter dem Tisch,dass
er eine Orbanisierung durchfuehren will,die freie Presse einschraenk-
en will und die Justiz an der Hand fuehren will.

Ob das wirklich den Oesterreichern gefallen wuerde ?

Jock

[Jock]

Es schaut so aus,als wuerde es diesmal nichts mit dem Volks-
kanzler.

Der OeVP -Obmann will kein Steigbuegelhalter fuer einen Kanzler
Kickl sein.
Die anderen Parteiobleute haben schon laengst abgewunken,in
eine Koalitionsregierung mit Herrn Kickl zu gehen.

Ist der Traum jetzt vorbei ? Wenn er schnell ist nicht ganz.

Herr Kickl koennte mit einer Minderheitsregierung um Ernennung
einkommen.

Wird aber beim Bundespraesidenten scheitern bzw. ist diese
Minderheitsregierung schon wieder Geschichte,bevor der Kanzler-
stuhl warm gesessen geworden ist.

Die zweite Moeglichkeit,die Herr Kickl versuchen koennte ist,
er bildet eine Mischkoalition aus FPOe und parteifreie Experten.

In dieser Konstellation ist Herr Kickl Kanzler(was er unbedingt
will),besetzt mit Parteifreunden Finanz -und Innenministerium und
hat es trotzdem in der Hand,seine Parteivorhaben umzusetzen.

Darueber muesste der Bundespraesident nachdenken,denn kurz
darauf kommt Herr Nehammer mit einer Ministerliste,die sich
auf eine Mehrheit des Parlaments stuetzen kann.

Der fruehe Vogel bekommt den ersten Wurm,also kommt es
auf die Schnelligkeit an.

Das Problem fuer Herrn Kickl ist,dass seine Personaldecke sehr
kurz ist und es schwierig werden wuerde,Experten fuer diese
Regierung zu finden.

Ausserdem hat Herr Kickl kein Weisungsrecht,aber es in der Hand,
jederzeit einen unlenkbaren Minister zu entlassen.

Jock

[Jock]

In einer Stunde sollte der Bundespraesident VDB bekannt geben,
dass er Karl Nehammer mit der Regierungsbildung beauftragt hat.

Dann wird es relativ schnell gehen.Alle Koalitionspartner sind
gierig darauf,der Regierungs anzugehoeren.

Wenn es gut geht,hat Oesterreich in einem Monat eine fleissige
Regierung,die aber weiss,ihre Amtszeit ist nur vielleicht 4 1/2
Jahre.

Dann wird sich das Parlament aufloesen und im Herbst 2028 wird
eine neue Wahl geschlagen werden.

Das hat taktische Gruende und hat auch etwas mit der Amtszeit
des amtierenden Bundespraesidenten zu tun,dessen Amtsende
mit 25.Jaenner 2029 feststeht.

Bleibt bei der Wahl 2028 die FPOe unter Herrn Kickl unter 50 %,
wird auch die naechste Koalitionsregierung (ex FPOe) vom Bundes-
praesidenten angelobt werden und damit werden die Freiheitlichen
bis 2033 die Oppositionsbank druecken.

Mumien koennen mitunter recht lebhaft sein.

Aber zunaechst gilt es,einem stillen Verehrer der Nazis,das Prae-
sidium des Nationalrats zu erwehren.

Dr.Walter Rosenstingel ist derzeit Volksanwalt und soll 1.Praesident
des Nationalrates werden.

Einer Usance nach,hat die stimmenstaerkste Partei dafuer das Vor-
schlagsrecht,aber man hat bedenken wegen seiner Neigung zu
alten Zeiten.

Er wird es aber trotzdem werden.

Jock

[Jock]

Und er ist es geworden.

Dr.Walter Rosenkranz wurde Praesident des Parlaments.

Fuer der Politik Abgewandte,ein sanfter Herr,quasi ein lieber Onkel.

Boese Zungen meinen,ein brandgefaehrlicher Biedermann,ein Alt-
deutschnationaler,ein schlagender Burschenschaftler,ein FPOe-
Parteisoldat,ein Schlaefer.

In der Funktion als Nationalratspraesident,kann er das politische
Oesterreich aus den Angeln heben und man kann ihn derzeit nicht
aus dem Amt jagen.

Er ist fuer die Parlamentssession unabwaehlbar,er kann den Parla-
mentsbetrieb blockieren und so die Rutsche zu einem Austro-
faschismus legen.

Zum Beispiel dadurch,dass er eine Parlamentssitzung,wo  ein
Gesetz beraten wird,dass nicht im Interesse der FPOe ist,unter-
bricht und sie nicht mehr wiedereroeffnet.

Es ist daher dringend geboten,das Verfassungsgesetz dahingeh-
end zu ergaenzen,um die Laehmung zu verhindern.
Z.B eine Abwahl der Parlamentspraesidenten zu ermoeglichen.

Ein bisschen Eile ist geboten,denn noch hat die FPOe keine Sperr-
minoritaet von 36 % der Stimmen.

Eigentlich sollten die Oesterreicher gebrannte Kinder sein,denn
schon einmal haben die Parlamentspraesidenten,damals durch
Ruecktritte und somit konnte keine Parlamentssitzungen einbe-
rufen werden,in eine dunkle Zukunft gefuehrt.

Diese Gefahrenstelle wurde nach 1945 repariert,fallen die Prae-
sidenten aus,tritt der Praesident des Verfassungsgerichtshof an
ihre Stelle,der dann die Parlamentarier einberuft.

Jock

[Jock]

Der Staatsstreich von innen,

Der Herr Bundespraesident muss unters Messer.Waehrend der Band-
scheibenoperation ist er narkosiert und handlungsunfaehig.

Damit Oesterreich nicht auseinanderfaellt,wird fuer 20 Tagen der
Bundeskanzler Bundespraesident und danach das Kollegium der
Parlamentspraesidenten,

Ist Herr Van der Bellen wieder in der Lage,mit seinem Hund Gassi
zu gehen,wandert alles wieder zurueck.

Eine solche Situation regt Ueberlegungen an,einen Staatsstreich
auszuprobieren.

Der blaue Parlamentspraesident koennte die Regierung entlassen
und unserem "Herbert" zum Kanzler anloben.

Allerdings lange waere diese Regierung nicht im Amt.

Bei der naechsten Parlamentssitzung wuerde die neue Regierung,
mittels Misstrauensantrag sofort wieder aus den Aemtern gejagt
werden.

Das weiss auch Herr Rosenkranz und wuerde einfach keine Parla-
mentssitzung eingerufen und damit verhindern,dass die Parlament-
arier den Kickl wieder absetzen.

Aber da hat die Verfassung einen Riegel vorgeschoben.

Auch wenn Herr Rosenkranz,als edler Parteisoldat,sich weigern
wuerde das Parlament einzuberufen,koennten seine 2 Stellvertreter
dies tun.

Fallen alle Parlamentspraesidenten gleichzeitig aus ( Autobombe),
dann kann der Praesident des Verfassungsgerichtshof,das Parla-
ment einberufen.

So oder so,Herr Kickl waere nicht lange im Amt.

Es ist ueblich,dass der Kanzler interimsmaessig Bundespraesident
ist.

Wenn der Bundespraesident (oder andere Regierungsmitglieder)
ausserhalb des EU-Raumes ist/sind ( UNO -Vollversammlung),
dann wird jemand mit der Vertretung beauftragt.

( Frau Ministerin Tanner,Verteidigung,ohne blassen Schimmer von
Justiz,wird interimmaessig mit dem Justizministerium betraut)

In dieser Zeit werden kein weitreichenden Entscheidungen getrof-
fen.Dafuer sorgen schon die hohen Beamten des Ministerium und
halten der/die Stellvertreter dumm.

Manche Leser der Kronenzeitung euphorisiert der Gedanke,durch
die Operation am Herrn Bundespraesidenten,den erhofften Kanzler-
stuhl fuer Herrn Kickl doch noch zu erringen und wuenschen dem
Herrn Van der Bellen nichts Gutes.

Man sieht,unsere Verfassung ist gut eingerichtet,sollte das dem
Volk nicht wasserdicht genug sein,bleibt nur die Moeglichkeit,eine
erbliche Monarchie wieder einzufuehren.

Jock

[Jock]

Man sagt der FPOe  ein Liebaeugeln fuer die Nazi's nach.

Und tatsaechlich weisen Aeusserungen,Verhalten und Handlungen
einzelner Parteimitglieder,darauf hin,dass das 1.000 jaehrige Reich
wiederauferstehen moege.

Herr Dr.Rosenkranz (FPOe)ist Parlamentspraesident und ein stram-
mer Parteisoldat.

Seine diesbezuegliche Vita kann er auch nicht durch seinen Dackel-
blick und vorgetaeuschte Unschuldsmiene verbergen.

Er rangiert protokollarisch an 2.Stelle der Staatshierarchie.

Es ist guter Brauch,dass zum Jahrestag der Kristallnacht bei jued-
ischen Gedenkstaetten,hohe Politiker Kraenze niederlegen und eine
Gedenkminute einhalten.

Auch Herr Rosenkranz,wahrscheinlich mehr weil es vorgesehen ist,
als aus Ueberzeugung,wollte dies  in Wien zu tun.

Doch juedische Hochschueler versperrten ihm den Weg.

Herr Rosenkranz bat die Polizei,ihm den Weg freizumachen,doch die
ruehrte keine Finger.

Beleidigt zog er ab und kommentierte die Angelegenheit,indem
er von Gewalt sprach,die ihm widerfahren ist.

Davon kann keine Rede sein.Es gab keine verbalen Beleidigungen,
kein Rempeln,keine Handgreiflichkeiten,sondern nur die Mitteilung,
er sei nicht erwuenscht.

Auch bei anderen Gedenkveranstaltungen,verbat sich die jued-
ische Gemeinschaft,dass FPOe -Funktionaere daran teilnehmen.

Vielleicht ueberzieht die FPOe die Straenge an denen sie zieht,
denn wenn nicht einmal mehr auf die Polizei Verlass ist.

Jock

[Jock]

Jagdsaison

Kaum ist die Schonzeit vorbei,werden kapitale Boecke gejagt.

Begonnen hat es mit Herrn Biden,den man dringend riet,vom Amt
zurueckzutreten.

Jetzt ist in Deutschland Herr Scholz dran,den man bejagt und ihn
raet zurueckzutrteten.
Auch bei der Bundestagswahlleiterin laesst man die Schonzeit
ausser Acht,und will sie aus dem Amt werfen.
 
Wegen des Herrn Bundespraesidenten von Oesterreich,versam-
melten sich blaue Waidroecke und wollen,dass er zuruecktritt,weil
er sich voellig korrekt und rechtlich einwandfrei nach der Wahl
verhalten hat.

Diese Treibjagd wird nicht zum Abschuss fuehren.

Und jetzt geraet der Landeshauptmannstellvertreter von Tirol
ins Visier.

Der SPOe-Mann hat ein aufrechtes Waffenverbot,weil er seine
Flinte in seinem Porsche liegengelassen hat und nach Wien ge-
flogen ist.
Den Wagen hat er entweder nicht versperrt oder das Fenster
nicht geschlossen.
Jedenfalls wurde sein Jagdschein eingezogen.

Jetzt taucht ein Foto von einer froehlichen Waidmannsgruppe auf,
die ihn im Hintergrund eines kapialen Hirschen zeigt,wie er
einen Hut mit dem Beutebruch  traegt.

Ruecktritt,Ruecktritt schreien sofort nicht nur Parteigenossen,
sondern auch andere Exponenten anderer Parteien

Herr Dornauer,der beteuert nicht geschossen zu haben und sich
nur versehendlich den Hut aufgesetzt hat,hat trotzdem schlechte
Karten.
Denn mit von der Partie war ein gewisser Herr Benko.

Der arme Herr Benko,der mit einer Milliardenpleite von Signa in
Verbindung gebracht wird und den man selbst die Manschetten-
knoepfe versteigert,um den Schaden auszugleichen,ist derzeit
ein sehr unbeliebter Mann.

Vergessen ist,dass 3 oder 4 Mal zum Mann des Jahres gewaehlt
wurde und Liebkind des Ex-Bundeskanzler Kurz war.

Gegen den Herrn Dornauer ermittelt die Staatsanwaltschaft und
wird wohl mangels  Straftatsbestaende das  Verfahren wieder ein-
stellen.

Es wird schwer zu beweisen sein,dass Herr Dornauer wirklich
geschossen hat und ein Foto besagt gar nichts.

Aber auch ueber den SPOe -Parteivorsitzenden draeuen dunkle
Wolken,

Ein Parteirebell fraegt ihn,ob er als Mitglied des Wasserleitungs-
verbands der Triestingtals - Suedbahngemeinden,einen Hirschen
geschossen hat,ob er aus dem Abschuss Vorteile gezogen hat
und wer ihn eingeladen hat bzw. wer bezahlt hat.

Ich wuerde appelliern,mit dem Ruf nach Ruecktritt vorsichtiger um-
zugehen bzw. ihn nur bei rechtskraeftigen Verurteilungen nach
dem Strafrecht ab 1 Jahr Strafe zu erheben.

Sonst laufen wir in Gefahr,dass unsere Amtsstuben menschenleer
werden.

Jock

[Jock]

Liebe Russen,sehr geehrter Herr Praesident Putin !

Wir wollen Ihnen auf diesem Weg mitteilen,dass wir wegen des
Ueberstundenabbaus unseres Heeres,derzeit keine Abwehrmass-
nahmen ergreifen koennen,sollte sie kommender Woche vorge-
habt haben,uns anzugreifen.

Wir bitten herzlich um Verstaendnis und schlagen vor,dass etwaige
Aggressionsvorhaben ihrerseits,ins naechste Jahr verschoben
werden.

Irgenwie ist uns ein bisschen peinlich,Sie mit dieser Angelegen-
heit belaestigen zu muessen,doch die Kassenlage verhindert,
speziell unseren Heerespiloten,die Ueberstunden auszuzahlen.

Schon im Voraus,vielen Dank fuer Ihr Entgegenkommen und schoene
Gruesse aus Wien.

Klaudia Tanner
Verteidigungsministerin

[Jock]

Harakiri einer staatstragenden Partei

Die OeVP,seit 1945,galt als Garant (im Verbund mit der SPOe) als
staatstragend,wo verantwortungsvolle Politiker das Staatsschiff
mit sicherer Hand auf Kurs hielten.

Die Arbeit/Leistung tat dem Land und seiner Bevoelkerung gut und
ich muss (mit wirtschaftlichen Bedauern feststellen),dass mir am Ende
des Monats Geld ueberbleibt.

Die Marksteine in dieser Periode waren 1955,wo es gelungen war,
den Staatsvertrag zu erreichen und 1995 in die EU einzutreten.

Beide Ereignisse bedeuteten einen wirtschaftlichen Aufschwund,wo
auch die Bevoelkerung profitierte.

Der Huber Karl erfreut sich ueber 14 Monatsentgelte.egal ob Arbeits-
lohn oder Pensionist.Der ueberwiegende Teil der Bevoelkerung hat
ein Dach ueber den Kopf und schraenkt die Nahrungsmittelzufuhr,
nur nach Weihnachten ein oder weil der Bikini zu eng wird.

Und diese Partei,die der die Bevoelkerung die Weichen gestellt hat,
begeht nun politisches Harakiri,indem sie machtversessen der FPOe
die Kehle anbietet.

Ueber Jahre predigten die OeVP-Politiker,mit dieser Kickl-FPOe,auf
keinen Fall eine Regierung zu bilden.

Und jetzt wollen sie Herrn Kickl die Raeuberleiter zur Kanzlerschaft
machen.

Vergessen,dass die OeVP noch vor ein paar Monaten,beim Augen-
licht ihrer Kinder schwuren,niemals dies zu tun.

Herr Kickl bekam vom Bundespraesidenten,gezwungerungsmassen
den Auftrag eine Regierung zu bilden.
Die Granden der OeVP beeilten sich,die Demuetigung als Sozius
der Regierung zu ertragen und sind sich sicher,Herr Kickl wird sie
abraeumen,wie einen Christbaum zu Lichtmess.

Alle heiligen Kuehe der OeVP.werden geschlachtet,womoeglich der
Austritt aus der EU,der spaetere Pensionsantritt eingefuehrt,die
Pressefreiheit eingeschraenkt u.s.w.,vorbereitet.

Fuer all das,wird die OeVP Herrn Kickl das Schlachtmesser reichen
und sich damit bei der naechsten Wahl marginalisieren.

Wenn sich die OeVP nicht besinnt und den Koalititionsvertrag ab-
lehnt und so eine dauerhafte Kanzlerschaft der FPOe verhindert.

Folge sind im Herbst Neuwahlen,wo sich die politische Landschaft
nicht aendern wird.Die FPOe wird an Staerke zulegen,aber keine
absolute Mehrheit erreicht.

So etwas laehmt das Land und faellt politisch in eine Stagnation,
sehr zum Schaden aller.

Keiner da,der die Staatsfinanzen saniert,niemand da,der Stabili-
taet garantiert und die Vertiefung der Spaltung in der Gesellschaft
verhindert.

Regierungen,deren Halbwertzeit ein paar Monate betraegt,ist die
Saat fuer totalitaere Regime,die bereits heute schon an die Tuere
klopfen.

Man darf sich Sorgen machen.

Jock

[Jock]

Da pfeifen die Komantschen.

In den wuesteten Albtraeumen kam es bei der OeVP nicht vor,
dass auf das Pfeifen der "Komantschen" sie strammstehen werden.

Jetzt ist es eingetroffen.

Die Einladung der FPOe zur Regierungsbildung ist garniert mit der
Drohung fuer Neuwahlen,wenn sie nicht parieren.

Und Neuwahlen fuerchten die Schwarzen mehr,als der Teufel das
Weihwasser.In Zahlen ausgedrueckt,sie fallen unter 20 % bei einer
Wahl,die in kurzer Zeit stattfinden wuerde.

Nach dem Ruecktritt des Kanzlers Nehammer,der die OeVP auf
dem falschen Fuss erwischt hat,schaut sie auf einen Personal-
mangel und hat keine Zeit,einen Ersatzmann aufzubauen.
(Einige Granden,die die Buerde tragen sollen,haben abgewunken,
auch der kurze Blender)

Obwohl das "Wirtschaftsprogramm"von FPOe und OeVP fast deck-
ungsgleich sind,gibt es aber Stolpersteine,wie z.B. der Umgang
mit der EU,Russland u.s.w.

Wenn Herr Kickel den Bogen ueberspannt und der OeVP keine Luft
zur politischen Atmung gibt,werden sie die Koalitionsverhandlungen
abbrechen.

Die logische Folge sollten danach Neuwahlen sein,die aber nur eine
relative Mehrheit der FPOe hervorbringen aber keine absolute.

Das heisst,keine Aenderung der Verhaeltnisse,die Klarheit schafft.

Auch kann die FPOe von sich aus,keine Neuwahlen ansetzen,denn
das kann nur das Parlament durch Aufloesungsbeschluss oder der
Bundespraesident,was er aber nicht tun wird,resp.durch Ablauf der
Wahlperiode.

Die FPOe kann aber eine Minderheitsregierung versuchen,die ohne
Duldung durch die Parlamentsparteien,nichts weiterbringen wird.

Eine Option ist aber auch,dass die OeVP,Soziallisten und Neos,die
abgebrochenen Verhandlungen wieder aufnehmen und eine inoffi-
zielle "Regierung" bilden,die eine Minderheitsregierung "verhungern"
laesst oder mit einem Regierungsprogramm beim Bundespraesident-
en aufkreuzen,solange eine Regierung nicht angelobt ist.

Wie es in Oesterreich so ist,politische Krise hin oder her,wichtig ist,
wen bringen die Lugners zum Opernball und wie schneidet Simone
beim "Let's Dance" ab.

Jock

[Jock]

Budget fuer 2025.

Weil sich die 3 Koaltitionsverhandler nicht beim Budget und auch
damit fuer die Schwerpunkte fuer die Legislaturperiode einigen
konnten,zerplatzten Traeume.

Fast 100 Tage hat man verhandelt,einen Bundeskanzler gestuerzt
und sich gegenseitig Schuldzuweisungen zugeschoben.

Dabei waere dringend gewesen,das Budget auf den Sanierungspfad
zu bringen,um ein Defizitverfahren zu unterlaufen.

Also unternahm der vorlaeeufige OeVP - Chef den Canossagang
zur FPOe und bot an,an einer tuerkis/schwarzen und blauen Koa-
lition mitzuwirken.

Ein Wunder geschah - schon nach ein paar Tagen hatte man sich
budgetaer geeinigt. 6,3 Mrd sollen 2025 eingespart werden.
(insgesamt muessen so um die 18 Mrd.abgedeckt werden)

Dem kuehnen Ritter Herpferd und den Knappen aus der OeVP ist
das Wunder zu verdanken.Ein Teil des  Volkes jubelt und wird dumm
sterben.

Vor einem Jahr hat das Wirtschaftsforschungsinstitut eine Berech-
nung angestellt,wie teuer es den Oesterreichern kommen wird,wenn
das formulierte unds beschlossene EU-Klimaziel nicht eingehalten
wird.

Der Abrechnungstag ist 2030.Bis dahin sind die klimaschaedlichen
Emmissionen um 48 % gegenueber 1990 einzusparen und alle Be-
rechnungsdaten weisen darauf hin,dieses Ziel wird so nicht erreich-
bar sein.

Es ist daher eine verstaerkte Anstrengung notwendig,die man durch
Foerderungen durch den Staat,antreiben will und hat Mittel in das
Budget eingestellt.

Genau diese Mittel werden nun durch die Koalition gestrichen. In
Summe sind das 2,3 Mrd.pro Jahr.

Das WIFO hat auch die fiskalen Konsequenzen errechnet.Die Straf-
Zahlungen werden sich bis 2030 auf 6,3 Mrd. belaufen.
Abzudecken durch Barueberweisung an die EU oder Kauf von Em-
misionszertifikate.

Egal wie,das Geld ist futsch.

Wenn nun Klimaschutzmassnahmen/Foerderungen eingestellt
werden,und zwar quasi sofort,geht die Schere weiter auf und die
Rechnung wird noch teurer.

Aber das verschweigt man der Bevoelkerung,die sicher Verstaend-
nis fuer Einschraenkungen oder Steuererhoehungen aufbringen wuerde,wenn sie sachlich,und glaubwuerdig begruendet sind und
ein zeitliches Ablaudatum haben.

Den Gottlosen und Unglaeubigen sei es gesagt,es wird das geschehen,
was im Alten Testament,(Mose 41 )schon geschrieben steht.

Auf die sieben fetten Jahre werden 7 magere Jahre folgen.Die
Anzeichen stehen an der Wand.

Und das 1.magere Jahr hat begonnen.

Thailand wird Steuern einfordern.
Donald Trump wird Europa zur Kasse bitten.
Die Ukraine wird nordkoreanisch/russisch und
fuer Herpferds Polizeipferde muessen aus Sparnisgruenden die Lipi-zzanerhengste herhalten.

Gutes Neues Jahr,

Jock