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[luklak]

Die westliche, christliche Welt hat als BASIS :

Die 10 Gebote

1. Du sollst keine anderen Götter neben mir haben.
2. Du sollst den Namen Gottes nicht verunehren.
3. Du sollst den Tag des Herrn heiligen.
4. Du sollst Vater und Mutter ehren.
5. Du sollst nicht töten.
6. Du sollst nicht ehebrechen.
7. Du sollst nicht stehlen.
8. Du sollst nicht falsch gegen deinen Nächsten aussagen.
9. Du sollst nicht begehren deines Nächsten Frau.
10. Du sollst nicht begehren deines Nächsten Gut.

Hand aufs Herz : "Wer hält sich daran ?"

********************************************************

Dann, später kam dazu :

Grundwerte in der Gesellschaft
„Westliche Werte“

Man hört wieder viel von den „westlichen Werten“. Aber welche sollen das sein,
fragt der Autor Rolf Schneider. Vielmehr gehe es doch um etwas anderes:
Einen westlichen Lebensstil, den es zu verteidigen lohne.


Reden wir über Werte.
Der Begriff, immer in der Mehrzahlform, ist derzeit ständig zu hören:
in Sonntagsreden, in Debattenbeiträgen, in Leitartikeln, in Talkshows.
Unsere Werte.
Auch als westliche oder christliche Werte kommen sie vor.
Wir sollen und wollen an ihnen festhalten.
Wir müssen sie verteidigen.

Was exakt sie beinhalten, wird fast niemals gesagt.

Worum also geht es?

Über Werte besteht keine Einigkeit
Politische Parteien in Deutschland unterhalten Grundwertekommissionen,
die vermutlich nicht nötig wären, wenn über die Grundwerte Einigkeit bestünde.
Außerdem: Welche Werte gibt es eigentlich jenseits der Grundwerte?

Und wie soll man sie benennen? Folgewerte? Minderwerte?


https://www.deutschlandfunkkultur.de/grundwerte-in-der-gesellschaft-westliche-werte-sind-nur-100.html

Was ist die westliche Welt: Definition und Bedeutung

(Auszug)

Der Begriff der „westlichen Welt“, der „1. Welt“ oder auch des Okzidents
(Abendland, da im Westen die Sonne untergeht), geht bis ins
16. Jahrhundert zurück.

Heutzutage bezeichnet man damit hauptsächlich
die Länder Europas und Nordamerika, sowie Australien,
weswegen der Begriff nicht geographisch zu werten ist.
Stattdessen werden damit jene Länder zusammengefasst,
die „westliche Werte“,
wie Demokratie, Menschen– und Freiheitsrechte vertreten.

Quelle und voller Text hier :

https://sciodoo.de/was-ist-die-westliche-welt-definition-und-bedeutung/

[luklak]

Es geht aber noch weiter - da wurde noch ein Kind geboren, sein NAME :

Wertegemeinschaft

Was heißt westliche Wertegemeinschaft?
Wer sich zu den "westlichen Werten" bekennt, sollte ihr Geschichte kennen

Drei Thesen zur „westlichen Wertemeinschaft“ hat der eminente
deutsche Historiker jüngst in seiner Abschiedsvorlesung aufgestellt.

Erstens: Es gibt keine europäischen, sondern nur westliche Werte.

Zweitens: Die Verwestlichung des Westens war ein langwieriger Prozess, dessen Hauptmerkmal die Ungleichzeitigkeit ist.

Drittens: Die politische Kultur des Westens ist pluralistisch und muss deshalb eine Streitkultur sein.

Heinrich August Winkler
 01. Apr. 2007

Aus dem Text :
Mein Ausgangspunkt ist eine Feststellung, die im Widerspruch zur
offiziösen Rhetorik der Europäischen Union steht:
Europa hat noch nie eine Wertegemeinschaft gebildet.

Ganzer Text :

https://internationalepolitik.de/de/was-heisst-westliche-wertegemeinschaft

******************************************************************

Und nun....kennt Jemand hier die Werte der "anderen Seite ?"

Etwa so :

"Asien" und seine "asiatischen Werte"

Für die Europäer ist "Asien" das riesige Gebiet vom Bosporus bis Japan.
"Asien" als solches existiert jedoch gar nicht - zumindest nicht in Form einer übergreifenden Kultur.


Das Wesen der Debatte über "asiatische Werte"

In den neunziger Jahren haben so genannte "asiatische Werte"
den Wertehimmel internationaler Debatte bewölkt.

Zur Auflösung der Fußnote[6] In der Auseinandersetzung über Menschenrechte,
in der Diskussion über wirtschaftliche, politische und soziale Entwicklung,
überall war und ist - zum Teil bis heute - der Begriff "asiatische Werte" zu finden.

Es wurde sogar die Frage aufgeworfen,
ob der dominierende zivilisatorische
Paradigmenanspruch des Westens zu halten ist,

und ob ihm nicht konkurrierende Zivilisationsleitbilder -
besonders aus Asien - mit einem eigenen Führungsanspruch
entgegentreten.

Es wurde gar angenommen, dass es asiatische Werte und
soziale Normen gebe, die Lösungen für die gegenwärtigen
Probleme der westlichen Zivilisation anbieten.

Umso mehr muss man sich fragen, was unter "asiatischen Werten"
überhaupt zu verstehen ist.

https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/27439/asien-und-seine-asiatischen-werte/

***************************************************************

Zurück zu uns, dem WESTEN :

Also wären da :

- die 10 Gebote
- westliche Werte
- Wertegemeinschaft
- und gefühlt in jedem Land zwischen 999 und 999'999 Gesetze, Vorschriften, Verbote

........die sind notwendig, um zu sichern, dass die WERTE eingehalten werden =
so geht DEMOKRATIE !

Der CHINESE und Andere haben es leichter, die haben
99;9 Mio. Überwachung-Kameras und jede
Menge "App's" = so geht AUTOKRATIE !

Gigantischer AUFWAND in den freien Ländern - steht gegen "schlanke Strukturen.

*****************************************************************

Prost und "Wasser marsch"

Schöne Woche
Happy SONGKRAN

Da treffen "westliche und östliche Werte" aufeinander.
Ost und West unter der Douche.

luklak

[luklak]

Auch hier :

Chinesische und asiatische Werte –
Die chinesische Welt als zentraler Kultur- und Wirtschaftsraum Ostasiens

Karl-Heinz Pohl, Trier

1. Globalisierung und Regionalisierung

John Naisbitt - Erforscher sogenannter Megatrends - hat vor etwa 10 Jahren die
bemerkenswerte These aufgestellt, die Richtung globaler Einflußnahme habe sich
- ohne daß wir es hierzulande bemerkt hätten - umzukehren begonnen,
sie verlaufe nicht mehr von West nach Ost, sondern von Ost nach West,
d.h. wir würden uns auf eine Asiatisierung der Welt zubewegen.

Ganzer Text :

https://www.uni-trier.de/fileadmin/fb2/SIN/Pohl_Publikation/Chinesische_und_asiatische_Werte.pdf

[Condor]

@otti ch  @ otti
dein Geschreibe wau wau .

[luklak]

Danke, freut mich.   

@Condor von "Anderswo"...man trifft sich ja immer wieder. Es wiederholt sich.
Geräusche aus der dunklen Ecke.   

[Jock]

Elektrische Leitfaehigkeit von Waldhonig.

Eine Zusammenfassung und ein Beispiel,wie sich die EU und die
EU-Staatsregierungen um das Wohl der EU -Buerger kuemmern.

Im Jahre 2002 sass der Rat zusammen und gab "Auftrag" an die
Kommission resp.EU -Parlament,die alte "Honigverordnung" aus dem
Jahr 1976 abzuaendern.
Eine weitere Veraenderung passierte 2004.

Und jetzt kommt ein schriftliches Monster als Folge.

Da steht,dass auf Grund der Verordnung des Bundesministeriums fuer
Verbraucherschutz,Ernaehrung und Landwirtschaft

Paragraph 19 Abs,1,2 Buchstabe b,3 und 4 Buchstabe a und c,des
Lebensmittel und Bedarfsmittelgesetzes in der Verfassung  der Be-
kanntmachung vom 9.September 1997 (BGBl 2296),der durch die
Verordnung vom 29.Oktober 2001 (BGBl 2785) geaendert worden ist,
das in Verbindung mit dem Paragraph 1 des Zustaendigkeitsanpassung-
aenderungsgesetz und dem Organisationserlasses vom 22.Oktober
2002 BGBl 4206 erfolgte, im Einvernehmen mit dem Bundesminister-
ium fuer Wirtschaft und Arbeit,sowie des Paragraphen 44 Abs.1 Nr.2
des Lebensmittel und Bedarfsgegenstaendegesetzes.

Diesem Wulst hat der Bundesrat zugestimmt.

Dann folgt noch der Anwendungsbereich,Anforderung an die Be-
schaffenheit,Kennzeichnung,Verkehrsverbote,Straftaten und Ord-
nungwidrigkeiten.

Unter den spezifigen Anforderungen findet man auch die elektrische
Leitfaehigkeit von Waldhonig oder Kastanienhonig.

Gleich neben den Bestimmungen fuer den Gehalt von Hydroxymeth-
ylfurfurgal.

Das Messen der elektrische Leitfaehigkeit ersetzt die alte Methode,
die auf Untersuchung von Ascheninhalten setzte und ist bequemer
durchzufuehren,

Sollte bis hierher noch wer lesen,einen herzlichen Glueckwunsch !

Der hat sich ein Bier verdient !

Jock

[Jock]

In Bezug auf die Solitaritaet zur Fluecht-
lingsprobematik,stellt @Helli dem @Sumi die
Frage,ob Herr Orban resp.Ungarn,jemanden
etwas versprochen oder einen Vertrag unter-
schrieben hat.

Seines Wissens nach nicht und das ist entweder
Unkenntnis oder eine Schutzbehauptung.

Selbstverstaendlich gibt es einen unterschriebenen
Vertrag ueber die Genfer Fluechtlinskonvention.Schon
seit 1989.

Darueber hinaus,gilt die in den EU -Vertraegen die
Beistandspflicht.Der militaerische Aspekt wird von
der NATO wahrgenommen,doch der "humanitaere"
buerdet alle auf.

Beispiel,wenn Italien unter der Wucht der Fluecht-
linge zusammenbrechen droht,haben andere Laender
die Pflicht,Italien zu entlasten und die Fluechtlinge
zu verteilen oder andere Massnahmen zu setzen.

Mit dem Beitritt Ungarns zur EU,sollte Ungarn die
Fluechtlinge nicht nur versorgen,sondern ihnen auch
ein Asylverfahren gewaehrleisten.

Ungarn,unterm Orban jedoch missachtet diese Soli-
taritaet und Selbstverstaendlichkeit.

Der selbe Herr Orban haette sicherlich nichts da-
gegen,wenn sich 1956 wiederholen wuerde und
hunderttausende Ungarn in Oesterreich um Asyl an-
suchen.

Jock

[Jock]

Also,da soll Frau Fiona Scott Morton die
Megakonzerne der Digitalmedien fuer die EU
ueberwachen.

@Goldfinger krampft sich und fuehrt aus,dass
diese Dame eine gewaltige Erfahrung erworben
hat,weil sie bei Apple,Mocrosoft und Amazon in
nicht unwesentlichen Positionen beschaeftig
war.

Das ist doch genau der Grund,wozu man sie
gerufen hat.
Sie kennt genau die Tricks und riecht Fehlent-
wicklungen und kann dagegen mobilisieren.

Koennte man diesen Gedanken dem @Goldfinger
sehr schonend beibringen ?

Jock

[Jock]

Der @karl tobt !

Die EU -Fuehrerscheinrichtlinie,fuerchtet er,will ihm die
Freiheit nehmen.

Hat er recht ?

Als bald 80 jaehriger,soll der Fuehrerschein nur mehr
2 Jahre Gueltigkeit haben,dann wird nochmals ueber-
prueft und gegebenenfalls,ein Fahrverbot ausgesprochen
werden.

Die Tests ueberpruefen die Seh-Hoer-und Reaktionsfaehig-
keit der Personen,die in die Altersgruppe fallen.

Tatsache ist,dass mit zunehmendem Alter,das Auge,die
Ohren und die Reaktionsschnelligkeit,an "Leistung"ab-
nehmen und die Gefahr eines Unfalls steigt.

Verbunden damit ist,nicht nur die eigene Unversehrtheit
sondern auch die der andere Verkehrsteilnehmern droht
Gefahr.

Daher ist es vernueftig,diese Richtlinie einzufuehren.

Aber,die Gefahrenpotentiale sind nicht ueberall gleich.

Der Opa,der jede Woche auf dem Land,die 16 Km zum
Arzt faehrt,kommt damit bestens zurecht.Auf der Strecke
kennt er jeden Baum und wenn er bei Tage unterwegs ist,
jeden Stein.

Das aendert sich,wenn Opa sich in einem fremden Gebiet,
mit starkem Verkehr unterwegs ist,wo nicht nur die
koerperlichen Handicaps mitreisen sondern sich auch noch
Unsicherheit dazugesellt.
Bei Regen,Schnee,Nebel oder bei Nacht,eine doppelte Her-
ausforderung.

Jetzt stellt sich die Frage der Gueterabwaegung.

Was wiegt schwerer ?

Die inkludierte Gefahr eines Unfalls oder die Reisefreiheit.
Dazu kommen auch noch rechtliche Grundsatzfragen,wie
Gebrauchsverbot eines Autos,das redlich erworben wurde
und die Kontrolle,ob der Fahrer sich an Fahrverbote ,die
fuer ihn persoenlich gelten,haelt und damit einem Ueber-
wachungsstaat die Tueren offen laesst.

Natuerlich ist es heute moeglich,einem Fahrer es zu ver-
unmoeglichen,dass er selbst z.B. weiter als 16 Km von seinem
Wohnort faehrt,dass er ein Nachtfahrverbot einhaelt oder
eine Geschwindigkeitsgrenze.

Die Autos muessen halt dementsprechend codiert sein
und die Daten an die Behoerde gemeldet werden.

Aber noch ist es nicht soweit,die bekannten Punkte in
der EU-Richtlinie,sind vorerst noch ein Entwurf,ueber
den man noch handelsein werden muss.

Jock

[Jock]

Immer wieder wird von Forensmitgliedern die Frage in den
Raum gestellt,ob Frau Von der Leyen demokratisch fuer das Amt
als Praesidentin der Kommission gewaehlt wurde.

Heute beschaeftigt das Thema besonders @Bruno99.

Kurze Antwort : Ja,natuerlich.

In diesem Zusammenhang bemaengelt @Bruno99 (und andere
Kollegen),dass es keine Volkswahl gegeben hat.Heisst,die EU-
bevoelkerung konnte keinen Namen ankreuzen,der auf einem
Stimmzettel fuer die Wahl zum Praesidenten steht.

Es ist anzumerken,dass die Statuten der EU keine eigene Wahl
fuer diese Position vorsehen.

Der Ablauf ist folgender :

Der Rat einigt sich auf eine Person und schlaegt sie dem EU -
Parlament zur Wahl vor.Mit der Mehrheit der EU-Parlamentarier
ist sie gewaehlt.

Da die Parlamentarier die gewaehlten Vertreter der EU - Voelker
repraesentieren,gilt die Wahl als demokratisch erledigt.

Gleiches ist auch in Oesterreich und den meisten anderen Mit-
gliedsstaaten,wo der Kanzler auch nicht persoenlich als Kandidat
am Stimmzettel steht oder eine eigene Wahl angesetzt wird.

Sind daher die Kanzler/Ministerpraesidenten/Primeminister auch
nicht demokratisch legitimiert ?

In Oesterreich wird nur der Bundespraesident durch eine Volks-
wahl bestimmt.Was nicht einmal in Deutschland so ist.

Es ist ja nicht die Sorge des @Bruno 99s,auf eine demokratische
"Luecke" hinzuweisen,sondern es geht ihm ja nur darum,die EU
anzupatzen.

Selbst in der Schweiz waehlen die Schweizer den Kanzler nicht
durch eine eigene Volkswahl,sondern aus dem Gremium des Nation-
rates (200 Mitgliederglieder) und dem Staenderat (46 Mitglied-
er),was analog auch dem Wahlverfahren fuer den Praesidenten
der EU -Kommission) entspricht.

Frage an @Bruno99.

Amtiert die Regierung der Schweiz eigentlich jetzt demokratisch oder
setzt du andere Massstaebe fuer die EU an?

Jock

[Jock]

Also da will Victor Orban nach Bruessel marschieren,dort
"Ordnung " machen und die offenen 30 Milliarden Euros gleich
mitnehmen.

Bruessel eine belagerte Stadt,wie im Mittelalter ?

Und macht er die Rechnung vielleicht ohne dem EuHG ?

Da wird sich der gute Victor aber wundern,wenn er unver-
richterter Dinge wieder zurueckkehrt.

Diese Grossmaeuligkeit ist seinen Anhaengern geschuldet.
In Bruessel macht er derzeit Maennchen und gibt Pfoetchen.

Obwohl die Kommission 10 Mrd. freigegeben hat,ist das Geld
noch immer blockiert,weil das EU-Parlament gegen eine Frei-
gabe ist und ein Verfahren eingeleitet hat.

Die Begruendung,die Rueckkehr zur Rechtsstaatlichkeit ist
vorgeschoben und eine technische Taeuschung.

Bliebe ihm,wenn er stur ist,nur der Art.50 - also den Austritt
aus der EU.
Doch das kann sich weder Ungarn noch der Herr Orban leisten.

Also musss er trommeln,damit er die naechsten 2 Wahlen ge-
winnt und wenn das Geld immer noch ausbleibt und das in
der Bevoelkerung spuerbar wird,kann er den Hut nehmen.

Er hat nur drei Optionen - Putin,Trump oder EU-Rechtstaatlich
keit.

Es ist fraglich ob Herr Putin Ungarn 30 Mrd.+ als Austritts-
praemie spendet und ob Trump Praesident wird.
Eine sichere Bank ist doch die EU,aber dann muss er seine
Kasperliaden einstellen.

Viele Verbuendete hat er in der EU auch nicht mehr,nachdem
Polen wieder auf EU-Linie schwenkte,Tschechien unbemerkbar
sich verhaelt.Einzig aus der Visegradgruppe findet er noch mit
Herrn Fico aus der Slowakei,der ein gleichgesinnter Bruder ist.

Jock

[Jock]

@Suksabai wuetet wieder und zieht gegen Frau VdL vom Leder.

Kriegstreiberin nennt er sie und ihre Kinder will er im Kriegs-
fall in das Feld schicken.

Er kann sich abregen,denn als Kommissionspraesidentin kann
sie weder eine Kriegserklaerung aussenden noch eine empfangen.
Sie hat auch kerine Oberbefehlsgewalt,keinen militaerischen
Rang,sondern ist angewiesen,was das EU-Parlament oder der
Rat ihr vorgeben.

Da die EU kein eigenes Militaer verfuegt,sind ihre Aktionen als
Kriegstreiberin so gut wie nicht vorhanden.

Ist es denn jetzt schon Kriegstreiberei,wenn sie,russische Ag-
gressionen in der Ukraine verurteilt ? Oder einmahnt,dass die
Israelis in Gaza mit Augenmass vorgehen ?

Die in den EU -Vertraegen verankerte Pflicht zum Beistand,wenn
ein EU-Lang militaerisch angegriffen wird,ist nicht auf ihr bestreben
hinauszufuehren,sondern das gibt es schon lange davor.

Ich glaube,der @Suksabai hat gerade keinen guten Lauf.

Jock

[Jock]

Da hat sich der Abgeordnete der ID-Fraktion viel vorgenom-
men,wenn er davon spricht,er werde mit seinen Kollegen
sorgen,dass Frau von der Leyen entlassen wird und dazu
noch weitere 10.000 Angestellte der EU.

Die ID -Fraktion hat gerade Mal 58 Abgeordnete.Um der Frau
Praesidentin das Misstrauen auszusprechen,bedarf es einer
2/3 Mehrheit des EU-Parlaments,also rd.460 vom 705.

460 unter einen Hut zu bringen,wird herausfordernd, zumal
ja die konservativen Parteien und Sozialdemokraten alleine
schon ueber 300 Koepfe hat und dann kommen die Gruenen
die auch schon wieder etwa 70 vereinigen.

Von den restlichen Abgeordneten kann man ausgehen,dass
viele Pro-Europa eingestellt sind,sodass eine Abwahl kaum
moeglich waere.

Einen Antrag auf Abstimmung eines Misstrauens,ist relativ
leicht,weil, die Huerde fuer den Antrag  10 % der Abgeordneten
dafuer ausreicht.

Nur die Erreichung der 2/3 ist das Problem.

Immer wieder wird von den EU-Skeptischen beklagt,von der
Leyen ist nicht vom europaeischen Volk gewaehlt wurde.

Braucht sie auch nicht.Es genuegt,dass das Parlament sie/ihn
waehlt.Analog zur Wahl eines Bundeskanzlers in D/A,der/die
auch nicht von den Deutschen oder Oesterreichern direkt ge-
waehlt wird.

Jock

[AndreasH]

Da hat sich der Abgeordnete der ID-Fraktion viel vorgenom-
men,wenn er davon spricht,er werde mit seinen Kollegen
sorgen,dass Frau von der Leyen entlassen wird und dazu
noch weitere 10.000 Angestellte der EU.

Die ID -Fraktion hat gerade Mal 58 Abgeordnete.Um der Frau
Praesidentin das Misstrauen auszusprechen,bedarf es einer
2/3 Mehrheit des EU-Parlaments,also rd.460 vom 705.

460 unter einen Hut zu bringen,wird herausfordernd, zumal
ja die konservativen Parteien und Sozialdemokraten alleine
schon ueber 300 Koepfe hat und dann kommen die Gruenen
die auch schon wieder etwa 70 vereinigen.

Von den restlichen Abgeordneten kann man ausgehen,dass
viele Pro-Europa eingestellt sind,sodass eine Abwahl kaum
moeglich waere.

Einen Antrag auf Abstimmung eines Misstrauens,ist relativ
leicht,weil, die Huerde fuer den Antrag  10 % der Abgeordneten
dafuer ausreicht.

Nur die Erreichung der 2/3 ist das Problem.

Immer wieder wird von den EU-Skeptischen beklagt,von der
Leyen ist nicht vom europaeischen Volk gewaehlt wurde.

Braucht sie auch nicht.Es genuegt,dass das Parlament sie/ihn
waehlt.Analog zur Wahl eines Bundeskanzlers in D/A,der/die
auch nicht von den Deutschen oder Oesterreichern direkt ge-
waehlt wird.

Jock

Wieder mal willst Du uns die „Welt“ erklären. Außer Schwurbellei ist allerdings nicht viel Substanz in Deinem Beitrag.

Die ( viele ) Bürger haben es satt von einem Bürokratiemonster mit über 60.000 Beschäftigten bevormundet zu werden deren Politik den eigentlichen Zielen der EU entgegenlaufen.
Mal abgesehen davon werden die tatsächlichen Probleme der Bürger ignoriert ZB Abschaffung der Sommer/Winterzeit. Hier wird bewusst der Bürgerwille mit Füßen getreten.
Die „Wahl“ der Kommissionspräsidentin wird von Strippenziehern in den Hinterzimmern der Politik organisiert und entschieden.
Das von der Leyen bereits eine kriminelle Vergangenheit in Deutschland als Verteidigungsministerin hatte spielte offenbar keine Rolle.

Welche kriminelle Energie diese Frau hat zeigt das die europäische Staatsanwaltschaft mittlerweile gegen sie ermittelt.

Google
Die Belgier hatten bereits Anfang 2023 eine Ermittlung gegen von der Leyen wegen «Einmischung in öffentliche Ämter, Vernichtung von SMS, Korruption und Interessenkonflikten» eingeleitet, nachdem eine Zivilklage eingereicht worden war.

https://www.welt.de/politik/ausland/video250852994/Im-Visier-der-Ermittler-Europaeische-Staatsanwaltschaft-ermittelt-gegen-Ursula-von-der-Leyen.html

https://www.nzz.ch/international/umstrittener-impfstoff-deal-nun-ermitteln-europas-korruptionsjaeger-gegen-ursula-von-der-leyen-ld.1824589

Ähnelt alles sehr dem Bundeswehrskandal.

Mein Fazit: die Frau muss aus allen politischen Ämtern entfernt werden und gehört vor ein ordentliches Gericht.

[Jock]

@AndreasH

Es mag ja deine persoenliche Meinung sein,Frau v.d.L vor Ge-
richt  zu sehen.

Nur wie willst du das machen ?Welches Strafgesetz hat sie ueber-
treten ?Demokratische Staaten sind so organisiert,dass die Re-
gierung und das Parlament  einen Staat zu regieren.

Das Parlament beschliesst die Gesetze und die Regierung haelt sie
ein.

Wird mal ein Gesetz verabschiedet,dass der Verfassungsgerichts-
hof bemaengelt,so wird normalerweise eine Frist eingeraeumt,
um den Mangel zu beheben.
Strafrechtlich relevant ist das aber nicht.

Solange ein Minister,eine Kommissionspraesidentin das Amt nicht
missbraucht,wird schon ein Misstrauensantrag scheitern.

Ist man mit der Regierungsweise nicht einverstanden,hilft nur
der Wahlzettel.

Sollte es einmal kommen,dass man Politiker fuer ihre politischen
Entscheidungen persoenlich haftbar macht,wird es keine Pol-
itiker mehr geben.
Da waere ja jeder verrueckt,stellte er sich fuer ein oeffentliches
Amt zur Verfuegung,wenn ihn @AndreasH hinterher verklagt und
er Haus,Hof,Hund und Weib verliert.

Und dann gibt es einen menschenrechtlichen Grundsatz,der heisst
"Nulla poena sine lege".

Damit ist festgeschrieben,dass eine Strafvorschrift nicht rueck-
wirkend sein darf.

Wenn also eine zukuenftige Regierung beschliessen sollte,Frau
Merkel wegen ihrer Fluechtlingspolitik (durch eine neue Straf-
bestimmung)vor Gericht zu zerren,wird man sich das sparen koen-
nen.

Jock