Drucken

Bitte loggen sie sich ein oder registrieren sie sich.
1 Stunde 1 Tag 1 Woche 1 Monat Immer
Einloggen mit Benutzername, Passwort und Sitzungslänge

[AndreasH]

@ Jock

Hier muss ich Dir deutlich widersprechen. Wofür hat Fr. Merkel einen Orden verdient?
Es gab nach dem 2. Weltkrieg bisher keinen Kanzel der so viel Schaden für Deutschland verursacht hat und sich über Gesetze hinweggesetzt hat wie Fr.Merkel.
Der materielle Schaden für Deutschland, allein durch ihre Flüchtlingspolitik, liegt laut Schätzungen bei ca € 50 Milliarden. Nein, nicht insgesamt, sondern pro Jahr.
Alle Fehlleistungen aufzuzählen spare ich mit jetzt…..

Leider sind Politiker für ihr Versagen und Fehlleistungen nicht haftbar zu machen. Warum eigentlich nicht ?

[Jock]

@Andreas H

Und warum klagst du nicht ?

Weil,wie du schreibst,keine Chance.

Und wie du siehst,wird auch die Fluechtlingsthematik unterschied-
lich bewertet.Die einen reden von Goldstuecken,von notwendiger
Blutauffrischung fuer eine alternde Gesellschaft,davon dass nach
und nach,die Zugezogenen in den Arbeitsmarkt integriert werden
und die derzeitigen Kosten als Investition gewertet werden muessen,
wogegen andere meinen,raus mit dem Gesindel.

Ach ja,daneben gibt es noch Vertraege,Uebereinkommen,wie ein Staat
mit den Fluechtlingen umgehen muss.

Die Frage,warum ein Politiker fuer seine politische Arbeit/Entscheid-
ungen,nicht haftbar gemacht wird(natuerlich,wenn es als Fiasko endet),
ist leicht zu erklaeren.

Es faende sich einfach niemand mehr,der sich als Buergermeister
oder Kanzler zur Verfuegung stellt,wenn er befuerchten muesse,dass
sein Erbhof,die Villa,das Sparguthaben eingezogen werden wuerde,
um den "Schaden"gutzumachen.

Der einzige legale "Richter" ist der Waehler mit seiner Stimmkarte.

Sonst gilt natuerlich das Strafgesetz,wenn ein Politiker,strafrechtlichen
Murks baut.

Jock

[AndreasH]

@Jock

Die „Gretchenfrage“ ist doch ob ein Politiker der nicht nur gegen deutsches Recht, sondern auch gegen europäisches Recht verstößt sich am Ende strafbar macht.
Allerdings haben es die Parteien in den letzten Jahrzehnten sehr wohl verstanden sich den Staat zur Beute zu machen und alle wichtigen Positionen mit „Gefolgsleuten“ zu besetzen. Wenn Frau Merkel mit dem Vorsitzenden des Bundesverfassungsgerichts kurz vor einem Urteil zu Abend isst, hat das für mich zumindest, ein Geschmäckle.

Von den versprochenen „Goldstücken“ ist wohl nicht viel übriggeblieben. Wer dann noch zuläßt das Bigamie für solche Leute in Deutschland nicht strafbar ist, muss sich die Frage gefallen lassen welche Ziele damit am Ende verfolgt werden. Von Messerstechern und Vergewaltigern die natürlich alle „traumatisiert“ sind, will ich garnicht erst reden. Wenn Du glaubst die Flüchtlinge kommen zum arbeiten nach Deutschland, muss ich Dich enttäuschen. Die kommen nach „Germoney“ weil die Sozialhilfe in Deutschland in Europa am höchsten ist und ohne Auflagen bezahlt wird.

BTW. Deutschland braucht keine „Blutauffrischung“ wie Du es nennst. Deutschland braucht endlich eine vernünftige Familienpolitik damit die Menschen wieder Kinder in die Welt setzen.

Und ja, ich befürworte eine Strafverfolgung bei relevanten Vergehen durch Politiker, egal von welcher Partei. Die meisten Bürgermeister sind vermutlich eh untauglich für die Aufgabe, der Schaden den sie anrichten ist jedoch zT erheblich.
Beispiel aus der Kleinstadt in der ich gelebt habe. Bürgermeister werden nach der Größe/Wähler der Gemeinde bezahlt. Da hat doch tatsächlich der Bürgermeister auch die Kinder mitzählen lassen um in eine höhere Vergütungsgruppe zu kommen. Resultat für den versuchten Betrug, keine Konsequenzen, es war ein „Versehen“. Das ist für mich ein klassisches Beispiel wie Politiker betrügen, ohne belangt zu werden. Die Liste ließe sich endlos fortsetzen…….

Es ist natürlich einfach, sofern man selbst nicht betroffen ist, nonchalance alles schönzureden/-schreiben.

[Jock]

@AndreasH

Ich wuerde dich bitten,konkreter deine Anmerkungen zu formulieren.
Pauschal geschrieben,fuehrt es zu Missverstaendnissen.

Es ist doch selbstverstaendlich,dass ein Politiker,der gegen das nation-
ale (EU-Recht) Strafgesetz verstoesst,zur Rechenschaft gezogen wird.

Also wenn,ein Politiker beim Ladendiebstahl erwischt wird und ange-
zeigt wird,wird er bestraft.

Gretchenfrage beantwortet.

Beim naechsten Vorwurf,sehe ich,dass bei dir ein Dramatiker verloren
gegangen ist.( Die Politiker haben sich den Staat als Beute augesucht
und wichtige Positionen mit Gefolgsleuten besetzt).

Der Vorwurf der Korruption,zieht nicht ganz.Beim Korruptionsindex
liegt Deutschand an guter (glaube)7. Stelle weltweit.
Was die Besetzung von Positionen angeht,wird es wohl,wie in Oester-
reich eine Ausschreibung geben,wo sich Bewerber,einem Hearing stellen
wovon dann einer von den 3 Bestgereihten den "Zuschlag erhaelt.

Anders ist es ,wie in Oesterreich,dass sich ein Kanzler,Minister,einen
eigenen Stab aussucht,der natuerlich sein Vertrauen hat.
Das hat aber wenig mit rechtlichen Bedenken zu tun.

Eigentlich ist es naiv zu denken,dass ein traditionelles Abendessen der
Kanzlerin reicht,eine Urteilsfindung zu beeinflussen.Aber gut.

Naechster Vorwurf : Bigamie

Also Bigamie ist in Deutschland verboten,das ist klar.

Allerdings erlaubt das internationale Familienrecht,Bigamie dann,wenn
im Herkunftsland diese erlaubt ist.
Also ein Muslim mit zwei Frauen,kann in Deutschland leben und muss
sich nicht von einer der Ehefrauen scheiden lassen,um dableiben zu
duerfen.(Ist ausjudiziert)

Eine Besonderheit ist eine "Kinderehe",wonach ein Paar,(sie Kind,er
Erwachsen)waehrend des Aufenthalts in Deutschland,diese "AUFGE-
HOBEN" gilt.
Sobald das Paar wieder ausreist,lebt die Ehe wieder auf,wenn diese
im Herkunftsland rechtlich erlaubt ist.
Oder man wartet bis das "Kind" erwachsen ist.

Vernuenftige Familienpolitik - was ist das ?
Kannst du Vorschlaege bringen,wie diese aussieht ?

Dann stellt sich die Frage,woran stellst du fest,dass die meisten
Buergermeister untauglich sind und wo verortest du einen erheblichen
Schaden ?

Ohne Beispiele kann man es schwer nachvollziehen.

Dass ein Buergermeister absichtlich Kinder mitzaehlen hat lassen,
waere ein Strafbestand und muesste rechtliche Konsequenzen haben,
wenn es denn verboten waere.
Aber ein wenig unlogisch ist das schon,dass Kinder nicht zu den Ein-
wohnern zaehlen sollen.

Jock

[AndreasH]

@jock

Thema Korruption. Glaubst Du wirklich was Du da geschrieben hast ?? Korruption findet doch heute nicht mehr wie vor 30 oder 50 Jahren statt. Da kommt NIEMAND mehr mit einem Koffer voll Geld das dann in die Schweiz transferiert wird. Heute gibt es „Beraterverträge“ nach dem Ende der politischen Laufbahn, Posten in Aufsichtsräten etc.
Das ist dann zwar offiziell keine Korruption, aber irgendwie dann doch. Oder ?
Im Zuge der Maskenbeschaffung wurde immerhin gegen ca 90 Abgeordnete und andere Politiker wegen Korruption ermittelt. Ergebnis ??

Hier 2 Beispiele wie Politik aka Versorgung von Politikern heute funktioniert.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_89687398/wie-gesundheitsminister-jens-spahn-mit-politik-millionen-machte.html

Es gab einmal einen SPD Politiker der sogar mal für kurze Zeit Parteivorsitzender war. Der Name Franz M. Geachtet für sein Engagement und Geradlinigkeit. Bevor er die politische Bühne verlässt, organisiert er die Altersversorgung seiner Tochter. Er „heiratet“ die lesbische Lebensgefährtin seiner Tochter, versorgt sie noch mit einem Staatssekretärsposten in Berlin und verabschiedet sich aus dem politischen Leben. Frau Müntefering und Tochter sind für den Rest ihrer Lebens gut versorgt. Was für ein fürsorglicher Vater. Alles natürlich zu Lasten des Steuerzahlers.
Was ist das ? Korruption oder sich den Staat mit teilweise krimineller Energie zur Beute für die eigenen Interessen machen ??
Jetzt wirst Du Dich wundern woher ich das weiß. Insiderwissen eines ehemaligen Beamten aus NRW.


Deine Kenntnisse über Postenverteilung in Deutschland scheint auch nur, Sorry, rudimentär zu sein. In Deutschland werden hohe Positionen in öffentlichen Einrichtungen, wie Rundfunkräte, Aufsichtsräten in öffentlichen Einrichtungen, Sparkassen oder Richter am BGH oder Staatsgerichtshöfen nach Parteiproporz „verteilt“. Da bewirbt sich niemand, da werden Parteisoldaten „belohnt“ , verbunden mir einer entsprechenden „Erwartungshaltung“.

Internationales Familienrecht ? Was ist das ? Quelle ?

In dem von mir geschilderten Fall geht es um die Anzahl der Wahlberechtigten, nicht um die Gesamteinwohnerzahl. Mir ist nicht bekannt, dass Kinder in Deutschland wählen dürfen. Obwohl, könnte irgendwann kommen. Habe gerade dieser Tage gelesen das ein/e Grüner das Wahlrecht für 2 jährige gefordert hat. Ob’s dann stimmt, keine Ahnung.

Wir sollten es jetzt aber damit belassen, sonst füllen wir den Thread mit weiteren 100 Seiten…….

Zurück zum Thema. Hat Merkel den Orden verdient ? Nach meiner Meinung nein. Sie hat sich mit dem „wegwischen“ von deutschen und europäischen Gesetzen und Abkommen strafbar gemacht. Wofür braucht es Gesetze wenn Politiker der Meinung sind das diese für sie nicht gelten und solche Entscheidungen wie 2015 allein aus ihrem Gustus entscheiden ? Das hat dann auch nichts mehr mit politischer

[Jock]

@AndreasH

Einmal noch,dann schweige ich.

Ich bin mir sicher,bezueglich des Herrn Muentefering,bist du einer
Raeuberpistole aufgesessen.

Die dritte Ehefrau von Herrn Muentefering heisst,Michelle Muentefering.

Die Tochter von Herrn Muentefering hingegen heisst Mirjam Muentefer-
ing und ist in einer Partnerschaft mit einer gewissen "Sabine" verbunden.

Weder Sabine noch Mirjam sind politisch taetig und wurden auch nicht
von Herrn Muentefering mit einem politischen Amt "versorgt.

Jock

[AndreasH]

@AndreasH

Einmal noch,dann schweige ich.

Ich bin mir sicher,bezueglich des Herrn Muentefering,bist du einer
Raeuberpistole aufgesessen.

Die dritte Ehefrau von Herrn Muentefering heisst,Michelle Muentefering.

Die Tochter von Herrn Muentefering hingegen heisst Mirjam Muentefer-
ing und ist in einer Partnerschaft mit einer gewissen "Sabine" verbunden.

Weder Sabine noch Mirjam sind politisch taetig und wurden auch nicht
von Herrn Muentefering mit einem politischen Amt "versorgt.

Jock

Jock, Du  musst schon richtig lesen. ich habe nicht geschrieben das die Tochter von F.M. Politisch tätig ist, sondern seine „Frau“.
Und die ist DEFINITIV mit Mirjam liiert. Lass dich nicht von irgendwelchen Namen täuschen.
Ich wollte es zuerst auch nicht glauben, aber die Quelle ist absolut zuverlässig und glaubwürdig.

[Jock]

@AndreasH

Eine Frage von dir ist noch offen - "Internationales Familienrecht"

Das setzt sich zusammen aus der Haager Apostille und den Ver-
ordnungen zum "Familienrecht" der EU.

Da geht es hauptsaechlich um Heirat,Scheidung,Kinder,Kindesent-
fuehrung,bei Causen,die abweichende Familiengesetze,zum Rechts-
problem werden koennen,wenn unterschiedliche nationale Partner
drum streiten und jeder auf die Rechtslage in seinem Herkunfts-
land verweist,

Da die Haager Apostille von vielen,auch exotischen Laendern,rati-
fiziert wurde,gilt sie als Internationales Rechtswerk.

Jock

[AndreasH]

Sei doch so gut und stelle einen link ein der genau auf dieses Thema führt. Ich kann den Passus nämlich im internationalen Familierecht nicht finden.
Was ich gefunden habe: Polygamie und das Recht in Deutschland
Polygamie ist in Deutschland nach § 1306 BGB und § 172 StGB verboten. Die Doppelehe kann mit einer Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder einer Geldstrafe geahndet werden (§172 StGB). Das Verbot der Mehrfachehe wird jedoch häufig über den Familiennachzug umgangen.

Oder

https://www.nordbayern.de/region/zwei-frauen-13-kinder-mehrfach-ehe-darf-fortgesetzt-werden-1.7369834

Umgangen heißt für mich nicht legal…..

[AndreasH]

Interessantes Video zum Thema Merkel und die Ordensverleihung.
Sehenswert

https://youtu.be/oaJikuISqA4

[Alias]

Kann man dieses Gefake nicht wenigstens hier unterbinden? Muss man unbedingt in die Fußstapfen des TIP Forums steigen?

[AndreasH]

Kann man dieses Gefake nicht wenigstens hier unterbinden? Muss man unbedingt in die Fußstapfen des TIP Forums steigen?

Hast Du das Video überhaupt gesehen
Was hat das mit dem TIP Forum zu tun oder müssen wir Dich in Zukunft fragen was wir denken und schreiben dürfen.

[Alias]

Ich meine nicht das Vid, sondern die Geschichte mit Müntefering.

Mich braucht man gewiss nix zu fragen, aber deshalb kannst du noch lange nicht, wie du willst, jeden Scheiß schreiben. Und die Geschichte ist gefaked, kann jeder, der das will, binnen fünf oder zehn Minuten herausfinden.

[AndreasH]

Ich meine nicht das Vid, sondern die Geschichte mit Müntefering.

Mich braucht man gewiss nix zu fragen, aber deshalb kannst du noch lange nicht, wie du willst, jeden Scheiß schreiben. Und die Geschichte ist gefaked, kann jeder, der das will, binnen fünf oder zehn Minuten herausfinden.

Wenn dann bitte Quelle nennen.

[Alias]

Sag mal, du stellst wirre Behauptungen auf à la "hab ich von nem alten Beamtenkumpel", und andere sollen Quellen anführen?

Ich muss das nicht verstehen, komisch ist nur, dass man dir das hier durchgehen läßt, dass man dich hier Tip-Methoden einführen läßt.

Naja, ich war schnell hier, bin auch schnell wieder weg, wenn sowas hier einreißt.