TIPP-Correctiv

Bitte loggen sie sich ein oder registrieren sie sich.

Einloggen mit Benutzername, Passwort und Sitzungslänge
Erweiterte Suche  

Autor Thema: Aus Austria - Deutschland - Schweiz  (Gelesen 7161 mal)

0 Mitglieder und 2 Gäste betrachten dieses Thema.

Burianer

  • Hero Member
  • *****
  • Offline Offline
  • Beiträge: 1240
Re: Aus Austria - Deutschland - Schweiz
« Antwort #90 am: Mai 04, 2024, 07:48:30 »

 ;D  Jock,   ich haette ja nichts dagegen, aber auf eigene KOSTEN   :'(

Zitat
Die Politiker wollen sich dem Volk makellos praesentieren.

Jock   

nicht nur aeusserlich, auch moralisch !



Moderator informieren   Gespeichert

Jock

  • Hero Member
  • *****
  • Offline Offline
  • Beiträge: 2696
Re: Aus Austria - Deutschland - Schweiz
« Antwort #91 am: Mai 28, 2024, 14:30:59 »

Man koennte fast glauben,Oesterreich ist eine Weltmacht.

"Gestern"waren die Russen da.Blumen brachten sie nicht mit,
aber finstere Drohungen.

"Heute" sind die Amerikaner angesagt,und werden auch drohen.

Es geht um Wirtschaftsprobleme,die die Russen auf russischer
Art bereinigen wollen.

Der Reihe nach.

Russland und die anderen Ostblocklaender schienen nach Fall
des Eisernen Vorhangs,als Eldorado fuer,nicht nur,einheimische
Firmen.

Die oesterreichischen Banken,vertraut mit ostbloeckischen und
monarchistischen Gebraeuchen (Vodka) hatten leichtes Spiel.
An jeder Strassenecke in Bratislava waren mindestens 3 ATMs
montiert,die das Logo von "Bank Austria","Erste-Bank "und Raiff-
eisen" trugen.

Die Investitionen waren bald zurueckverdient und die Gewinne
vergoldeteten die Bilanzen.

Auch nach Russland wagte sich die Raiffeisenbank und ist dort
die 3.groesste Bank und hat Millionen Kunden.

Die Vorstaende der Raiffeisenbank zuendeten immer eine Havan-
na an,wenn sie die Geschaeftsberichte aus Moskau lasen.

Die OMV hatte urspruenglich Tankstellen und ein paar Bohrloech
er im Weinviertel und bezog Oel/Gas aus Russland.

Aber als sie nach Jahren in ein Bohrloch bei Aderklaa blickten,
war es leer und sie begannen selbst in Oel/Gasfelder zu invest-
ieren. Auch in Russland.

Daneben wurde ein russischer Oligarch am groessten Baukonzern
beteiligt,in der Hoffnung bei den Olympischen Spielen,die besten
Bauauftraege zu bekommen.

Und dann begann das Problem mit der Krim,der Ueberfall auf
die Ukraine und die darauffolgenden Sanktionen.

Die OMV hat die Reissleine gezogen und sich aus der Exploration
am Gasfeld zurueckgezogen und das Investment abgeschrieben.
Am langfristigen Liefervertrag fuer Gas,der bis 2040 reicht,
aenderte man nichts,auch weil der Vertrag,eine "take or pay"-
Klausel hat.

Der Krieg in der Ukraine und die Restriktionen ,die Rusland ver-
fuegt hat,bewirken,dass die Gewinne der Raiffeisenbank in Russ-
land zu verbleiben haben und nicht ueberwiesen werden koenen.

Gleichzeitig will der Oligarch seinen Konzernanteil an der Stra-
bag verkaufen,was aber Herr Putin genehmigen muss.

Das Konstrukt,das ersonnen wurde,sieht vor,dass der Oligarch
seinen Anteil an eine russische Gesellschaft,die nicht sanktioniert
ist,verkauft,und diese Anteile an die Raiffeisenbank weiterver-
kauft.Bezahlt wird aus den eingefrorenen Gewinnen.

Im Anschluss daran uebertraegt die Raika die Anteile an ihre
"Mutter" in Wien,die wiederum die Anteile an den Strabageigen-
tuemern weiterreicht.

Auf diese Weise waeren alle Beteiligten gluecklich.

Der Oligarch hat sein Geld,die Raika die Gewinne nach Oester-
reich losbekommen und Herr Haselsteiner braucht keine Rueck-
sicht auf Herrn Deripaska nehmen.

Doch bevor der Deal in trockene Tuechern war,klopfte eine ele-
gant gekleidete Dame aus Washington an die Tuer der Raika.

Die hochrangige Lady brachte keine guten Nachrichten.

Wenn der Deal ueber die Buehne geht,kann die Raika ihre USA-
Geschaefte vergessen,erklaerte sie barsch.

Das bewirkte zweierlei. Die Raika verzichtet auf den Deal und
bei der Verabschiedung der Lady,versagten sie ihr den Handkuss.
Trotzdem hat ihr Wien gut gefallen.

Dem alten Fuchs Putin,fuchst immer noch das Einfrieren der Gut-
haben,so dass er sich was anderes einfallen liess.

Die Beteiligungen der OMV am Gasfeld,werden enteignet zu
Gunsten russischer Gasfirmen.
Die Entschaedigungen dafuer werden auf Sonderkonten in Russ-
land eingefroren.
Bei der OMV handelt es sich um einen Betrag zwischen 600 und
800 Millionen Euro.

Da sich die OMV wehrt ,spaeter den Rechtsweg beschreiten will,
kann die unangenehme Folge haben,dass Gazprom die Gas-
lieferung Ende Dezember 2024 einstellt.

Derzeit bezieht Oesterreich gut 90 % des Gasbedarfs aus Russ-
land.(Gas aus Russland ist ja nicht sanktioniert)

Stellt Gazprom wirklich die Lieferungen ein,wird auch der Liefer-
vertrag,der bis zum Jahr 2040 laeuft,aufkuendbar.

Dazu sagt man in Wien - die Sache ist hoffnungslos,aber nicht
ernst.

Jock

Moderator informieren   Gespeichert

Jock

  • Hero Member
  • *****
  • Offline Offline
  • Beiträge: 2696
Re: Aus Austria - Deutschland - Schweiz
« Antwort #92 am: Juni 12, 2024, 14:33:19 »

Mogelpackungen

Manchmal dauert es laenger bis man draufkommt,eine Mogel-
packung erstanden zu haben.

Aber nicht nur im Konsumbereich gibt es Mogelpackungen,auch
in der Politik.

Die Union fand es clever,,knapp vor der EU-Wahl,eine solche zu
produzieren und wundert sich,dass der Bundestag nicht darauf
hereinfiel.

Eine Woche vor der Wahl und eine Woche nach der Ermordung
des Polizisten in Mannheim,brachte sie einen Antrag ein,wonach
die Regierung/Parlament aufgefordert wird,staerker den pol-
itischen Islam zu bekaempfen.

Mit dem Antrag kann man sich ein Federl an den Hut stecken,
egal ob man damit durchkommt oder nicht.
Aber auch die Gelegenheit,der AfD ein Thema"wegzunehmen,war
verlockend.
Die Ampel konnte man damit schon weniger treffen,nachdem der
Kanzler verkuendet hat,mehr Abschiebungen,insbesondere
Afghanen,abschieben zu wollen.

Die Idee war gut,die Durchfuehrung so dilettantisch,dass der
Bundestag mit grosser Mehrheit ablehnen musste.

Die Union hat vergessen zu definieren,was ist politischer Islam-
ismus ? Ist es schon Islamismus,wenn ein Islamist aus dem Koran
zitiert,wo in einigen Suren,Gebrauchsanweisungen/Empfehlungen
im Umgang mit Giaure aufgezaehlt werden ?

Werden damit alle Muslimen in Deutschland automatisch unter
Generalverdacht gestellt u.s.w.
Und wozu hat man bereits einige Strafgesetze und Verbote,die
verhindern sollen,dass es auf dem Feld eskaliert.

Das Bestehen einiger Behoerden,die zum Schutz der Deutschen
eingerichtet wurden und die auch relativ erfolgreich arbeiten,hat
man im Antrag unterschlagen.

Auch in Oesterreich gaert es und das seit langem.

Schon 1985 hoerte man bei aelteren Personen die Klage,dass es
in Oestereich zwar sehr schoen sei,"owa de vuen Auslaenda".

Bundeskanzler Kreisky,scheint der Urheber der Invasion zu sein.
Hat er es doch ermoeglicht,dass in der Uno-City Auslaender
von ca 150 Staaten dort arbeiten und in Wien wohnen.

Ein junger Gott,schritt ein und stellte,Jahre spaeter,die "Balkan-
Route "ein.
Der damalige Kanzler,applaudierte dazu,bestand jedoch dass die
unueberwindbare Mauer,"Seitentuerln" hat.

Daher versiegt der Zustrom von Fluechtlingen nicht und Jahr fuer
Jahr wurden es mehr,die dablieben.

Die "Auslaenda" sind das Nektar fuer die FPOe.

Auf der Welle zu surfen,brachte ihnen Wahlerfolge ein.So viele,
dass die OeVP und die eingeschlafene SPOe um ihre Posten und
Poestchen zu zittern begannen.

Im September werden in Oesterreich Wahlen geschlagen und die
Umfragen prognostizieren,dass die FPOe daraus als Wahlsieger
hervorgehen wird.

Und schon wird in Sonntagsreden verlautet,dass sowohl die OeVP,
wie auch die SPOe.das Problem angehen werden,sprich mehr
Abschiebungen,weniger Einbuergerungen,Strafrahmen erhoehen
u.s.w.vornehmen wollen.

Wie sie das zustande bringen wollen,sagen sie vorerst nicht,aber
man soll guter Hoffnung sein.

Hoffentlich entpuppt sich das Massnahmenpaket nicht als Mogel-
packung und die Oesterreicher bleiben im Regen stehen,

Jock



Moderator informieren   Gespeichert

Jock

  • Hero Member
  • *****
  • Offline Offline
  • Beiträge: 2696
Re: Aus Austria - Deutschland - Schweiz
« Antwort #93 am: Juni 23, 2024, 10:35:02 »

Strassenverkehrsordnung

Die gruene Verkehrsministerin hat sich durchgesetzt.

Seit 1.3.2024 ist es in Oesterreich (wie in der Schweiz und in
Italien) moeglich,dass Rasern die Fahrzeuge enteignet und im
zweiten Verfahren,die Fahrzeuge,zugunsten des Staats versteigert
werden koennen.

Ausgenommen sind Fahrzeuge,die Mietwagenfirmen gehoeren.

Soweit ich weiss,wurde allerdings bisher kein Fahrzeug versteigert,
weil in dieser Verordnung einige rechtlichen Unklarheiten verborgen
sind.

Allerdings kann ein Lenker mit einem lebenslangen Fahrverbot
belegt werden.

Die Zustimmung der Bevoelkerung ist gross.

Nicht so gross wird die Zustimmung sein,wenn eine andere Ver-
ordnung,die ab 1.4.2025 in kraft treten soll,der Bevoelkerung Be-
wusst wird.

Dabei handelt es sich um das Verbot des Gehens auf Rolltreppen.

Eine krasse Einschraenkung der Freiheit oder eine guenstige Ge-
kegenheit zum Abkassieren ?

Vorgeschoben wird,man wolle die schrecklichen Unfallszahlen die
auf Rolltreppen passieren,verringern und nimmt sich dabei als
Beispiel Japan vor.

Noch ist alles nicht ausformuliert.Soll das Verbot rund um die Uhr
gelten oder nur werktags zwischen 6 und 9 h bzw.16 bis 19h ?

Muessen bei allen Rolltreppen Verkehszeichen angebracht sein,
werden bei Wiederholungstaetern die Schuhe enteignet und ver-
steigert werden ?

Probleme,die erst geloest werden muessen.

Jock

Moderator informieren   Gespeichert

luklak

  • Hero Member
  • *****
  • Offline Offline
  • Beiträge: 1848
Re: Aus Austria - Deutschland - Schweiz
« Antwort #94 am: Juni 23, 2024, 12:21:54 »




Strassenverkehrsordnung

Die gruene Verkehrsministerin hat sich durchgesetzt.

Seit 1.3.2024 ist es in Oesterreich (wie in der Schweiz und in
Italien) moeglich,dass Rasern die Fahrzeuge enteignet und im
zweiten Verfahren,die Fahrzeuge,zugunsten des Staats versteigert
werden koennen.


Ausgenommen sind Fahrzeuge,die Mietwagenfirmen gehoeren.

Soweit ich weiss,wurde allerdings bisher kein Fahrzeug versteigert,
weil in dieser Verordnung einige rechtlichen Unklarheiten verborgen
sind.




Jock




Oh doch.....in der SCHWEIZ schon seit langem und immer mehr!

Beschlagnahmt und zur Auktion ausgeschrieben
Hier werden Raser-Autos versteigert!


Einen Porsche 911 Carrera oder einen Mercedes S65 AMG zu Schnäppchen-Preisen ersteigern?
Das ist in Liestal möglich. Bei einer Auktion sind sieben beschlagnahmte
Raser-Autos versteigert worden.
BLICK stellt die neuen glücklichen Besitzer vor.
Publiziert: 22.04.2017


Die Schweizer Zeitung „Blick“ schreibt, dass im Jahr 2013 im gesamten Land
rund 500 Verfahren eröffnet wurden und die Polizei mehr als Autos
beschlagnahmt hat.

Am härtesten hätte der Kanton St. Gallen durchgegriffen, berichtet die Zeitung.
Dort hätte die Polizei im vergangenen Jahr 20 Raser ertappt und allen 20 das
Fahrzeug entzogen.


SCHWEIZ VERSTEIGERT
BESCHLAGNAHMTE SUPERSPORTWAGEN
Erlös übertrifft Erwartungen deutlich


Die Schweiz hat vom Vizepräsidenten Äquatorialguineas Supersportwagen
beschlagnahmt. Die Schätzpreise waren offenbar viel zu niedrig angesetzt.

Im Vorfeld gab es Riesenärger mit Koenigsegg – und deren One:1 performte
bei der Versteigerung auch nicht schlecht.

Gregor Hebermehl
30.09.2019


.
Moderator informieren   Gespeichert

Jock

  • Hero Member
  • *****
  • Offline Offline
  • Beiträge: 2696
Re: Aus Austria - Deutschland - Schweiz
« Antwort #95 am: September 16, 2024, 13:09:44 »

Katastrophen

Vor einigen Wochen noch,riefen die blauen Anhaenger der FPOe.
verschwitzt in Bierzelthallen,frenetisch "Herbert,Herbert,Herbert".
Und dann hagelt es Schelte.

Klimahysteriker werden eingestampft,die Gruenen vernichtet und
der OeVP werden nur so viele Haare gelassen,dass sie als Koalitions-
partner noch tauglich bleiben.

(Die Stimmung bei der biblischen Bergpredig war nicht besser ge-
wesen).

Mittlerweile ist NOe ueberschwemmt und es musste der Notstand
ausgerufen werden.In Wien ist die U-Bahn eingestellt worden.
Und es regnet weiter und verschaerft die Situation.

Sagt ein blauer Anhaenger zum anderen.

"Sog,is des wirkli nur a Wedder,wia's der Herbert  g'sogt hot.oda
san des Auswirkungen wegen dem Klimawaundl ?"

Der andere Blaue : "Wos was I ? Schuid san de Greanen,waeus
nix moch'n fuer die Entsiegelung der Boeden.Schuid san a de Aus-
laender."

Jetzt schliesst sich der Bogen zur Bergpredig,

Die Bergpredig ist ein Begriff in der Christenheit.Aber fuer einzelnen
"Heiden" will ich sie erklaeren.

Am Abend nach der Bergpredig sollten die 4-5.000 Zuhoerer nach
Hause gehen.
Die wollten aber nicht,waren aber hungrig.Auf der Suche nach
Vorraeten fanden sich nur 2 Fische und 5 Brote.
Und der gute Jesus wirkte ein Wunder und alle wurden satt.

Niemand weiss,ob Herbert ein guter Katholik ist,das Fastengebot
am Karfreitag einhaelt und eine Kirche von innen kennt.

Dem Wunder,das bei der Bergpredig geschah,eifert er im ueber-
tragenden Sinne nach.

Er,als Bundeskanzler,will das Fuellhorn ueber seine Waehler schuet-
ten.Goldene Zeiten werden anbrechen,wenn er Bundeskanzler wird.

Leider sagt er nichts dazu,wie er das alles finanzieren will,wenn
das Wunder der pecuntiellen  Vermehrung ausbleibt.

Das einzig gute an der Wetterkatastrophe ist,die Wahlkampfveran-
staltungen mussten ausgesetzt werden.

Jock









 

Moderator informieren   Gespeichert

Jock

  • Hero Member
  • *****
  • Offline Offline
  • Beiträge: 2696
Re: Aus Austria - Deutschland - Schweiz
« Antwort #96 am: November 16, 2024, 11:39:40 »

Gasvertrag

Als vor Jahren der langfristige Gasliefervertrag unterschrieben
wurde,hatten alle ein Laecheln im Gesicht.

Bis zum Jahr 2040 ist nun die Versorgung mit russischem Gas ge-
sichert,verkuendete der Kanzler Kurz.

Den Passus "take it,or pay it"erwaehnte er nicht.
Dieser Passus verpflichtete die OMV die vereinbarte Menge Gas
abzunehmen.egal ob das Gas gebraucht wird oder nicht.

Der Wert des Gases bewegt sich um die 230 Mio pro Monat.

Im Zuge des Ueberfalls auf die Ukraine,versuchte man aus dem
Vertrag herauszukommen,aber keine Chance.
Die Russen reagierten,indem sie auf diesem Ohr taub blieben.

Jetzt ploetzlich wollen sie die Gaslieferungen einstellen und geben
damit Anlass,wegen Vertragsbruechigkeit,den Vertrag sofort zu
kuendigen.

Die Oesterreicher nehmen dies mit Handkuss zur Kenntnis.
(Nicht alle,denn die FPOe tobt)

Da dieses Geld,das nicht mehr in die Kassen der Russen fliessen
wird,verschaerft sich die finanzielle Lage der Russen und man
fraegt sich,ob dieser Reaktion,die Russen noch alle Tassen im Schrank
haben.

Sie haben mit dieser Reaktion,einer goldeierlegenden Gans den
Hals umgedreht.

Fehlt jetzt nur,dass sie die 3.groesste Bank Russlands(Raiffeisen
International) entschaedigungslos verstaatlichen und die angesam-
melten Gewinne (pro Jahr ca.3 Mrd) inhalieren.

Das waere eine ganz andere Nummer und haette weltweite Aus-
wirkungen,weil damit jede Vertrauensbasis der russischen Geld-
wirtschaft ruiniert waere und weit nach der Beendigung des
Krieges ausstrahlen wuerde.

Jock





Moderator informieren   Gespeichert

norwegerklaus

  • Sr. Member
  • ****
  • Offline Offline
  • Beiträge: 271
  • Insulaner in der Nordsee
    • Norwegerklaus
Re: Aus Austria - Deutschland - Schweiz
« Antwort #97 am: November 16, 2024, 16:26:53 »

Deine Ausführungen sind verwirrend lieber @jock!
Dein Passus "take it, or pay it" gilt in beiden Richtungen.

Aber hier das sagt der Konzenrn selbst:
   
Schiedsgericht spricht OMV Schadenersatz gegen Gazprom Export betreffend deutscher Gaslieferungen zu

    Schiedsgerichtsverfahren von OMV gegen Gazprom Export unter ICC-Regeln am 13. November 2024 abgeschlossen
    OMV macht schiedsgerichtlich zugesprochene Rechte für Schadenersatz in Höhe von EUR 230 Mio. zzgl. Zinsen und Kosten geltend.
    Schadenersatzanspruch wird mit sofortiger Wirkung gegen Zahlungsverpflichtungen von OMV gegenüber Gazprom Export aus dem          österreichischen Liefervertrag aufgerechnet
   

OMV gibt heute einen Schiedsspruch unter den Regeln der Internationalen Handelskammer (ICC) bekannt, der sich auf die unregelmäßigen Lieferungen von Gazprom Export sowie die gänzliche Einstellung im September 2022 in Deutschland bezieht.

Zur Wahrung der Ansprüche gegen Gazprom Export leitete OMV  im Jänner 2023 ein Schiedsgerichtsverfahren ein.

OMV traf die Entscheidung, den schiedsgerichtlich zugesprochenen Schaden in Höhe von EUR 230 Millionen zuzüglich Zinsen und Kosten geltend zu machen, der in positiver Weise zum Ausgleich des im Jahr 2022 entstandenen finanziellen Schadens beiträgt.

OMV unternimmt die notwendigen Schritte, um den Schadenersatzanspruch mit sofortiger Wirkung umzusetzen.

OGMT bestätigt die Verrechnung des zugesprochenen Schadenersatzes mit den Verbindlichkeiten aus dem österreichischen Gasliefervertrag zwischen OGMT und Gazprom Export.

https://www.omv.com/de/news/241113-schiedsgericht-spricht-omv-schadenersatz-gegen-gazprom-export-betreffend-deutscher-gaslieferungen-zu
Moderator informieren   Gespeichert
Ich bin ganz sicher kein Grüner, lebe aber schon seit Jahrzehnten genügsam in und mit der grünen Natur!

Jock

  • Hero Member
  • *****
  • Offline Offline
  • Beiträge: 2696
Re: Aus Austria - Deutschland - Schweiz
« Antwort #98 am: November 16, 2024, 18:11:36 »

@Norwegerklaus

Jetzt bin ich auch vewirrt.

Ich war der Meinung,die Schadensersatzansprueche wegen Liefer -
verzoegerungen der Gazprom betreffen nur die Lieferungen aus
dem Vertrag,den die OMV mit den Russen haben.

So scheint es aber nicht  zu sein,sondern der Schaden ist da-
durch entstanden,weil die Russen nicht oder mit Unterbrechungen
ueber die,damals intakte Nordstreamleitungen.geliefert haben.

Die OMV war ja an Nordstream beteiligt.

Logischerweise muessten dann aber auch die deutschen Abnehmer
Schadensersatzansprueche haben.

Das war mir unbekannt,sondern ging davon aus,dass der durch-
gesetzte Schadensanspruch ausschliesslich aus dem,bis 2040
laufenden Liefervertrag,herruehrt.

Zu einem falschen Schluss wird man auch verfuehrt,weil ein
Schaden aus einem eigenen Vertrag (Nordstream)mit einem ander-
en Vertrag (Liefervertrag zur Versorgung in Oesterreich)gegenver-
rechnet werden kann.

Jock

Moderator informieren   Gespeichert

norwegerklaus

  • Sr. Member
  • ****
  • Offline Offline
  • Beiträge: 271
  • Insulaner in der Nordsee
    • Norwegerklaus
Re: Aus Austria - Deutschland - Schweiz
« Antwort #99 am: November 16, 2024, 21:25:01 »

Zitat
Logischerweise muessten dann aber auch die deutschen Abnehmer
Schadensersatzansprueche haben.
Im Streit zwischen dem verstaatlichten deutschen Energiekonzern Uniper und dem russischen Erdgaslieferanten Gazprom um ausbleibende Gaslieferungen hat das vereinbarte Schiedsgericht  in StockholmUniper mehr als 13 Milliarden Euro Schadenersatz zugesprochen.
Der russische Lieferant zahlt auch hier nicht!!!

https://www.uniper.energy/news/de/uniper-kuendigt-russische-gasliefervertraege
Moderator informieren   Gespeichert
Ich bin ganz sicher kein Grüner, lebe aber schon seit Jahrzehnten genügsam in und mit der grünen Natur!

norwegerklaus

  • Sr. Member
  • ****
  • Offline Offline
  • Beiträge: 271
  • Insulaner in der Nordsee
    • Norwegerklaus
Re: Aus Austria - Deutschland - Schweiz
« Antwort #100 am: November 18, 2024, 17:44:54 »

Moderator informieren   Gespeichert
Ich bin ganz sicher kein Grüner, lebe aber schon seit Jahrzehnten genügsam in und mit der grünen Natur!

norwegerklaus

  • Sr. Member
  • ****
  • Offline Offline
  • Beiträge: 271
  • Insulaner in der Nordsee
    • Norwegerklaus
Re: Aus Austria - Deutschland - Schweiz
« Antwort #101 am: November 18, 2024, 19:01:36 »

Der zuverlässige Vertragspartner

Hoffentlich wird der Winter nicht so kalt!

Am 16. November stellte Gazprom die Gaslieferungen nach Österreich ein, seinem ältesten und größten verbliebenen EU-Kunden.
Österreichs seit 1968 bestehende enge Kooperation im Bereich Gasimporte, zunächst mit der UdSSR und dann mit Russland, kam innerhalb von drei Tagen abrupt zum Stillstand
Am 14. November gewann das österreichische Unternehmen OMV ein Schiedsverfahren gegen Gazprom und erhielt 242 Millionen Dollar zugesprochn
Die Klage wurde wegen unregelmäßiger Gaslieferungen und deren vollständiger Einstellung im September 2022 eingereicht, als der Kreml hoffte, Europa einzufrieren.

Wien erkannte, dass Gazprom nicht zahlen würde und beschloss, diesen Betrag sofort über den bestehenden Vertrag einzufordern. Mit anderen Worten: Anstatt die regelmäßigen monatlichen Zahlungen für das an Gazprom gelieferte Gas zu überweisen, plante OMV, diese so lange einzubehalten, bis der vom Gericht zugesprochene Betrag erreicht war.

Am 15. Oktober erhielt OMV ein Schreiben von Gazprom Export (einer Tochtergesellschaft von Gazprom), in dem es hieß, dass die Erdgaslieferungen im Rahmen des bestehenden Vertrags vollständig eingestellt würden.

Am 16. November stellte Gazprom die Gaslieferungen nach Österreich ein, seinem ältesten und größten verbliebenen EU-Kunden.
Bundeskanzler Karl Nehammer stellte fest, dass das, was geschehen sei, „das sei, worauf wir uns seit Beginn des Krieges in der Ukraine vorbereitet haben“, und versicherte, dass die Gasspeicher voll seien und dass „in diesem Winter niemand frieren und in keinem Haus kalt sein wird“.
„Wir lassen uns von niemandem erpressen, nicht einmal vom russischen Präsidenten. Wir lassen uns von Putins Regierung, von Putin selbst nicht in die Knie zwingen“, erklärte er.

Mit der Einstellung der Gaslieferungen nach Österreich verstieß Gazprom somit gegen die Bedingungen des bis 2040 gültigen Vertrages.
Und Österreich erhielt damit einen formellen Vorwand für einen vorzeitigen und rechtlich einwandfreien Ausstieg aus dem Vertrag, um sich so seiner Gasabhängigkeit von Russland zu entledigen.



Moderator informieren   Gespeichert
Ich bin ganz sicher kein Grüner, lebe aber schon seit Jahrzehnten genügsam in und mit der grünen Natur!