Ruecktritt
Von allen Seiten ertoent nun der Ruf nach Ruecktritten oder,
wenn das nicht mehr moeglich ist,haeuft man sich Asche aufs
Haupt.
Wie eben der ehemalige Vizekanzler Sigmar Gabriel es tut.
Warum um Gotteswillen ? Einst war er der beliebteste Politiker
von Deutschland und jetzt streift er sich das Buesserhemd ueber.
Ja,sagt er,er haette besser auf die Einwaende der Polen und balt-
ischen Staaten hoeren sollen,die gegen die NS 2 protestierten.
Sie protestierten weniger wegen einer allfaelligen Abhaengigkeit
vom russischem Gas,sondern sie trauerten dem Entgang von Durch-
leitungsgeldern nach.
Haette sich Herr Gabriel mit voller Leibesfuelle gegen den Bau der
Pipeline gestemmt,haette er harsche Kritik einstecken muessen,
Deutschland entscheidet nicht selbst,sondern ist ferngesteuert.
Zu der Zeit,wo die Entscheidung fur den Bau gefallen ist,sind sicher-
lich versorgungstechnische Parameter mit dem politischen Um-
feld geprueft worden und als machbar erkannt worden.
Ebenso die Frau Ministerpraesidentin Schwesig,die sich fuer den
Bau und Inbetriebsnahme stark gemacht hat.
Heute raeumt sie,nach Druck der Presse,Fehler ein und greift nach
den Aschenbehaelter.
Falsch,sage ich. Sie hat die Aufgabe und Pflicht,bestmoegliche Loes-
ungen fuer ihr Bundesland zu finden.Die Anlandung der NS 2 in
ihrem Bundesland,waere eine Aufwertung des Standortes gewesen.
Und es ist ein Versuch des Herrn Merz,wenn er mit staatsmaenn-
ischer Miene,politische Glasperlen verkaufen will,indem er meint,Frau
Schwesig ist nicht zu halten.
Damit kommen wir zur Ex-Familienministerin Frau Spiegel.
Was hat sie angestellt,damit ein Ruecktritt unausweichlich ist ?
Als Familienministerin gar nichts und sie produzierte aus dem Amt
auch keine negativen Schlagzeilen.
Aber als Umweltministerin in der Regierung Laschet,ging sie auf Ur-
laub,nach der Flutkatastrophe im Arntal.
10 Tage nach der Uberflutung,nachdem die Einsatzstaebe und Kata-
strophengremien schon laengst die Arbeit aufgenommen haben und
der Schwemmschutt weggeraeumt wird.
Was soll da Frau Spiegel noch tun ? Den Raeumkommandos im
Wege stehen,wenn sie mit ihrer Entourage (Polizei vorne,Polizei
hinten)das Arntal besucht.
Eine sehr gute Idee ist es ja nicht,wenn Politiker Katastrophenge-
biete besuchen und im Hintergrund witzeln und schaekern.
Man kann ja die Frage aufwerfen,inwieweit wurde durch den Ur-
laub von Frau Spiegel,die Situation verschaerft oder behindert.
Da findet man aber nichts Gravierendes.Daher waere der Rueck-
tritt ueberfluessig gewesen.
Wenn es sich einbuergert,dass politische Mandatstraeger sofort nach
Zuruf zuruecktreten,wird bald jeder jemanden kennen,der als Bundes-
kanzler zurueckgetreten ist.
Wunderwuzzis gibt es nicht und Fehler wie Fehleinschaetzungen,
sind in diesem komplexen Universum Politik mitunter unausweich-
lich.
Aber man solle auch den Politikern die Chance einraeumen,etwaige
Fehlgriffe zu korrigieren.
Jock
