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[luklak]

@luklak


Stattdessen Abschweifen und Anpatzen aber nicht da-
rauf eingehen.Ein typisches Agieren,wenn man bis zur
Halskrause in der Rue de la Caque steht.



Jock

Ist das echt aus deinem "Wortschatz" oder von Seeteufel  ? 


.

[luklak]

Klaus von Dohnanyi über Frieden,
Vernunft und Sahra Wagenknecht

https://www.youtube.com/watch?v=UkO2fJUbres



.

[luklak]

Absolute Mehrheit für AfD und BSW
Umfrage-Beben in Sachsen

Durchmarsch für das Bündnis Sahra Wagenknecht:
Die Partei springt laut einer aktuellen Umfrage zur Landtagswahl in Sachsen
auf 15 Prozent, könnte mit der AfD in Sachsen eine absolute Mehrheit bekommen.

Populisten-Hammer in Sachsen! Laut einer Umfrage von Leipziger Volkszeitung,
Freie Presse und Sächsische Zeitung zur Landtagswahl (1. September)
erreichen AfD und BSW die absolute Mehrheit der Stimmen!

Wäre am kommenden Sonntag Wahl, käme die AfD auf 32 Prozent,
zwei Prozent weniger als bei der vorherigen Insa-Erhebung vom März.
Dafür knallt das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hoch, springt um
satte vier Punkte auf 15 Prozent. Die CDU stagniert unverändert bei 30 Prozent.

Dramatisch sind die Zahlen für die Ampel-Parteien. Sowohl die Sachsen-SPD
(im März sechs Prozent) als auch die Grünen (fünf Prozent) erreichen jetzt
nur fünf Prozent. Beide laufen damit Gefahr, aus dem Landtag zu fliegen.

19.06.2024


.

[Jock]

Die Europawahl war fuer das Buendnis Sahra Wagenknecht ein
Erfolg.

Faktisch aus dem Stand heraus 6,2 % zu erringen,ist beachtlich.

Ueber die Zeit wird diese Gruppierung aber wieder untergehen.

Auch deshalb,weil sie handwerkliche Fehler macht an der heimat-
lichen Front.

Da stellt BSW im Bundestag einen Antrag.Frau Wagenknecht
begruendet diesen Antrag am Rednerpult und verlaesst hinter-
her mit ihrer Gruppe den Plenarsaal und kommen auch zur Ab-
stimmung des Antrags nicht zurueck.

Das ist einmalig,dass nicht einmal ein Antrag von der eigenen
Gruppe,Stimmen erhaelt.

Da darf sich das Waehlervolk schon fragen,ob BSW den Parlament-
arismus ernst nimmt oder ob die Ziele des Buendnisses ernst
gemeint sind.

Ob BSW nach der naechsten Wahl in den Bundestag einzieht,ist
offen.

Nach der "Sonntagsfrage" nach ja,aber ob sie 3 Grundmandate
erreicht,ist fraglich.

Jock

[luklak]

Die Europawahl war fuer das Buendnis Sahra Wagenknecht ein
Erfolg.


Da stellt BSW im Bundestag einen Antrag.Frau Wagenknecht
begruendet diesen Antrag am Rednerpult und verlaesst hinter-
her mit ihrer Gruppe den Plenarsaal und kommen auch zur Ab-
stimmung des Antrags nicht zurueck.

Das ist einmalig,dass nicht einmal ein Antrag von der eigenen
Gruppe,Stimmen erhaelt.



Jock

....zu WELCHEM Anlass war das?


.

[Jock]

@luklak

Letzten Mittwoch 3.Juli 2024.

Anlass: Regierungserklaerung des Kanzlers.

Jock

[luklak]

@luklak

Letzten Mittwoch 3.Juli 2024.

Anlass: Regierungserklaerung des Kanzlers.

Jock

Danke


.

[luklak]

Die "Familie" waechst:


Justiz-Staatssekretär in Mecklenburg-Vorpommern
wechselt zu Wagenknecht

26 Aug. 2024
Der Staatssekretär des Justiz- und Verbraucherschutzministeriums in Mecklenburg-Vorpommern, Friedrich Straetmanns, zuvor Linken-Mitglied, wechselt zum Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Der Politiker ist aktuell noch "Vertrauensperson" der Linken-Justizministerin. Der Austritt erfolge, um "eigenen politischen Ansprüchen gerecht zu werden".

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) kann qualitativen Mitgliedszuwachs verbuchen, dies wenige Tage vor dem ereignisreichen 1. September, dem Landtagswahltermin in Thüringen und Sachsen. Friedrich Straetmanns, aktuell Staatssekretär im linkengeführten Justizministerium von Mecklenburg-Vorpommern, dabei Vertrauensperson der Justizministerin und laut t-online "zweiter Mann" im Ministerium, gab seinen Parteiwechsel zum BSW zu Wochenbeginn offiziell bekannt. In einem 9-Punktepapier erklärt der studierte Jurist seine Beweggründe. Straetmanns saß für die Linke von 2017 bis 2021 im Bundestag und ist seit 2021 Staatssekretär im Justizministerium.

Die Erklärung von Straetmanns liegt t-online vor.




Drei Parteien obenauf

Landtagswahlen 2024:
Überraschende Umfrage-Ergebnisse in Thüringen und Sachsen
Die Parteien rüsten sich für die Landtagswahlen 2024. Eine neue Umfrage zeigt, wer in Thüringen und Sachsen die Nase vorn hat. Es gibt einen Führungswechsel.

Erfurt/Dresden – Die Landtagswahlen 2024 in Thüringen und Sachsen rücken immer näher. In weniger als vierzehn Tagen geht es an die Wahlurne. Vorher ist vor allem in Sachsen zuletzt eine aufgeheizte, gefährliche Stimmung zu verzeichnen. Die politischen Parteien mobilisieren ihre Reserven für den Wahlkampf. Ein Wahlkampf, der in den ostdeutschen Bundesländern stark von Bundespolitik und ideologischen Fragen, anstatt von Landespolitik geprägt ist.

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/landtagswahlen-2024-%C3%BCberraschende-umfrage-ergebnisse-in-th%C3%BCringen-und-sachsen/ar-AA1p7K5i?ocid=BingNewsSerp



.

[luklak]

WAHLEN 1. Sept 2024:

Für die Einen = dumm, für die Anderen = top gelaufen.

Mal sehen wie sich die "Alt-Parteien".....die WAHREN Demokraten, 
aus dem Schlamassel ziehen.



.

[Jock]

@luklak

Du sprichst schon ausgezeichnetes AfD-Deutsch,wegen "Alt-
Parteien" und so.

Mit dem BSW hat die Union keine Probleme.

Sie verkuendete ja,mit den Linken keine Koalition einzugehen,
aber von dem BSW war keine Rede.

Nur die "Schnittmenge" koennte groessere Probleme bereiten.

Auf einigen Feldern klaffen grosse Uneinstimmigkeiten.So z.B.
Waffenlieferungen,ja ueberhaupt Unterstuetzungen an die Ukraine,
das Abstandshalten zu Putin u.s.w.

Eine Koalition der CDU und BSW ist jedoch moeglich,wenn beide
Parteien Abstriche machen bzw.Kompromisse finden.

Anders als in Sachsen ist es in Thueringen,

Dort ist eine Koalitionsbildung schwieriger.Die AfD ist Staerkste
im Landtag und es gibt eine Brandmauer,die die CDU errichtet hat.

Wenn die Brandmauer bestehen bleibt,kommt eine Koalition der
CDU mit der AfD nicht in Frage.
Eine Koalition zwischen AfD und BSW waere eine Vereinigung von
Feuer und Wasser.

Bleibt eine Koalition zwischen CDU,BSW und Linke,die den Vorteil
haette,eine solide Mehrheit im Landtag abzubilden.

Stimmenstaerkste Partei aus einer Wahl,loest keinen Automatismus
aus,der dieser Partei den Anspruch auf Regierungsfuehrung garant-
iert.

Waere auch fatal,weil z.B. wenn die AfD in Thueringen den Minister-
praesidenten stellt,er bei der naechsten Landtagsabstimmung wieder
abgewaehlt werden kann.

Solche Manoever hemmen die politische Arbeit und fuehren zu neuen
Wahlgaengen.

Wird auch interessant sein,wie die AfD im Bund die Landtagsergeb-
nisse auskostet.

Uebertreibt sie dabei,sollte sie nicht vergessen,dass sie unter der
Beobachtung des Verfassungsschutzes steht und es passieren
koennte,dass die Gesamtpartei verboten wird.

Damit verlieren jedoch nicht die Mandatstraeger der AfD ihre Man-
date,sind aber politisch heimatlos.

Jock

[luklak]

@luklak


Du sprichst schon ausgezeichnetes
AfD-Deutsch,wegen "Alt-
Parteien" und so.




Jock

(....die "ungelegten Eier", ueber die Herr @Jock oben lamentiert, habe ich entsorgt... )


Und schon sind die "DEMOKRATEN der Alt-Parteien"  
wieder am korrigieren:



Wahlleiter will Sachsen-Ergebnis prüfen –
 Verliert AfD Sperrminorität?

2 Sep. 2024
Die Landeswahlleitung in Sachsen will das Ergebnis der Wahlen prüfen.
Das könnte vor allem für die AfD Folgen haben.

Der Wahlleiter der Landtagswahlen in Leipzig erklärte am Montagmorgen,
dass er das Ergebnis zur Sitzverteilung im sächsischen Landtag überprüfen will.

Mehrere Parteien und Experten von wahlrecht.de spekulierten zuvor, dass sich der Landeswahlleiter bei der neuen Sitzverteilung im Landtag verrechnet haben könnte, wie die Leipziger Volkszeitung berichtete.

Demnach sei ein falsches Sitzverteilungsverfahren angewendet worden. Der Sachverhalt sei bekannt und werde überprüft, sagte eine Sprecherin der Landeswahlleitung auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa.

Weiter schrieb die Leipziger Volkszeitung, dass bei korrekter Anwendung der neuen Regelung die AfD einen Sitz weniger hätte und somit keine Sperrminorität im Landtag besitzen würde.

Dies hätte zur Folge, dass die AfD statt 41 nur 40 Sitze bekäme. Die CDU und die SPD hätten entsprechend eine veränderte Sitzverteilung. Der Landeswahlleiter war bislang für eine Stellungnahme nicht erreichbar.


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Reaktionen auf Landtagswahlen –
Kubicki: "
Ampel hat ihre Legitimation verloren"

1 Sep. 2024
Die beiden Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen und das desaströse Abschneiden der Ampel-Parteien hinterlassen auch Spuren in Berlin. Der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki twitterte: "Wenn ein beträchtlicher Teil der Wählerschaft ihr in dieser Art und Weise die Zustimmung verweigert, muss das Folgen haben."

(Symbolbild)
Die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ziehen ihre Kreise bis nach Berlin: "Die Ampel hat ihre Legitimation verloren", schreibt etwa der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen auf X. "Wenn ein beträchtlicher Teil der Wählerschaft ihr in dieser Art und Weise die Zustimmung verweigert, muss das Folgen haben."

Und Kubicki weiter: "Die Menschen haben den Eindruck, diese Koalition schadet dem Land." Und sie schade definitiv der FDP. Bei beiden Wahlen erhielt die AfD etwa doppelt so viele Stimmen wie alle drei Ampel-Parteien zusammen. Kubickis FDP blieb jeweils deutlich unter der Fünf-Prozent-Hürde.

*******************************************************************************************

Dem @Jock zum verstehen:

- Alt-Parteien sind Parteien....die es schon sehr lange gibt!
- Neu-Parteien sind welche die neu sind: "AfD', BSW!

Genauso wie: "Alte Bundes-Länder" und "Neue-Bundes-Länder".

Ob er das schnallt ?

Egal.



.

.

[luklak]

Das BSW teilt die Gründung des
Landesverbands Nordrhein-Westfalen mit

7 Sep. 2024
Der WDR berichtet am späten Vormittag darüber, dass das Bündnis
Sahra Wagenknecht (BSW) nun auch über einen NRW-Landesverband verfügt.

Zuvor hatte der BSW-Politiker Andrej Hunko bereits per
X-Posting über das Gründungstreffen informiert.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat einen weiteren Landesverband
gegründet.
Bis dato verfügte die noch junge Partei über fünf Landesverbände.
Die Partei wurde offiziell im Januar dieses Jahres gegründet.

Mitte August erfolgte zuvor die Gründung von Landesverband Nummer 5
in der Hauptstadt Berlin.
Nun folgte die Erweiterung der Landesverbände in der nordrhein-westfälischen
Stadt Bochum.

Laut Informationen des WDR wurden rund 115 BSW-Mitglieder erwartet, dabei
wurden die notwendigen Wahlen durch 84 Stimmberechtigte gesichert.

Laut Abstimmung und Beschluss erhält der NRW-Verband eine sogenannte
Doppelspitze mit dem Ex-Linkenpolitiker Amid Rabieh, einem Juristen und
dem Düsseldorfer Anwalt Jan Ristau. Vor Ort war laut X-Posting auch das bekanntere
BSW-Mitglied Andrej Hunko.

Namensgeberin Sahra Wagenknecht und der Generalsekretär der Bundespartei,
Christian Leye, haben dabei ihre politische Heimat in Nordrhein-Westfalen.

Bundesweit hat die Wagenknecht-Partei aktuell laut Medienbericht "839 Mitglieder".

Nordrhein-Westfalen wird damit der bislang mitgliederstärkste BSW-Landesverband.



.

[luklak]

Ergebnis der Brandenburg-Wahl:
AfD erreicht Sperrminorität,
Grüne fliegen raus

Stand:23.09.2024, 12:23 Uhr

Am Sonntag (22. September) fand die Brandenburg-Wahl statt.
Alle Informationen zur Wahlbeteiligung sowie Prognosen,
Hochrechnungen und das Wahlergebnis gibt es hier.

Update, Montag (23. September), 06.52 Uhr:
Nach dem vorläufigen Endergebnis der Brandenburgwahl erreichte die
SPD mit 30,9 Prozent der Stimmen ihr Ziel,
vor der AfD zu liegen.

Der Ministerpräsident Brandenburgs, Dietmar Woidke (SPD),
hatte zuvor erklärt, zurücktreten zu wollen, sollte die AfD die Wahl gewinnen.

Mit 29,2 Prozent verzeichnete die AfD allerdings ein beachtliches
Ergebnis.

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW),
das erst vor wenigen Monaten
gegründet wurde, kam auf 13,5 Prozent
und überholte damit die CDU, die 12,1 Prozent der Stimmen erhielt.

Diese vier Parteien werden im neuen Landtag von Brandenburg vertreten sein.


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[Jock]

@luklak

Was du da oben geschrieben hast,koennte stimmen.

Ich habe das schon heute Morgen in der Zeitung gelesen.

Da du bezueglich BSW sehr gut informiert bist,frage ich,ob diese
junge Partei,ueberhaupt genug gewaehlte Mandatare hat,um den
Landtag zu beschicken ?.

Jock

[luklak]

@luklak

Was du da oben geschrieben hast,koennte stimmen.

Ich habe das schon heute Morgen in der Zeitung gelesen.

Da du bezueglich BSW sehr gut informiert bist,frage ich,ob diese
junge Partei,ueberhaupt genug gewaehlte Mandatare hat,um den
Landtag zu beschicken ?.

Jock

Das ist ein "Luxus-Problem" das zu lösen ist.

Im "Umkehrschluss"......alle "ALT-Parteien" haben/hatten "Leute"
im Überfluss, haben sie es in den letzten 20 Jahren
"gut" gemacht?   

Alles im Butter?



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