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[luklak]

@luklak



Wie du schreibst,es handelt sich
um eine "Sicherheitspartner-
schaft" und (noch)
 nicht um einen Vertrag.



Jock

Na klar.....es ist NICHT so wie es ist....

Du schreibst WIEDER um die SACHE herum !

Es geht um die VERPFLICHTUNGEN...
die man (= Scholz und Co.) eingeht
und um die FOLGEN, die das "D-VOLK"
im EXTREM-Fall AUSBADEN muss !


Du kannst dir deine "Dauer-Spruch-DENKE.....
KEIN BEINBRUCH"...an den Hut stecken.



.

[luklak]

Die MAUS und der BÄR


Justizminister Buschmann über
Kriegsverbrechen in der Ukraine
„Ich wünsche mir, dass sich Putin vor Gericht verantworten muss“

17.02.2024
Die Liste der Kriegsverbrechen in der Ukraine wird immer länger!

Seit zwei Jahren lässt Russen-Despot Wladimir Putin (71) seine Soldaten die Ukraine verwüsten, Minen legen, Städte zerstören. Unschuldige töten. Laut Angaben des Bundesjustizministeriums haben deutschen Behörden inzwischen mehr als 500 Hinweise auf Kriegsverbrechen in der Ukraine gesammelt und mehr als 160 Zeugen vernommen.
„Wenn eine russische Drohne absichtlich von einem Soldaten in ein Wohnhaus, in dem sich nur Zivilisten aufhalten, gezielt gesteuert wird, ist das ein Kriegsverbrechen“, sagt Justizminister Marco Buschmann (46, FDP) zu BILD.

Für ihn ist die Lage klar:
Putin muss sich dafür vor Gericht verantworten!

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/justizminister-buschmann-will-putin-vor-gericht-sehen-87188230.bild.html



********************************************

Marco Buschmann ruft Putin an:

"Putin...ich will dich vor Gericht sehen !" 

Putin zu Buschmann:

"OK, wann soll ich dich besuchen ?" 

********************************************


.

[luklak]

Die Liste der Kriegsverbrechen in der Ukraine wird immer länger!

Seit zwei Jahren lässt Russen-Despot Wladimir Putin (71)
seine Soldaten die Ukraine verwüsten,
Minen legen,
Städte zerstören.
Unschuldige töten.

Was wieder mal die FRAGE aufwirft:
WAS ist den mit GAZA / ISRAEL ?



.

[Jock]

Vor nichteinmal 3 Monaten hat @luklak seinen Finger nass ge-
macht und ihn in die Luft gehalten,um die Praeferenz der
Waehler zu den Parteien zu erkunden.

29 % fuer die AfD,24 % fuer die Wagenknecht,11 % fuer  die
Islampartei kam dabei heraus.
Kurz darauf revidierte er die Wagenknechtgruppe auf 18 %.

Er darf heute wieder seinen Finger in die Luft halten,denn eine
neue Partei hat sich gegruendet - "Die Werteunion" .
Vorsitzender ist der Herr Maassen.

Erreicht die Werteunion auch auf Anhieb 24 % bzw.18 % ?
Was sagt der nasse Finger ?

Fuer Herrn Merz keine Freudesnachricht,denn die neue Partei,
wird auf den fetten Weiden der Union (CDU/CSU) grasen.
Aber auch das Erfolgsduo der AfD sollte Fracksaussen bekom-
men.

Die Zersplitterung der Parteienlandschaft jener Parteien,die
eine reale Chance die 5 % Huerde bei den Bundestagswahlen,
zu ueberspringen haben und so einen Faktor im Parlament zu sein,
hat den Nachteil,dass eine Regierungsbildung schwieriger wird.

Und erst recht das Regieren.Kompromiss da,Kompromiss dort,
Kuhhandel hier,Kuhhandel dort,koennen Loesungen fuer an-
stehende Probleme zumindest verzoegern.

Allen Unkenrufen zum Trotz,womoeglich erweisen sich die Gruenen
und die SPD als Fels in der Brandung.

Die Wahl naechsten Jahres wird spannend.

Jock

[luklak]

Habeck...sagt : "So können wir nicht weitermachen":

@luklak meint : "Einfache Lösung - hören sie auf !"



Um das geht's :

WIRTSCHAFTSKRISE
"So können wir nicht weitermachen":
Habeck kündigt verheerende Konjunkturprognose an

14.02.2024

"Dramatisch schlecht" seien die Konjunkturaussichten
für dieses Jahr, sagt Wirtschaftsminister Robert Habeck.
Was tun? In der Regierung sind sich die Partner uneins.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck schaut mit großen Sorgen auf die Lage der deutschen Wirtschaft. Der Grünen-Politiker kündigte am Mittwoch in Leipzig an, die Bundesregierung werde ihre Konjunkturprognose für dieses Jahr deutlich senken. Erwartet werde nur noch ein Wirtschaftswachstum von 0,2 Prozent. Dies sei "dramatisch schlecht", sage Habeck. "So können wir nicht weitermachen."

Robert Habeck würde Reform der Schuldenbremse begrüßen
Habeck stellt in der kommenden Woche den Jahreswirtschaftsbericht vor. In der Herbstprognose war die Regierung noch von einem Wachstum in laufenden Jahr von 1,3 Prozent ausgegangen. Im vergangenen Jahr war die deutsche Wirtschaft in eine Rezession gerutscht. Habeck nannte als Grund für die Absenkung der Prognose auch Folgen des Haushaltsurteils des Bundesverfassungsgerichts. So hätten die Menschen weniger Geld, um zu investieren, weil die Regierung aus Sparzwängen die Energiepreisbremsen bereits Ende 2023 auslaufen lassen musste.

https://www.stern.de/politik/deutschland/robert-habeck-blickt-pessimistisch-auf-die-konjunktur-in-deutschland-34459498.html


.

[luklak]

Das ist das demokratische Deutschland :

A.
Wenn ein AfD-Chef sagt :
"Die Dauer des NAZI-Regimes war wie ein "Vogel-Schiss"
...wird er an die Wand genagelt...und ewig damit konfrontiert...

B.
Wenn ein "Edel-Gruener" das meint :
Er sagte 1982, es sei ein „erotisches Spiel“,
wenn ein fünfjähriges Mädchen sich ausziehe.
...und nix passiert...Keiner redet darüber diese SPEZIES regiert das LAND.

Finde den Fehler !



POLITIK
Ja, dieses Zitat stammt von dem Grünen-Politiker
Daniel Cohn-Bendit im Jahr 1982

Derzeit kursieren zwei Aussagen auf Facebook,
die Daniel Cohn-Bendit zugeschrieben werden.
Ein Zitat stimmt:
Er sagte 1982, es sei ein „erotisches Spiel“,
 wenn ein fünfjähriges Mädchen sich ausziehe.


https://correctiv.org/faktencheck/politik/2019/12/10/ja-dieses-zitat-stammt-von-dem-gruenen-politiker-daniel-cohn-bendit-im-jahr-1982/


Das kennen wir doch :

GLEICH ist nicht GLEICH...

...oder "gelebte feministische Politik ohne Beinbruch"



.

[luklak]

Gegen Rechts geht alles... "

Auch er darf lästern ohne Folgen.

»ZDF Magazin Royale« über Österreich
Jan Böhmermann provoziert mit »Nazikeule« –
und erntet hysterische Reaktionen

In einer »ZDF Magazin Royale«-Folge regt Jan Böhmermann an,
»Nazis« zu »keulen«.
Rechte Medien und Parteien werten das als Mordaufruf – ausgerechnet
gegen AfD- und FPÖ-Politiker. Über ein allseits kalkuliertes Spiel.

19.02.2024

https://www.spiegel.de/kultur/tv/jan-boehmermann-die-fpoe-und-die-nazikeule-provokation-und-hysterische-reaktion-a-92b49ad9-840e-4cb8-aee7-5ba3892ce106


.

[luklak]

Die kluge AMPEL will nun "ATOM-Waffen" -
das braucht man GEGEN Putin.

Geht aber nicht....das ist unter Strafe = verboten ! 

Glaubst du nicht ?

Hier :


Strafgesetzbuch
      Besonderer Teil (§§ 80 - 358)      
      28. Abschnitt - Gemeingefährliche Straftaten (§§ 306 - 323c)      

§ 307
Herbeiführen einer Explosion durch Kernenergie

(1) Wer es unternimmt, durch Freisetzen von Kernenergie eine Explosion herbeizuführen und dadurch Leib oder Leben eines anderen Menschen oder fremde Sachen von bedeutendem Wert zu gefährden, wird mit Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren bestraft.

(2) Wer durch Freisetzen von Kernenergie eine Explosion herbeiführt und dadurch Leib oder Leben eines anderen Menschen oder fremde Sachen von bedeutendem Wert fahrlässig gefährdet, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren bestraft.

(3) Verursacht der Täter durch die Tat wenigstens leichtfertig den Tod eines anderen Menschen, so ist die Strafe

1.   in den Fällen des Absatzes 1 lebenslange Freiheitsstrafe oder Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren,

2.   in den Fällen des Absatzes 2 Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren.
(4) Wer in den Fällen des Absatzes 2 fahrlässig handelt und die Gefahr fahrlässig verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

https://dejure.org/gesetze/StGB/307.html


***************************************

Kein BEINBRUCH - einfach nicht beachten !

(wie immer)   

***************************************


.

[luklak]

So...die REPUBLICK ist "gerettet" -
der Gigant "SPAR" übernimmt DEUTSCHLAND !

Spar (Eigenschreibweise SPAR) ist der weltweit größte
freiwillige Zusammenschluss von Händlern zu einer Handelskette,
die unter gleichem Namen und mit einheitlichem Logo auftreten, rechtlich jedoch eigenständige Gesellschaften sind (Franchise).


Hier :

20-Milliarden-Loch
Hier muss Deutschland jetzt sparen

Woher kommt in Zukunft das Geld, um die Wirtschaft anzukurbeln
und die hohen Militärausgaben zu stemmen?

Bis zu 20 Milliarden Euro könnten im Haushalt für das
kommende Jahr fehlen,
weil die Ausgaben steigen, ohne dass der Staat Mehreinnahmen erzielt.

Heißt: Deutschland muss sparen!

Damit wir die Herausforderung für Wohlstand und Sicherheit meistern können,
braucht der Staat MEHR von UNSEREM Geld.



https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/20-milliarden-haushaltsluecke-was-wir-uns-nicht-mehr-leisten-koennen-87277536.bild.html



Das LAND wird in Drei (3) REGIONEN aufgeteilt, die Filial-Leiter :

Region 1 = Süden ...Christian Lindner 
Region 2 = Norden...Robert Habeck 
Region 3 = Osten.....Olaf Scholz 

.

[luklak]

Grün  grün blüht der Enzian  -  vegane feministische Frauen und
die Blüten die sie verklickern.

Zum Beispiel....

Gabriele Triebel
Bündnis 90/Die Grünen

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Frage von Heike R.

21.09.2021

Ist Mohammad für grüne Frauenpolitik vorbildlich?

Sehr geehrte Frau Triebel,

ich bin parteilos, Frau und war bis dato Wählerin der Grünen.

In den bayrischen Lehrmaterialien Punkt 9.6 steht,
...Mohamad ist ein Vorbild für das Zusammenleben mit Frauen...

Mohamad hat 12 Frauen geheiratet, darunter eine 6 jährige,
er befahl, sie zu schlagen, wenn sie nicht gehorchen
(quelle: koran Sura 4:34); er befahl,
sie muss jederzeit sexuell verfügbar sein
(quelle: Koran Sura 2:223); er gestand jeden Mann 4 Ehefrauen zu
(Quelle: Sura 4:3);
Wie ist das mit grüner Frauenpolitik zu vereinbaren?

Mit freundlichem Gruß
Heike R.


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Antwort von Gabriele Triebel
Bündnis 90/Die Grünen
27.09.2021

Sehr geehrte Frau R.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Ich habe die bayerischen Fachlehrpläne für den Islamischen Unterricht
für die Grundschule, die Mittelschule, die Realschule und das Gymnasium
(Stand Oktober 2020) nach der von Ihnen zitierten Passage durchsucht.
Meine Recherche ergab dabei keine Treffer.

Anstatt Muhammads Umgang mit Frauen als „vorbildlich“ zu bezeichnen,
wird im bayerischen Lehrplan vielmehr eine kritische Auseinandersetzung
mit der Frauenrolle im Islam angeregt. Anbei die entsprechende
Kompetenzerwartung zu „Muhammads Leben und Wirken“
im LehrplanPLUS des Islamischen Unterrichts für Gymnasien:

„Die Schülerinnen und Schüler erschließen Ursachen für die Ehen
Muhammads mit mehreren Frauen und setzen sich anhand ausgewählter
Beispiele kritisch mit der Beziehung Muhammads zu seinen Frauen auseinander“
(Kapitel 8.5; S. 42).

Mit freundlichen Grüßen

Gabriele Triebel


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Passt doch, oder ?



.

[luklak]

„Völkischer Nationalismus und Christentum sind unvereinbar“

ABER

"Christentum und Kriege aber schon" ?

WARUM sagen diese "PFAFFEN und der Heilige Vater"
nichts zum Gemetzel
in der UKRAINE und in GAZA ?



Bischöfe warnen vor Wählerstimmen für Rechtsaußen
Ist die AfD des Teufels?

24.02.2024
AfD und Christentum – das passt nach Meinung der
katholischen Bischofskonferenz nicht zusammen.

In einer offiziellen Stellungnahme („Völkischer Nationalismus und Christentum sind unvereinbar“) haben die Bischöfe unter dem Vorsitzenden, dem Limburger Bischof Georg Bätzing, klargestellt, dass jeder Hang zu rechtsextremem Gedankengut „dem Glutkern des christlichen Menschenbildes“ widerspreche: „der Menschenwürde“.
Rechtsextreme Parteien und solche, die am Rande dieser Ideologie wucherten, könnten daher für Christen „kein Ort ihrer politischen Betätigung sein und sind auch nicht wählbar“, erklärten die 59 in Augsburg anwesenden Bischöfe am Donnerstag.

Der Bann der Geistlichen gilt ausdrücklich auch für die AfD
In dem vierseitigen Hirtenbrief heißt es: „Nach mehreren Radikalisierungs-Schüben dominiert inzwischen vor allem in der Partei Alternative für Deutschland“(AfD) eine völkisch-nationalistische Gesinnung. Die AfD changiert zwischen einem echten Rechtsextremismus, den der Verfassungsschutz einigen Landesverbänden und der Jugendorganisation der Partei attestiert, und einem Rechtspopulismus, der weniger radikal und grundsätzlich daherkommt.

Weiter heißt es im Hirtenbrief: „Wer Parteien wählt, die mindestens in Teilen vom Verfassungsschutz als ,erwiesen rechtsextremistisch’ eingeschätzt werden, der stellt sich gegen die Grundwerte des menschlichen Zusammenlebens und der Demokratie in unserem Land.“

Wer rechtsextreme Gedanken verbreite,
könne auch nicht für die katholische Kirche tätig sein, so die Bischöfe: „Die Verbreitung rechtsextremer Parolen – dazu gehören insbesondere Rassismus und Antisemitismus – ist überdies mit einem haupt- oder ehrenamtlichen Dienst in der Kirche unvereinbar.“

Kirche will Dialog aber nicht verwehren
Dennoch möchten die Kirchenführer ihren
Appell nicht als Absage an Gespräche mit
AfD-Anhängern verstanden wissen.
„Um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen:
Das klare Votum gegen jede Form des Rechtsextremismus
bedeutet in keiner Weise, dass die Kirche sich dem Dialog
mit jenen Menschen entziehen wird, die für diese
Ideologie empfänglich, aber gesprächswillig sind.
Auch radikale Thesen sollen diskutiert, sie müssen
aber auch entlarvt werden.“


https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/bischoefe-ueber-waehlerstimmen-fuer-rechtsaussen-ist-die-afd-des-teufels-87270258.bild.html



Ist die AfD des Teufels?

Das verstehe ich aber auch so...die KIRCHE...diese PFAFFEN, verzichten
ab SOFORT auf die KIRCHEN-STEUER der "AfD-Mitglieder" und auch auf
diese von den "AfD-Wählern"...

"GELD vom TEUFEL ist doch die Ober-SUENDE" !


.

[luklak]

"Persönlicher GEHEIM-DIENST der SPD....von OLAF SCHOLZ ?"

Braucht es solche "TRICKS" um "unerwünschte Parteien" = AfD
und später auch die "WAGENKNECHT"....auszuschalten...?

MEDIEN als HUREN und "MIT-TAETER" ?



NIUS exklusiv!
Bundeskanzler Scholz traf sich kurz vor
 „Geheimkonferenz“ mit Correctiv

Die Bundesregierung hat sich öfter mit dem Rechercheportal Correctiv getroffen als bisher bekannt. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage des AfD-Bundestagsabgeordneten Matthias Moosdorf hervor, die NIUS exklusiv vorliegt.

Demnach kam es unmittelbar vor „Geheimtreffen“ am 25. November 2023 in Potsdam zu zwei Begegnungen zwischen der Correctiv-Geschäftsführerin, Jeannette Gusko, und Vertretern des Bundeskanzleramts.

Persönliches Treffen zwischen Correctiv und Bundeskanzler Scholz
Nur acht Tage vor der Konferenz am Lehnitzsee traf Gusko persönlich auf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).

In der Antwort der Bundesregierung auf Moosdorfs Frage nach Treffen zwischen Vertretern der Bundesregierung und Correctiv heißt es wortwörtlich: „Eine Begegnung des Bundeskanzlers mit der Geschäftsführerin von Correctiv, Frau Gusko“, hat „spontan am Rande der Konferenz Ostdeutschland 2030 am 17.11.2023“ stattgefunden.


Ganzer Text :
https://www.nius.de/news/nius-exklusiv-bundeskanzler-scholz-traf-sich-kurz-vor-geheimkonferenz-mit-correctiv/668fc2a1-c615-47ec-9a02-b64b175fbffc


Nächstes Geheimtreffen zwischen „Correctiv“
und Kanzleramt fliegt auf

13. Februar 2024

„Correctiv“ will ein rechtes Geheimtreffen aufgedeckt haben,
das nie geheim war.
Wie sich nun herausstellt, traf sich die Chefin des Recherchenetzwerkes selbst
im Geheimen mit der Bundesregierung – auch mit dem Kanzler.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/geheimtreffen-zwischen-correctiv-und-kanzleramt-aufgedeckt/


Nochmal das VIDEO :
https://www.youtube.com/watch?v=SowsQx6etBA


.

Die PEINLICHKEIT geht weiter :

Correctiv vor Gericht:
Fiel die Regierung auf einen Bluff der Rechercheure rein?

Am 10. Januar kam der große Knall. Wochenlang hatte das Medienhaus Correctiv an einer Recherche gefeilt, in der sinngemäß zu lesen ist: Rechtsextreme, solvente Unternehmer und Politiker aus AfD, CDU und Werteunion sollen im November vergangenen Jahres in Potsdam einen „Masterplan Remigration“ zur „Vertreibung“ von Millionen Menschen mit Migrationshintergrund besprochen haben. Und zwar aufgrund „rassistischer Kriterien“. Die Autoren strukturierten ihre Recherche wie ein Theaterstück, führten sie eine Woche als szenische Lesung am Berliner Ensemble auf.

Der Bericht zum „Geheimtreffen“ war auf maximale Außenwirkung ausgelegt. Jetzt steht Correctiv vor Gericht und die Politik vor einem Dilemma. Eine Analyse.

Der Bericht hatte seine Wirkung nicht verfehlt. Nicht zuletzt, weil die Autoren Andeutungen in den Text eingebaut hatten, wonach man die Gespräche der Rechten in Potsdam in Beziehung zum Nationalsozialismus setzen könne, griffen führende Politiker der Bundesregierung den Bericht kurze Zeit später auf.

Einen Tag nach Erscheinen der Recherche warnte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor „Fanatikern mit Assimilationsfantasien“. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (ebenfalls SPD) warf den Teilnehmern des Potsdam-Treffens sogar vor, „bewusst NS-Ideologien“ zu verfolgen. Am Wochenende nach Erscheinen der Correctiv-Recherche gingen deutschlandweit über eine Million Menschen auf die Straße.

Correctiv vor Gericht:
Es geht um mehr als ein paar Absätze
Jetzt steht die Recherche vor Gericht. Die Pressekammer des Landgerichts Hamburg soll über zwei Anträge auf einstweilige Verfügung entscheiden. Die Kläger sind der Staatsrechtler Ulrich Vosgerau, der am Treffen in Potsdam teilnahm. Und ein Unternehmer, der im Correctiv-Text als Spender des Potsdamer Treffens namentlich genannt wird, aber seinen Namen nicht in der Presse lesen will.

Rest des Artikels:
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/correctiv-vor-gericht-fiel-die-regierung-auf-einen-bluff-der-rechercheure-rein-li.2189002


.

[Jock]

Skandal schreit der @luklak.

Nur wo ist der Skandal ? Es ist ja nicht ungewoehlich,wenn
sich die Presse zu "Hintergrundinformationen" bei Regierungs-
vertretern einfindet.

Zumindest ist das so in Oesterreich.Es ist weder der Regierung,
noch Pressevertretern verboten,daran teilzunehmen.

Zur Zeit ist noch nicht entschieden,ob das Ansinnen der Gruppe
um Herrn Vosgerau,die Recherche von Correctiv zu diskred-
itieren durchgeht.

In der Recherche wurde berichtet,dass diese Versammlung in
Potsdam ueber die Remigration gesprochen hat.

Das ergibt sich aus Stellungsnahmen einiger Teilnehmern,die
behaupten,dass man dabei das Recht beachten wolle.
Allerdings kann man auch herauslesen,dass bei "Deportationen"
durchaus an unliebsame deutsche Passinhabern gedacht hat.

Nichts anderes wurde im Grunde im Correctiv berichtet.

Dass Herr Vosgerau mit eidesstattlichen Erklaerungen,sein An-
sinnen untermauert,kann in die Hose gehen.

Naemlich,auch Correctiv,tritt mit eidesstattlichen Erklaerungen
auf.

Daraus ergibt sich Aussage gegen Aussage und es muss jetzt
der Richter entscheiden,wer glaubwuerdiger ist.

Jene Seite,die bei der Causa unterliegt,erwartet ein Strafver-
fahren wegen den eidesstattlichen Erklaerungen.

Also die Sache ist noch im Schwebezustand und noch lange kein
Skandal.

Jock

[luklak]

Die ZEIT wo du noch realisiert hast, WAS und WIE es um dich ZUGEHT,
ist echt und definitiv....vorbei.

"Toi toi toi in deiner ganz eigenen Scheinwelt"

Verwirrtes rudern und ALLE die was schreiben..."korrigieren",
auch immer noch nach dem "TIP-Forum" schielen, um auch diese
Schreiber mit der "@Jock'schen" "ECHTHEIT des GESCHEHENS" zu Beglücken.

Habe den Namen dieser KRANKHEIT noch nicht gefunden !

Es grüßt :  "Kein Beinbruch !"


.

[Jock]

@luklak

Ich finde deine Reaktion sehr,sehr schwach.

Was ist an meinem Post nicht richtig ?

Dass die Presse bei Regierungsvertretern Informationen sucht ?

Dass meine Beschreibung ueber den derzeitigen Zustand des
Verfahrens,das noch offen ist, falsch sein soll?

Dass eidesstattliche Erklaerungen,so sie falsch sind,mit Strafe
bedroht sind ?

Was du versuchst,naemlich meine Schreiberei zu verunglimpfen,
erinnert sehr an Angstbeisserei.

Gib mal Butter zu den Fischen und schweife nicht ab.

Jock