Ich denke....2024 wird es in DEUTSCHLAND so richtig krachen:- endlose Liste von PROBLEMEN im Innern des Landes
- ein weiterer Schub von TEUERUNG
- Unklarheit wie sich die EINWANDERUNG entwickelt
- massive Verpflichtungen gegenüber der UKRAINE
- das Gleiche gegenüber ISRAEL - der Fluch der "ewigen Schuld"
Nach 16 Jahren "Regentschaft der "Oberfrau" aus dem OSTEN - werden
nun WIEDER Zwei (2) FRAUEN den "Männern Schaften" zeigen wo es lang geht?
Wenn ja...braucht es nun DRINGEND eine "Maenner-Quote"!
AfD, Migration, Wagenknecht ++ Experten schlagen Alarm
Deutschland droht ein Polit-Beben27.12.2023
2023 war für die Bundesregierung ein „annus horribilis“
(lateinisch für: schreckliches Jahr).
Gibt’s Aussicht auf Besserung? BILD befragte Politikwissenschaftler und Experten.
Sie sagen:
Das Schlimmste könnte der Ampel-Koalition – und dem politischen System – noch bevorstehen.
AfD-Schock im Osten
► Die Rechtsaußen-Partei AfD steht laut aktueller INSA-Umfrage für BILD bundesweit
bei 22 Prozent, führt im Osten mit weit über 30 Prozent.
Mit Blick auf die Ost-Wahlen 2024 (Sachsen, Thüringen, Brandenburg) könnte es
für die Ampel UND die Union deshalb eng werden. Politologe Heinrich Oberreuter
(81, Uni Passau) warnt gegenüber BILD: „Die Wahlen in Ostdeutschland werden
nach dem Thüringer Modell auch die anderen Länder destabilisieren.“
► Heißt: „Minderheitsregierungen unter schwierigen Tolerierungsbedingungen
und mit erheblichen Entscheidungsschwächen könnten Normalität werden,
solange der Konsens besteht, mit der AfD nicht zu kooperieren“, sagt der Experte.
Das erwartet auch Werner J. Patzelt (70, Mathias Corvinus Collegium Brüssel).
Er sagt zu BILD: „Falls die bisherigen Trends sich fortsetzen, was freilich noch
nicht sicher ist, wird die AfD zur stärksten Partei werden und vor allem die
CDU rupfen.“
Die AfD-Mehrheiten im Osten „werden den Bundesrat lähmend tangieren“,
meint Oberreuter. Bei wichtigen Regierungsvorhaben drohe Stillstand,
wenn nötige Mehrheiten in der Länderkammer gar nicht mehr zustande
kämen.
Wirbelt Wagenknecht alles durcheinander?Große Unbekannte im Jahr 2024: die Ex-Linke Sahra Wagenknecht (54),
die mit einer neuen Partei bei den Europa- und bei den Ost-Wahlen
antreten will.
Hier sind die Wissenschaftler uneins,
wie Wagenknechts Erfolgsaussichten sind.
► Oberreuter glaubt: „Sie könnte für einen nicht geringen Teil eine Alternative
zur AfD sein, dieser also Wähler wegnehmen.“ Zudem könne sie in den neuen
Ländern mit DDR-Nostalgie und Russland-Nähe punkten.
► Patzelt erwartet hingegen keinen großen Erfolg. Denn:
Beim Wagenknecht-Bündnis handele es sich um eine sogenannte „Querfront“,
die Positionen von links bis rechts kombiniere.
Das sei „selten stabil und nur in Ausnahmezeiten erfolgreich“.
MigrationskriseAuch das große Thema Zuwanderung bleibt der Ampel trotz der zuletzt auf
EU-Ebene erzielten Einigung auf Reformen erhalten, glauben die Wissenschaftler.
► Oberreuter sieht die Gefahr, dass Ex-DDR-Bürger zu der Einschätzung neigen,
dass „Ostdeutschen die Ankunft in der Bundesrepublik nicht so leicht gemacht
worden ist wie den Migranten“.
Patzelt lobt, dass nun zumindest „bis in die politische Führungsetage“ die
Erkenntnis vorherrscht, dass die Flüchtlingspolitik ein Problem ist.
Es werde nicht länger versucht „eine schwierig handzuhabende Herausforderung
durch Beschweigen“ in den Griff zu bekommen.
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