Die "Kuckucks-Nester" in Deutschland:Sicherheit
Wie radikal sind Palästinenser-Gruppen in Deutschland?19.10.2023
Mehrere palästinensische Vereinigungen rücken ins Visier deutscher
Sicherheitsbehörden. Welche gibt es, wie gefährlich sind sie, und wie
will die Regierung mit ihnen umgehen? Ein
Die Gräueltaten der palästinensischen Hamas in Israel lösten in
Deutschland weit überwiegend Entsetzen aus.
Doch vereinzelt wurden die Verbrechen in pro-palästinensischen
Kreisen gefeiert. Deutsche Sicherheitsbehörden
befürchten, dass diese Haltung
"anschlussfähig" sein könnte und insbesondere
junge Muslime durch die Ereignisse in Gaza stark
emotionalisiert werden könnten.Das Bundesinnenministerium geht deshalb von einer erhöhten
Gefährdungslage aus.
Vor diesem Hintergrund wurde unter anderem der Polizeischutz
für jüdische Einrichtungen in Deutschland bereits verstärkt.Unterdessen
rücken mehrere radikale pro-palästinensische Gruppen oder Vereinigungen,
die in Deutschland aktiv sind, in den Fokus der Sicherheitsbehörden. bereits angekündigte Betätigungsverbote sollen
schnellstmöglich vollzogen werden, kündigte das Bundesinnenministerium an. Voraussetzung für ein Verbot ist die
Einstufung als "erwiesen extremistisch" durch den Verfassungsschutz.
Welche Gruppierungen gibt es und wie werden sie aktuell bewertet?
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/palaestina-gruppen-deutschland-100.html
Pro-Palästina-Demos in Deutschland
Wie Hamas-Unterstützung rechtlich geahndet werden kann11.10.2023
Nach den Angriffen der Hamas auf Israel gab es in Deutschland
öffentliche Sympathiekundgebungen für die Terroristen. Wann und wie kann der
Staat einschreiten? Ein Überblick.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/pro-palaestina-demos-100.html**********************************************************************
Meine Frage:
"Warum gibt es im Jahr 2023 in Deutschland,
in Europa, immer noch solche "Organisationen,
wie konnten sich diese sogar noch "vergroessern" ? **********************************************************************
Denn schon im 2005 wurden extremistische Organisationen
in Deutschland,
von Bundesinnenminister Otto Schily verboten.
Hier:
Auch in NRW
Schily verbietet zwei extremistische OrganisationenBerlin, 05.09.
2005 (rpo).
Zwei weitere extremistische Organisationen in Deutschland hat
Bundesinnenminister Otto Schily verboten. Auch ließ er deren
Räume an 60 Orten in acht Bundesländern durchsuchen.
Das Bundesinnenministerium erklärte am Montag in Berlin, es
handele sich um den islamistischen Spendensammelverein Yatim
Kinderhilfe mit Sitz in Essen sowie die in Neu-Isenburg ansässige
E. Xani Presse- und Verlags-GmbH.
Die Kinderhilfe sei eine Nachfolgeorganisation des bereits 2002
verbotenen Al-Aqsa e.V. Diese Organisation hat nach Angaben
des Ministeriums in Deutschland Spendengelder gesammelt,
um sie an Hamas-Organisationen in den palästinensischen Gebieten
weiterzuleiten. Schily erklärte, die sozialen und terroristischen
Aktivitäten der Hamas seien untrennbar miteinander verknüpft.
"Damit wird eine Gruppierung unterstützt, die durch Ausübung
von Gewalt der friedlichen Verständigung zwischen dem israelischen
und dem palästinensischen Volk diametral entgegenwirkt."https://rp-online.de/politik/deutschland/schily-verbietet-zwei-extremistische-organisationen_aid-17043263********************************************************************
Na wer war denn seit 2005 bis 2023,
in D in der Regierung?1.
Angela Merkel2005 - 2021
2.
Olaf Scholz 2018 - 2025 (?)
Wer also hatte und hat fuer all das die Verantwortung?
Frau Angela Merkel und Herr Olaf Scholz!
