WEST gibt OST, einmal mehr, den Tarif durch:US-Minister Austin warnt China
«Ein Konflikt in der Taiwanstrasse wäre verheerend»Die USA stehen für einen «freien, offenen und sicheren Indopazifik» ein.
Das gefällt China eher weniger. Nun hat US-Verteidigungsminister
Lloyd Austin eine Warnung gegenüber dem Reich der Mitte ausgesprochen.US-Verteidigungsminister Lloyd Austin (69) hat China vor einem militärischen
Vorgehen gegen Taiwan gewarnt. «Ein Konflikt in der Taiwanstrasse wäre
verheerend», sagte Austin am Samstag beim Shangri-La-Dialog in Singapur –
einer jährlichen Sicherheitskonferenz. Eine derartige Eskalation hätte Auswirkungen
auf die Weltwirtschaft «in einer Weise, die wir uns nicht vorstellen können».
Auch der deutsche Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (63) nimmt
im Rahmen einer Asienreise an dem Forum in dem Stadtstaat teil, bei
dem Verteidigungspolitiker und Experten dabei sind. Der SPD-Politiker plädierte
bei der Ankunft für einen Ausbau des deutschen Engagements im indopazifischen
Raum, der wegen seiner wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Bedeutung
eine zentrale Rolle spiele.
Angesichts der Bedrohung durch China und seine umstrittenen Territorialansprüche
besonders im Südchinesischen Meer hob der US-Verteidigungsminister die
zunehmende Sicherheitskooperation der USA mit Ländern in der Region hervor.
Die USA setzten sich für einen «freien, offenen und sicheren Indopazifik» ein –
mit der Freiheit des Schiffsverkehrs und des Überflugs für alle Länder.
Li Shangfu droht mit Eroberung TaiwansKein Land allein dürfe die Kontrolle über gemeinsame Meereswege beanspruchen,
sagte Austin. Das 2016
gefällte Urteil des Schiedsgerichts in Den Haag, das Chinas Ansprüche im Südchinesischen Meer zurückgewiesen hat,
sei rechtlich bindend.
Die USA unterstützten ihre Verbündeten in der Region dabei,
sich Zwangsmassnahmen
durch China zu widersetzen, «Wir suchen keinen Konflikt
oder Konfrontation», sagte Austin. «Aber wir werden angesichts von Schikane und Nötigung
nicht zurückschrecken.»
Das sei besonders in der Meerenge der Taiwanstrasse wichtig, führte der
Pentagon-Chef aus.
Die USA lehnten eine «einseitige Veränderung des
Status quos» egal von welcher Seite ab. Aus seiner Sicht sei ein Konflikt
aber «weder unmittelbar bevorstehend noch unausweichlich». Die USA seien
jedenfalls entschlossen, den Frieden und die Sicherheit in der für den
weltweiten Schiffsverkehr und Handel so wichtigen Taiwanstrasse zu bewahren.
China betrachtet Taiwan als Teil der Volksrepublik. Die 23 Millionen Einwohner zählende demokratische Inselrepublik hat allerdings
seit mehr als sieben Jahrzehnten eine eigenständige Regierung.
Chinas neuer Verteidigungsminister Li Shangfu (65) drohte nach seiner
Ankunft in Singapur erneut mit einer Eroberung Taiwans: «Wir werden
niemals versprechen, von dem Einsatz von Gewalt abzusehen», zitierten
ihn chinesische Staatsmedien. «China muss vereint werden.»
USA liefern Waffen an TaiwanAustin zeigte sich besorgt über den Mangel an Kommunikation zwischen den Grossmächten
China und den USA, deren Beziehungen auf einen Tiefpunkt
gefallen sind. Besonders für die Streitkräfte und Verteidigungspolitiker beider
Seiten seien offene Kommunikationsverbindungen wichtig, sagte Austin.
«Der richtige Zeitpunkt für Gespräche ist jetzt.»
Mit Blick auf eine Begegnung im Vorbeigehen am Vorabend mit General Li Shangfu
sagte Austin: «Ein herzliches Händeschütteln beim Abendessen ist kein Ersatz für
eine sachliche Auseinandersetzung.» Die chinesische Seite hatte seinen Wunsch
nach einem Gespräch mit dem Amtskollegen am Rande der Konferenz abgelehnt.
Ein Streitpunkt ist, dass die USA den General 2018 mit Sanktionen belegt haben,
deren Aufhebung Peking fordert.
Die USA stünden weiter zu ihrer Ein-China-Politik, wonach die Führung in Peking
als legitime Regierung Chinas anerkannt werde, versicherte Austin.
Zugleich wollten sie den Status quo bewahren und sich an die Verpflichtungen
nach dem amerikanischen «Taiwan Relations Act» halten, der vorsieht,
Taiwans Verteidigungsfähigkeit
zu fördern. Bisher bedeutete das vor allem Waffenlieferungen.
Doch hat US-Präsident Joe Biden (80) schon mehrfach zugesichert,
Taiwan im Falle eines chinesischen Angriffs auch mit US-Truppen zu Hilfe kommen. (SDA)
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Das 2016 gefällte Urteil des Schiedsgerichts in Den Haag,
das Chinas Ansprüche im Südchinesischen Meer zurückgewiesen hat,
sei rechtlich bindend.**********************************************************************
Die ASIATEN werden an einem GERICHT in EUROPA abgeurteilt"?
Welch ein "Gesichtsverlust"?
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Ständiger Schiedshof in Den Haag Der Ständige Schiedshof (englisch Permanent Court of Arbitration, PCA; französisch
Cour permanente d’arbitrage, CPA) basiert auf den Haager Friedenskonferenzen
von 1899 und 1907 und wurde eingerichtet zur friedlichen Beilegung
internationaler Konflikte. Die Schiedsinstanz, seit 1900
mit Sitz in Den Haag (Niederlande), ist eine administrative
Einrichtung
ohne unmittelbare Entscheidungsbefugnis. Der PCA
ist kein internationales Gericht im eigentlichen Sinne.
Er bietet den Streitparteien nur die Strukturen, um eine Streitigkeit
durch ein Schiedsgericht beizulegen.
https://de.wikipedia.org/wiki/St%C3%A4ndiger_Schiedshof**********************************************************************
Koennte ja sein dass die ASIATEN/China, im Osten ein
"Gegen-Gericht" installieren?! Zum Beispiel in HONG KONG!Dann klagt China oder Russland oder der Kosovo oder ein anderes Land,
den Amerikanischen Staat, die USA, wegen "Etwas" an!?
Wuerden sich die USA an das URTEIL halten? 
Das Ganze ist doch ein globales "Schmieren-Theater" mit nicht
nur einem (1) "SCHAU-Spieler".
