Geht's noch populistischer?
Wie oft kann man eine Verfassung ändern? Eben...
Wie oft? = ...so oft wie noetig!
Was ist denn daran
"populistisch"?Auch eine "Verfassung" muss dem ZEITGEIST,
den neuen globalen VERAENDERUNGEN, angepasst werden!Ansonsten waere das ja "STILLSTAND", oder?@Torsten....schon vergessen:
Bundeswehr
Bundestag beschließt Grundgesetzänderung für SondervermögenErster Schritt zum 100-Milliarden-Paket für die Bundeswehr:
Mit der notwendigen Zweidrittelmehrheit hat der Bundestag zugestimmt,
das geplante Sondervermögen
durch eine Änderung im Grundgesetz abzusichern.
Mit der
Änderung des Grundgesetzes wird festgelegt,
dass ein neuer, mit Schulden finanzierter Fonds über 100 Milliarden Euro für eine
bessere Ausstattung der Bundeswehr nicht unter die im Grundgesetz verankerte
Schuldenbremse fällt. Der Fonds selbst
wird per einfachem Gesetz eingerichtet, über das der Bundestag am Nachmittag noch abstimmen wollte.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/ukraine-krieg-bundestag-beschliesst-fuer-bundeswehr-sondervermoegen-grundgesetz-aenderung-a-b7afcfed-8837-4ad3-ac17-ae8a13e433d1**********************************************************************
@Torsten
.....das war letztes Jahr (03.06.2022) ...der KANZLER, der sonst auf der Kohle hockt,
zauberte MILLIARDEN aus seinem Hut...damit soll die BUNDESWEHR wieder zu
warmen Unterhosen, fahrenden PANZER und fliegende HELIS kommen,
diesen 100 Milliarden folgten noch Hunderte von Millionen fuer Munition, Raketen usw,
fuer den KRIEG!Dazu musste das GRUNDGESETZ = die D-Verfassung geaendert werden.
@Torsten
Findest du das "populistisch"?Ich, der @luklak
haette da noch ein paar Ideen, ein Vorschlag an die REGIERUNGEN dieser "Erdkugel":
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Bundestag beschließt Grundgesetzänderung für
guenstiges WOHNEN
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Bundestag beschließt Grundgesetzänderung für
eine faire RENTE
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Bundestag beschließt Grundgesetzänderung für
GESUNDHEITS-Versorgung fuer JEDERMANN und J-Frau
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Bundestag beschließt Grundgesetzänderung für
"Nicht-Einmischung-in-andere LAENDER/NATIONEN"
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Bundestag beschließt Grundgesetzänderung für
"Verbot von spekulativen Projekten in der FINANZ-Welt"
@Torsten
Ich bin sicher du hast auch noch Ideen, oder?