Oje,wieder nix !
Von der Impfpflicht,die ab 1.2.2022 fuer Oesterreicher eingefuehrt
werden wird,hat man grosse Erwartungen gesetzt,die Impfungsrate
gegen Corona zu erhoehen.
Noch dieser Tage haben Politiker betont,die Impfpflicht kommt
sicher am 1.2.2022.
Schliesslich ist der Gesetzesentwurf bereits in der Begutachtung
und soll bald vom Parlament beschlossen werden.
Dagegen protestieren viele auf der Strasse,aber auch Wissenschaft-
ler und Staatsrechtler hegen Zweifel.
Die einen fragen,ob angesichts der zu erwarteten Durchseuchung
durch Omikron und die daraus ergebende Herdenimmunitaet,eine
Impfung notwendig ist,und die anderen haben rechtliche Bedenken.
Jetzt stellt sich heraus,dass der Termin mit 1.2.2022 ohnehin nicht
eingehalten werden kann.
Man hat naemlich vergessen,in die Planung die "ELGA Ges.m.b.H.
einzubinden.
Die ELGA ist die bestehende,zentrale Datenbank,wo alle Oester-
reicher,die eine staatliche Krankenversicherung haben,gelistet sind,
so sie sich nicht abgemeldet haben.
Auf die,auf der ELGA - Akte gespeicherten Gesundheitsdaten,koen-
nen Aerzte,Krankenhaeuser oder auch Apotheken Einsicht nehmen
und ver-kuerzen so zeitraubende (Vor)Untersuchungen.
Man wollte die Administrierung fuer die Impfpflicht der ELGA auf-
halsen,was nicht nur die Terminisierung zum Impfen umfasst sondern
auch fuer die vorgesehene Verbussung fuer Impfmuffel,die Daten ver-
wenden.
Jetzt sagt die ELGA,wir waren niemals in die Planung fuer die Impf-
pflicht eingebunden,niemand hat uns gefragt und sehen uns ausser-
stande,bis zum 1.2.2022 unsere Computerprogramme dafuer anzu-
passen.
Innerhalb der Begutachtungsfrist,kann jeder seine Meinung dazu ein-
bringen.
61.000 schriftliche Stellungsnahmen waren zu verzeichnen,die alle zu
sichten sind.Das dauert bei den eingeschraenkten Ressourcen,auch
wenn eine Vielzahl der Stellungsnahmen wortgleich lauten.
Jock
