TIPP-Correctiv
Sonstiges => Sonstiges => Thema gestartet von: luklak am Januar 27, 2024, 17:06:53
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Heute Gründungsparteitag
Regiert Wagenknecht schon ab Herbst mit?
27.01.2024
Wird das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW), das sich heute in der Berliner Karl-Marx-Allee zum Gründungsparteitag versammelt, die Parteienlandschaft durcheinander wirbeln – und schon in diesem Jahr für einen Wahl-Knall sorgen?
Fakt ist: Im aktuellen Sonntagstrend des Meinungsforschungsinstituts INSA für BILD am SONNTAG kommt die Partei der Ex-Linken-Ikone Sahra Wagenknecht (54) aus dem Stand bereits auf sieben Prozent!
Noch besser sieht es in den Bundesländern aus, in denen im Herbst gewählt wird: Laut INSA kann das BSW in Thüringen (Wahl am 1. September) mit 17 Prozent rechnen. Das wäre Platz 3 hinter AfD (31 Prozent) und CDU (20 Prozent).
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/heute-gruendungsparteitag-regiert-wagenknecht-schon-ab-herbst-mit-86922570.bild.html
Neues Wagenknecht-Bündnis
So gründet man eine Partei
Stand: 27.01.2024
Sahra Wagenknecht hat eine Partei gegründet. Die "Werteunion" will diesen Schritt auch gehen. Was sind die Voraussetzungen dafür? Und darf jede Partei an einer Wahl teilnehmen? Ein rechtlicher Überblick.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/partei-gruendung-wagenknecht-100.html
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Heute Gründungsparteitag
Regiert Wagenknecht schon ab Herbst mit?
Wagenknecht ?
Sollte sie ERFOLG haben....gar extremen Erfolg, kann sie durch
die "Alt-Parteien"....ganz einfach "gekippt" = ausgeschaltet werden ! :D
Wagenknecht
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Und die naechste "Neue" zeigt Konturen:
Es geht ihr um mehr Macht in Deutschland
Jetzt kommt die Erdogan-Partei
Ja, jetzt kommt die Erdogan-Partei - EUR_ASIEN mitten in EUROPA!
Schon zur Europawahl (Juni 2024) steht in Deutschland
eine neue Partei auf dem Wahlzettel: die „DAVA“ – der
neueste Ableger von Erdogans AKP.
(.....demnaechst in den Medien)
KUNTERBUND statt KACKBRAUN
@Buris "Wunsch Konstellation" wird wahr... :D
Lieber FREMD statt BRAUN....oder so....
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@luklak
Kunterbunt bezeichnest du die Parteienlandschaft in Deutsch-
land.
Eigentlich gut,ist ja ein Zeichen dafuer,dass die politische Frei-
heit funtioniert.
Da kommt es auf die moeglichen 3 weiteren Parteien auch
nicht mehr an.Ob BSW,Werteunion oder "Tuerkenpartei" wurst,
denn bei der letzten Bundestagswahl ritterten schon ueber
40 Parteien.
Entscheidend ist,welche Werte eine Partei vertritt und ob sie
vom Waehler mit Mandaten ausgestattet wird.
Die Parteienlandschaft ist aehnlich der Parteienlandschaft in der
Schweiz,wo,alle zusammen,(Bund,Kantone,Staedte)auch an
die Anzahl von 50 heranreicht.
Sarah Wagenknechts Partei ist frisch aus dem Taufbecken ge-
hoben worden und entspricht den gesetzlichen Formalitaeten.
Noch nicht ganz klar ist,was im Parteiprogramm stehen wird.
Die Absichten der Partei,die Ukraine nicht mehr mit Waffen
zu versorgen,sich bei Herrn Putin einzuschleimen um dafuer
billige Energie zu bekommen,kann ins Auge gehen.
Bei den weiteren Vorhaben,Steuern fuer Schwerreiche,Erhoeh-
ung der Arbeitslosenunterstuetzung,eventuell kraeftige Renten-
erhoehung und mehr Finanzmittel fuer Ausbildung,finden
sicher Unterstuetzer.
Frau Wagenknecht sagt allerdings nicht hinzu,wie das finanz-
iert werden soll.
Vielleicht Abschaffung der Bundeswehr ? EU- Austritt ?
Man kann vermuten,dass die neue Partei BSW einiges Geld in
die Hand nehmen wird muessen,um die bevorstehenden Wahl-
kaempfe zu leisten.
Von wo nehmen ? Vielleicht aus Moskau ?
Herr Putin wird sicherlich Frau Wagenknecht willkommen heissen
und sich bezueglich der Mitteln nicht knausrig zeigen.
Samariter ist er keiner und erwartet sich eine Gegenleistung.
Direkt wird er seine Erwartungen nicht aussprechen,aber seine
Agenda fuer Europa ist auch klar.
(Erst Zerschlagung der Ukraine,dann das Baltikum)
Destabilisierung der Regierung,Austritt Deutschland aus der NATO,
Austritt aus der EU,ein bisschen Zu-Fussgehen bei politischen
supranationalen Abstimmungen u.s.w.
Ob er/sie dabei Erfolg hat,haengt von der Wachsamkeit der
Waehler ab.
Jock
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@luklak
Kunterbunt bezeichnest du die Parteienlandschaft in Deutsch-
land.
Eigentlich gut,ist j
a ein Zeichen dafuer,dass die politische Frei-
heit funtioniert.
Da kommt es auf die moeglichen
3 weiteren Parteien auch
nicht mehr an.Ob BSW,Werteunion oder
"Tuerkenpartei" wurst,
....
Jock
Hast du ueber das Wort "SPALTUNG" und deren FOLGEN
auch schon mal nachgedacht?
"Der ISLAM gehoert zu Deutschland -
die "ISLAM-PARTEI" kommt.
Da faellt mir nur Eines ein:
"Wehe wenn sie lossgelassen!"
Die FRONT gegen die "ISLAMI" formiert sich schon:
Kommentar von BILD-Chefin Marion Horn
Ich brauche in Deutschland keine Politiker,
die kleine Erdogans sind
27.01.2024
Heute war Gründungsparteitag der Wagenknecht-Partei.
Die sogenannte Werteunion von Ex-CDUler Hans-Georg Maaßen
steht in den Startlöchern.
Und jetzt auch das noch:
Zur Wahl des Europaparlaments tritt in Deutschland die DAVA an, deren eigentlicher Vorsitzender Recep Tayyip Erdogan heißt. Im Hauptberuf ist er türkischer Staatspräsident und Vorsitzender der allmächtigen Staatspartei AKP. Anti-Demokrat und Israel-Hasser ist er zudem.
Dazu passt das bisher bekannt gewordene Spitzenpersonal der DAVA:
ein Hamas-Freund, ein Funktionär der DITIB und ein AKP-Lobbyist.
Der Vorsitzende ist – wenig überraschend – bekennender Erdogan-Fan.
https://www.bild.de/politik/kolumnen/kolumne/man-braucht-in-deutschland-keine-politiker-die-kleine-erdogans-sind-86934294.bild.html
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@luklak
Langsam mit den Pferden und genau hinschauen.
Deine Sorge,dass sich der "politische Islam"die Macht in
Deutschland krallt,ist eher verschwindend.
Obwohl 5 oder 6 Millionen Muslime in Deutschland gezaehlt
werden,heisst es noch lange nicht,dass diese Anzahl auch das
Waehlerpotential darstellt.
Abzuziehen sind die noch nicht Wahlberechtigten aus der Gesamt-
menge,damit meine ich Kinder.Geschaetzt 1,0 Mio.,weil tuerk-
staemmige eine hoehere Fertilitaesrate haben.
Abzuziehen sind auch Muslimbekennende,die keine deutsche
Staatsbuergerschaft haben und nicht wahlberechtigt sind.
Auch geschaetzt,weitere 2,0 Mio,die nicht waehlen koennen.
Der Rest (muslimische,deutsche Staatsbuerger)haben auch jetzt
schon die Freiheit eine Muslimpartei zu gruenden.
Dabei sind schon laengst Muslimen im Bundestag vertreten.
So um die 35 sollen es sein,die bis auf die Afd in anderen
Parteien taetig sind.
Was du in deiner Stellungsnahme durchblicken laesst,ist hoechst
undemokratisch.
Du verlangst,dass Personen,die sich politisch einbringen wollen,
ein Gesinnungsverfahren durchlaufen,bevor sie eine Partei auf
die Beine stellen.Sollen das nur Muslime betreffen,obwohl das
Grundgesetz anderes fordert. ( Religionsfreiheit,Meinungsfreiheit)
In anderer Form gibt es das ausserdem schon.
Jede Partei hat Satzungen und ein Programm,die auf demo-
kratische Grundwerte aufgebaut sein muss.
Entsprechen Satzung und Programm nicht,wird der Status einer
politischen Partei nicht zuerkannt und kann auch nicht gewaehlt
werden.
Ausserdem gibt es noch die Reissleine des Verbots einer Partei,
wenn sie staatsgefaehrend agiert.
Natuerlich sollen die Parteirepraesentanten honorige Leute sein.
Aber im Vorfeld,sie an einer politischen Teilnahme auszu -
schliessen,weil sie in einem Dachverband Funktionaersfunkt-
ionen haben,geht ein bisschen zu weit.
Detto,wenn sie Fan eines auslaendischen Politikers sind.
Soweit es gut ist,dass die Moeglichkeit zu einer "kunter-
bunten"Parteienlandschaft besteht,hat es natuerlich auch
eine Schattenseite.
Nehmen wir an,dass sich die Vielfalt von 7 Pateien (derzeit)
auf 12 erhoeht,die alle die 5 % Huerde ueberspringen,laeuft
das Land in Gefahr,"unregierbar" zu werden.
Schon alleine die Ampelkoalition hat Reibungsverluste.Man
kann sich vorstellen,wie lustig das Regieren ist,wenn auf noch
mehr Empflindlichkeiten Ruecksicht genommen werden
muss,damit die Gefahr einer Abwahl abgewendet wird.
Jock
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@luklak
Langsam mit den Pferden und genau hinschauen.
Du verlangst,dass Personen,die sich
politisch einbringen wollen,
ein Gesinnungsverfahren durchlaufen,bevor sie eine Partei auf
die Beine stellen.
Jock
Echt ?
WO habe ich das "verlangt"?
Wenn du weisse Maeuse siehst - die kannst du fuer dich behalten!
Du bist WELT-MEISTER im "Text- und Zitate" abaendern.
ZUDEM,
kommt dazu, deine "FEHL-Einschaetzungen" sind schon "Dauerzustand" ! :D
Wenn du "Arbeit" suchst...gieb dem @Burianer etwas NACH-HILFE!
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Nicht schlecht....
Umfrage-Überraschung nach der Parteigründung
Knaller-Start für Wagenknecht
29.01.2024
Sie hat mit ihrer neuen Partei BSW gerade erst ihren Gründungsparteitag abgehalten – und überspringt im BILD-Wahltrend von INSA doch schon klar die Fünf-Prozent-Hürde: Sahra Wagenknecht (54)!
Wären am Sonntag Bundestagswahlen, würde die Linken-Abtrünnige sieben Prozent der Stimmen holen. Wie die Potenzialanalyse zeigt, sind immerhin vier Prozent der BSW-Stimmen sogenannte „sichere“ Stimmen. Das zusätzliche mögliche Potenzial taxieren die Meinungsforscher des INSA-Instituts auf elf Prozent.
Macht summa summarum ein Maximal-Potenzial
für die Wagenknecht-Truppe von
satten 18 Prozent in Deutschland.
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/knaller-start-fuer-wagenknecht-umfrage-ueberraschung-nach-der-parteigruendung-86956176.bild.html
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Es bewegt sich was:
Job-Angebot von Ramelow
Kriegt die Wagenknecht-Partei ihren 1. Ministerposten?
Bahnt sich mit diesem Handschlag der erste Ministerposten fürs Bündnis Sahra Wagenknecht an?
Katja Wolf (47, noch Linke) aus Eisenach ist die erste amtierende Oberbürgermeisterin Deutschlands, die zum Bündnis Sahra Wagenknecht wechseln will. Jetzt bietet ihr Ministerpräsident Bodo Ramelow (67, Linke) bereits ein halbes Jahr vor der Landtagswahl im Freistaat einen Regierungsposten in seinem Kabinett an – und das nach eigener Aussage „unabhängig vom Parteibuch“!
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/thueringen-ramelow-bietet-wagenknecht-ueberlaeuferin-machtposten-an-87050944.bild.html
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Damen - Wahl
Die Eine, fett im Amt....duckt sich weg...die Andere zeigt Linie
22. Februar 2024
Sahra Wagenknecht, MdB.
Warum kommt von der Ampel kein Wort zu Julian Assange ?
Wem Freiheit und Demokratie am Herzen liegen, der muss Regime verurteilen,
die ihre Kritiker wegsperren und mundtot machen.
Sowohl die Haft als auch die Haftbedingungen, unter denen der russische Oppositionspolitiker Nawalny gelitten hat, waren schwere Menschenrechtsverletzungen
und die Verantwortung für den Tod Nawalnys tragen diejenigen, die ihn seiner Freiheit beraubt und unter unerträglichen Umständen inhaftiert haben.
Doch warum kommt von der Ampel kein Wort zu Julian Assange,
der seit fünf Jahren in einem britischen Hochsicherheitsgefängnis unter unerträglichen Haftbedingungen festgehalten wird und der inzwischen so krank ist, dass infrage steht, ob er die nächsten Monate überleben wird?
In meiner Rede im Deutschen Bundestag appelliere ich an die Ampel,
endlich etwas für die Freilassung von Julian Assange zu unternehmen:
https://www.youtube.com/watch?v=qRZhjFyhSQI
Und die Andere ?
...die von Amtes wegen zustaendig waere...schweigt...die USA lassen gruessen.
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Hier kommt die "Richtigstellung von @Jock:
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@luklak
Aber gern.Du kannst meine Stellungsnahme gerne er-
fahren,wenn du mir dazu einige Informationen gibst.
1.) Warum wurde Herr Assange im Gefaengnis unterge-
bracht ?
War das auf Grund eines richterlichen Beschluss ?
Ist der Beschluss rechtlich in Ordnung oder wurde er will-
kuerlich verfuegt.
2.) Wenn er willkuerlich erfolgt ist,warum koennen da seine
Anwaelte nichts dagegen unternehmen ?
3.) Ist es denn ungewoehnlich,dass auf Grund eines Verfahrens,
ein Verdaechtigter in Untersuchungshaft genommen wird,
auch wenn dieser eine andere Staatsbuergerschaft hat ?
4.) Was sind "unertraegliche Haftbedingungen".Immerhin hat
man Herrn Assange es ermoeglicht,im Gefaengnis zu hei-
raten.
5.) Woran leidet Herr Assange gesundheitlich,dass man Sorge
haben muss,er verstirbt demnaechst ?
6.) Warum soll sich die deutsche Regierung mit dem Verfahren
beschaeftigen,dessen "Verfehlungen" eines anderen Staats-
buergers in einem anderen Land betreffen ?
7.) Welche rechtlichen Handhabungen haette denn Deutsch-
land,um Einfluss auf die Causa zu haben ?
8.) Wird nicht immer geklagt,die Justiz befinde sich auf einen
Kuschelkurs,indem man auslaendischen Straftaetern in D mit
Samthandschuhen anfasst,anstatt sie,so sie aus Syrien,
Afghanistan,Eritrea u.s.w.stammen,durchaus im Knast ver-
rotten lassen koennte ?
9.) Herrn Assange droht in den USA eine lange Gefaengnisstrafe.
Da die amerikanische Rechtsordnung durchaus " Deals"
erlaubt und auch praktiziert,warum haben seine Anwaelte
nicht versucht,einen solchen herbeizufuehren.
Z.B - Herr Assange stellt sich dem Verfahren,wird verur-
teilt und vom Trump begnadigt ?
Jock
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@luklak
Aber gern.Du kannst meine Stellungsnahme gerne er-
fahren,wenn du mir dazu einige Informationen gibst.
1.) Warum wurde Herr Assange im Gefaengnis unterge-
bracht ?
Jock
Wieder daneben !
Ich habe dir NICHT "Platz/Raum" gegeben, weil ich deine
MEINUNG wissen will, sondern weil es ja PROGRAMM von
dir ist....
...ALLES nicht wahr.....die MEDIEN, von denen stelle ich Texte ein,
NICHT von mir, die Medien stellen das FALSCH dar.
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Wobei es sogar so ist, du hast geschrieben
ASSANGE sei auf der FLUCHT ! :D
Und...dieser "Fall" sei bald vergessen ! :D
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Wenn du noch mehr FAKTEN nicht kennst...
...lehn dich zuerueck und bedien dich dem ARCHIV von GOOGLE...die
wissen mehr als ich.
Aber eine ANTWORT auf das kannst du haben :
1.) Warum wurde Herr Assange im Gefaengnis unterge-
bracht ?
War das auf Grund eines richterlichen Beschluss ?
Ist der Beschluss rechtlich in Ordnung oder wurde er will-
kuerlich verfuegt.
....weil die USA es so will !
Kennst du den UNTERSCHIED zwischen den ZWEI Faellen ?
A.
Fall Nawalny....eine Angelegenheit unter RUSSEN...
er ist BEWUSST nach RUSSLAND ins offene Messer zurück...Polit-Show
A.
Fall Assange...ein Australier sitzt in England im Knast und soll nach USA
ausgeliefert werden... die "WELTMACHT-USA" kann/darf ALLES...
ABER mit deiner obigen Litanei outest du dich wieder :
"Wenn ZWEI das GLEICHE machen, ist es NICHT das Gleiche".
Damit musst du selber leben... :)
Noch dies :
Wenn PUTIN ständig als DESPOT, als DIKTATOR bezeichnet wird,
was ja auch STIMMT, muss man sich NICHT wundern wenn er
auch so handelt....LEUTE die im WEG sind EINSPERREN.
Was ist daran neu ?
Das machen doch ALLE...IRAN, CHINA und Weitere.
DIE USA sind aber KEINE Diktatur...ein Rechtsstaat...oder man
sollte es meinen.
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Aber gern.Du kannst meine Stellungsnahme gerne er-
fahren,wenn du mir dazu einige Informationen gibst.
1.) Warum wurde Herr Assange im Gefaengnis unterge-
bracht ?
War das auf Grund eines richterlichen Beschluss ?
Ist der Beschluss rechtlich in Ordnung oder wurde er will-
kuerlich verfuegt.
Jock
A.
Kann es sein dass dir ein "Programm aus dem Reich
der KI" die Antworten schreibt ?
B.
Wollte ich dir schon lange sagen....deine ellenlangen Darlegungen, lese
ich meist nur punktuell...verinnerlichen eh nicht..."Schatten-Boxen"
ist nicht mein DING...
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@luklak
Schwach,sehr schwach !
Von den Fragen willst oder kannst du nicht antworten.
Stattdessen Abschweifen und Anpatzen aber nicht da-
rauf eingehen.Ein typisches Agieren,wenn man bis zur
Halskrause in der Rue de la Caque steht.
Jock
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@luklak
Schwach,sehr schwach !
Von den Fragen willst oder kannst du nicht antworten.
Jock
Nee..ich muss nicht !
Warum stellst du denn Fragen....wenn doch alles Anders ist,
nach deiner Meinung ?! :D
Ich verlange/erwarte von dir auch KEINE Antworten...noch nicht gemerkt ?
Überarbeite mal deine "KI-Software"... :D
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@luklak
Stattdessen Abschweifen und Anpatzen aber nicht da-
rauf eingehen.Ein typisches Agieren,wenn man bis zur
Halskrause in der Rue de la Caque steht.
Jock
Ist das echt aus deinem "Wortschatz" oder von Seeteufel ? :D
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Klaus von Dohnanyi über Frieden,
Vernunft und Sahra Wagenknecht
https://www.youtube.com/watch?v=UkO2fJUbres
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Absolute Mehrheit für AfD und BSW
Umfrage-Beben in Sachsen
Durchmarsch für das Bündnis Sahra Wagenknecht:
Die Partei springt laut einer aktuellen Umfrage zur Landtagswahl in Sachsen
auf 15 Prozent, könnte mit der AfD in Sachsen eine absolute Mehrheit bekommen.
Populisten-Hammer in Sachsen! Laut einer Umfrage von Leipziger Volkszeitung,
Freie Presse und Sächsische Zeitung zur Landtagswahl (1. September)
erreichen AfD und BSW die absolute Mehrheit der Stimmen!
Wäre am kommenden Sonntag Wahl, käme die AfD auf 32 Prozent,
zwei Prozent weniger als bei der vorherigen Insa-Erhebung vom März.
Dafür knallt das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hoch, springt um
satte vier Punkte auf 15 Prozent. Die CDU stagniert unverändert bei 30 Prozent.
Dramatisch sind die Zahlen für die Ampel-Parteien. Sowohl die Sachsen-SPD
(im März sechs Prozent) als auch die Grünen (fünf Prozent) erreichen jetzt
nur fünf Prozent. Beide laufen damit Gefahr, aus dem Landtag zu fliegen.
19.06.2024
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Die Europawahl war fuer das Buendnis Sahra Wagenknecht ein
Erfolg.
Faktisch aus dem Stand heraus 6,2 % zu erringen,ist beachtlich.
Ueber die Zeit wird diese Gruppierung aber wieder untergehen.
Auch deshalb,weil sie handwerkliche Fehler macht an der heimat-
lichen Front.
Da stellt BSW im Bundestag einen Antrag.Frau Wagenknecht
begruendet diesen Antrag am Rednerpult und verlaesst hinter-
her mit ihrer Gruppe den Plenarsaal und kommen auch zur Ab-
stimmung des Antrags nicht zurueck.
Das ist einmalig,dass nicht einmal ein Antrag von der eigenen
Gruppe,Stimmen erhaelt.
Da darf sich das Waehlervolk schon fragen,ob BSW den Parlament-
arismus ernst nimmt oder ob die Ziele des Buendnisses ernst
gemeint sind.
Ob BSW nach der naechsten Wahl in den Bundestag einzieht,ist
offen.
Nach der "Sonntagsfrage" nach ja,aber ob sie 3 Grundmandate
erreicht,ist fraglich.
Jock
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Die Europawahl war fuer das Buendnis Sahra Wagenknecht ein
Erfolg.
Da stellt BSW im Bundestag einen Antrag.Frau Wagenknecht
begruendet diesen Antrag am Rednerpult und verlaesst hinter-
her mit ihrer Gruppe den Plenarsaal und kommen auch zur Ab-
stimmung des Antrags nicht zurueck.
Das ist einmalig,dass nicht einmal ein Antrag von der eigenen
Gruppe,Stimmen erhaelt.
Jock
....zu WELCHEM Anlass war das?
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@luklak
Letzten Mittwoch 3.Juli 2024.
Anlass: Regierungserklaerung des Kanzlers.
Jock
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@luklak
Letzten Mittwoch 3.Juli 2024.
Anlass: Regierungserklaerung des Kanzlers.
Jock
Danke
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Die "Familie" waechst:
Justiz-Staatssekretär in Mecklenburg-Vorpommern
wechselt zu Wagenknecht
26 Aug. 2024
Der Staatssekretär des Justiz- und Verbraucherschutzministeriums in Mecklenburg-Vorpommern, Friedrich Straetmanns, zuvor Linken-Mitglied, wechselt zum Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Der Politiker ist aktuell noch "Vertrauensperson" der Linken-Justizministerin. Der Austritt erfolge, um "eigenen politischen Ansprüchen gerecht zu werden".
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) kann qualitativen Mitgliedszuwachs verbuchen, dies wenige Tage vor dem ereignisreichen 1. September, dem Landtagswahltermin in Thüringen und Sachsen. Friedrich Straetmanns, aktuell Staatssekretär im linkengeführten Justizministerium von Mecklenburg-Vorpommern, dabei Vertrauensperson der Justizministerin und laut t-online "zweiter Mann" im Ministerium, gab seinen Parteiwechsel zum BSW zu Wochenbeginn offiziell bekannt. In einem 9-Punktepapier erklärt der studierte Jurist seine Beweggründe. Straetmanns saß für die Linke von 2017 bis 2021 im Bundestag und ist seit 2021 Staatssekretär im Justizministerium.
Die Erklärung von Straetmanns liegt t-online vor.
Drei Parteien obenauf
Landtagswahlen 2024:
Überraschende Umfrage-Ergebnisse in Thüringen und Sachsen
Die Parteien rüsten sich für die Landtagswahlen 2024. Eine neue Umfrage zeigt, wer in Thüringen und Sachsen die Nase vorn hat. Es gibt einen Führungswechsel.
Erfurt/Dresden – Die Landtagswahlen 2024 in Thüringen und Sachsen rücken immer näher. In weniger als vierzehn Tagen geht es an die Wahlurne. Vorher ist vor allem in Sachsen zuletzt eine aufgeheizte, gefährliche Stimmung zu verzeichnen. Die politischen Parteien mobilisieren ihre Reserven für den Wahlkampf. Ein Wahlkampf, der in den ostdeutschen Bundesländern stark von Bundespolitik und ideologischen Fragen, anstatt von Landespolitik geprägt ist.
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/landtagswahlen-2024-%C3%BCberraschende-umfrage-ergebnisse-in-th%C3%BCringen-und-sachsen/ar-AA1p7K5i?ocid=BingNewsSerp
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WAHLEN 1. Sept 2024:
Für die Einen = dumm, für die Anderen = top gelaufen.
Mal sehen wie sich die "Alt-Parteien".....die WAHREN Demokraten, :D
aus dem Schlamassel ziehen.
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@luklak
Du sprichst schon ausgezeichnetes AfD-Deutsch,wegen "Alt-
Parteien" und so.
Mit dem BSW hat die Union keine Probleme.
Sie verkuendete ja,mit den Linken keine Koalition einzugehen,
aber von dem BSW war keine Rede.
Nur die "Schnittmenge" koennte groessere Probleme bereiten.
Auf einigen Feldern klaffen grosse Uneinstimmigkeiten.So z.B.
Waffenlieferungen,ja ueberhaupt Unterstuetzungen an die Ukraine,
das Abstandshalten zu Putin u.s.w.
Eine Koalition der CDU und BSW ist jedoch moeglich,wenn beide
Parteien Abstriche machen bzw.Kompromisse finden.
Anders als in Sachsen ist es in Thueringen,
Dort ist eine Koalitionsbildung schwieriger.Die AfD ist Staerkste
im Landtag und es gibt eine Brandmauer,die die CDU errichtet hat.
Wenn die Brandmauer bestehen bleibt,kommt eine Koalition der
CDU mit der AfD nicht in Frage.
Eine Koalition zwischen AfD und BSW waere eine Vereinigung von
Feuer und Wasser.
Bleibt eine Koalition zwischen CDU,BSW und Linke,die den Vorteil
haette,eine solide Mehrheit im Landtag abzubilden.
Stimmenstaerkste Partei aus einer Wahl,loest keinen Automatismus
aus,der dieser Partei den Anspruch auf Regierungsfuehrung garant-
iert.
Waere auch fatal,weil z.B. wenn die AfD in Thueringen den Minister-
praesidenten stellt,er bei der naechsten Landtagsabstimmung wieder
abgewaehlt werden kann.
Solche Manoever hemmen die politische Arbeit und fuehren zu neuen
Wahlgaengen.
Wird auch interessant sein,wie die AfD im Bund die Landtagsergeb-
nisse auskostet.
Uebertreibt sie dabei,sollte sie nicht vergessen,dass sie unter der
Beobachtung des Verfassungsschutzes steht und es passieren
koennte,dass die Gesamtpartei verboten wird.
Damit verlieren jedoch nicht die Mandatstraeger der AfD ihre Man-
date,sind aber politisch heimatlos.
Jock
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@luklak
Du sprichst schon ausgezeichnetes
AfD-Deutsch,wegen "Alt-
Parteien" und so.
Jock
(....die "ungelegten Eier", ueber die Herr @Jock oben lamentiert, habe ich entsorgt... :D )
Und schon sind die "DEMOKRATEN der Alt-Parteien" :D
wieder am korrigieren:
Wahlleiter will Sachsen-Ergebnis prüfen –
Verliert AfD Sperrminorität?
2 Sep. 2024
Die Landeswahlleitung in Sachsen will das Ergebnis der Wahlen prüfen.
Das könnte vor allem für die AfD Folgen haben.
Der Wahlleiter der Landtagswahlen in Leipzig erklärte am Montagmorgen,
dass er das Ergebnis zur Sitzverteilung im sächsischen Landtag überprüfen will.
Mehrere Parteien und Experten von wahlrecht.de spekulierten zuvor, dass sich der Landeswahlleiter bei der neuen Sitzverteilung im Landtag verrechnet haben könnte, wie die Leipziger Volkszeitung berichtete.
Demnach sei ein falsches Sitzverteilungsverfahren angewendet worden. Der Sachverhalt sei bekannt und werde überprüft, sagte eine Sprecherin der Landeswahlleitung auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa.
Weiter schrieb die Leipziger Volkszeitung, dass bei korrekter Anwendung der neuen Regelung die AfD einen Sitz weniger hätte und somit keine Sperrminorität im Landtag besitzen würde.
Dies hätte zur Folge, dass die AfD statt 41 nur 40 Sitze bekäme. Die CDU und die SPD hätten entsprechend eine veränderte Sitzverteilung. Der Landeswahlleiter war bislang für eine Stellungnahme nicht erreichbar.
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Reaktionen auf Landtagswahlen –
Kubicki: "
Ampel hat ihre Legitimation verloren"
1 Sep. 2024
Die beiden Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen und das desaströse Abschneiden der Ampel-Parteien hinterlassen auch Spuren in Berlin. Der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki twitterte: "Wenn ein beträchtlicher Teil der Wählerschaft ihr in dieser Art und Weise die Zustimmung verweigert, muss das Folgen haben."
(Symbolbild)
Die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ziehen ihre Kreise bis nach Berlin: "Die Ampel hat ihre Legitimation verloren", schreibt etwa der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen auf X. "Wenn ein beträchtlicher Teil der Wählerschaft ihr in dieser Art und Weise die Zustimmung verweigert, muss das Folgen haben."
Und Kubicki weiter: "Die Menschen haben den Eindruck, diese Koalition schadet dem Land." Und sie schade definitiv der FDP. Bei beiden Wahlen erhielt die AfD etwa doppelt so viele Stimmen wie alle drei Ampel-Parteien zusammen. Kubickis FDP blieb jeweils deutlich unter der Fünf-Prozent-Hürde.
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Dem @Jock zum verstehen:
- Alt-Parteien sind Parteien....die es schon sehr lange gibt!
- Neu-Parteien sind welche die neu sind: "AfD', BSW!
Genauso wie: "Alte Bundes-Länder" und "Neue-Bundes-Länder".
Ob er das schnallt ?
Egal.
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Das BSW teilt die Gründung des
Landesverbands Nordrhein-Westfalen mit
7 Sep. 2024
Der WDR berichtet am späten Vormittag darüber, dass das Bündnis
Sahra Wagenknecht (BSW) nun auch über einen NRW-Landesverband verfügt.
Zuvor hatte der BSW-Politiker Andrej Hunko bereits per
X-Posting über das Gründungstreffen informiert.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat einen weiteren Landesverband
gegründet.
Bis dato verfügte die noch junge Partei über fünf Landesverbände.
Die Partei wurde offiziell im Januar dieses Jahres gegründet.
Mitte August erfolgte zuvor die Gründung von Landesverband Nummer 5
in der Hauptstadt Berlin.
Nun folgte die Erweiterung der Landesverbände in der nordrhein-westfälischen
Stadt Bochum.
Laut Informationen des WDR wurden rund 115 BSW-Mitglieder erwartet, dabei
wurden die notwendigen Wahlen durch 84 Stimmberechtigte gesichert.
Laut Abstimmung und Beschluss erhält der NRW-Verband eine sogenannte
Doppelspitze mit dem Ex-Linkenpolitiker Amid Rabieh, einem Juristen und
dem Düsseldorfer Anwalt Jan Ristau. Vor Ort war laut X-Posting auch das bekanntere
BSW-Mitglied Andrej Hunko.
Namensgeberin Sahra Wagenknecht und der Generalsekretär der Bundespartei,
Christian Leye, haben dabei ihre politische Heimat in Nordrhein-Westfalen.
Bundesweit hat die Wagenknecht-Partei aktuell laut Medienbericht "839 Mitglieder".
Nordrhein-Westfalen wird damit der bislang mitgliederstärkste BSW-Landesverband.
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Ergebnis der Brandenburg-Wahl:
AfD erreicht Sperrminorität,
Grüne fliegen raus
Stand:23.09.2024, 12:23 Uhr
Am Sonntag (22. September) fand die Brandenburg-Wahl statt.
Alle Informationen zur Wahlbeteiligung sowie Prognosen,
Hochrechnungen und das Wahlergebnis gibt es hier.
Update, Montag (23. September), 06.52 Uhr:
Nach dem vorläufigen Endergebnis der Brandenburgwahl erreichte die
SPD mit 30,9 Prozent der Stimmen ihr Ziel,
vor der AfD zu liegen.
Der Ministerpräsident Brandenburgs, Dietmar Woidke (SPD),
hatte zuvor erklärt, zurücktreten zu wollen, sollte die AfD die Wahl gewinnen.
Mit 29,2 Prozent verzeichnete die AfD allerdings ein beachtliches
Ergebnis.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW),
das erst vor wenigen Monaten
gegründet wurde, kam auf 13,5 Prozent
und überholte damit die CDU, die 12,1 Prozent der Stimmen erhielt.
Diese vier Parteien werden im neuen Landtag von Brandenburg vertreten sein.
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@luklak
Was du da oben geschrieben hast,koennte stimmen.
Ich habe das schon heute Morgen in der Zeitung gelesen.
Da du bezueglich BSW sehr gut informiert bist,frage ich,ob diese
junge Partei,ueberhaupt genug gewaehlte Mandatare hat,um den
Landtag zu beschicken ?.
Jock
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@luklak
Was du da oben geschrieben hast,koennte stimmen.
Ich habe das schon heute Morgen in der Zeitung gelesen.
Da du bezueglich BSW sehr gut informiert bist,frage ich,ob diese
junge Partei,ueberhaupt genug gewaehlte Mandatare hat,um den
Landtag zu beschicken ?.
Jock
Das ist ein "Luxus-Problem" das zu lösen ist.
Im "Umkehrschluss"......alle "ALT-Parteien" haben/hatten "Leute"
im Überfluss, haben sie es in den letzten 20 Jahren
"gut" gemacht?
Alles im Butter?
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@luklak
Du hast nicht verstanden,was ich gemeint habe.
Irgendwo habe ich gelesen,dass die Partei BSW bundesweit an
die ca 800 Parteimitglieder hat.
Das sind nicht allzuviele,
Um Mandatare in die Parlamente gesandt zu werden,muessen diese
erst gewaehlt werden.
Gewaehlt kann nur der werden,der auf der Parteiliste steht.,weil
ja auch wegen der Vorzugsstimmen man auf Namen angewiesen
ist.
Stellt sich nach der Wahl heraus,dass das Ergebnis ist,dass einer
Partei mehr Sitze zufallen,als diese von der Wahlliste her abge-
deckt werden koennen,bleiben diese unbesetzt.
Eine nachtraegliche Erweiterung der Wahlliste ist nicht moeglich.
Jock
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@luklak
Du hast nicht verstanden,was ich gemeint habe.
Irgendwo habe ich gelesen,dass die Partei BSW bundesweit an
die ca 800 Parteimitglieder hat.
Das sind nicht allzuviele,
Jock
Und es ist eine "krankhafte Unsitte" von dir,
Anderen zu sagen.....sie hätten "NICHT VERSTANDEN"!
1.
wie kann eine "neue Partei" in so kurzer Zeit.....immens Mitglieder haben?
2.
wenn WAGENKNECHT darauf schaut, WER ist das, der Mitglied werden will,
dann ist das mehr als POSITIV!
3.
umgekehrt wirfst du und "deinesgleichen" der "AfD' vor, dass sie Jeden
nehmen und eben unter sich "faule Eier" haben, gar solche die als "Nazis"
betitelt werden......hier sieht man wieder die "Doppel-Moral", gar Verlogenheit!
4.
wenn in der POLITIK und WIRTSCHAFT es darum geht POSTEN zu
besetzten.....sollten solche PERSONEN die fähig sind und das LAND
oder die FIRMA vorwärts bringen, eingesetzt werden und NICHT nach
PARTEI-BUCH oder SEILSCHAFTEN!
5.
Parteilose hat es genug...auch solche die in "Amt und Würde" bewiesen
haben....WAS sie können.....einfach die LEUTE mal machen lassen und
NICHT auf "Vorrat" motzen...
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