TIPP-Correctiv
Sonstiges => Sonstiges => Thema gestartet von: luklak am Mai 28, 2023, 15:21:07
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ENERGIE-WENDE
- Oeko-Energie
- Nachhaltige-Energie
- umweltfreundliche Energie
Windraeder - und aus was sie gebaut werden!?
Unglaublich:
Jedes 3. deutsche Windrad besteht aus diesem Material
Ecuador ist der größte Balsaholzexporteur der Welt.
Etwa 90 Prozent des Rohstoffs stammen aus dem kleinen Land. Das Balsaholz wird für die Rotorblätter der Windräder verwendet und in einem Rotorblatt stecken circa 50 Bäume. Wie viele Bäume tatsächlich in einem Rotorblatt landen, hängt von ihrer Größe ab. Für ein ganzes Windrad benötigt man demnach in etwa 150 Bäume. Aber warum verwendet man dieses besondere Holz für ein Windrad?
Balsabäume werden nach drei bis vier Jahren für die Rotorblätter gerodet
Das Holz hat einzigartige Eigenschaften, die sich perfekt für den Bau von Windrädern eignen. Etwa in jedem dritten Windrad in Deutschland steckt dieses Holz. Die weltweite Nachfrage ist hoch aber der Bestand ist knapp. Bei der Ernte werden zu Beginn die Samen gesichert. Das ist wichtig, um neue Plantagen pflanzen zu können.
Die Samen der Bäume hängen in 30 Meter Höhe. Deshalb ist die Ernte der Samen sehr gefährlich. Eine Frucht des Baums kann bis zu 1.000 Samen enthalten und ein Baum kann bis zu 800 Früchte tragen. Nach drei bis vier Jahren kann der Baum für die Windräder gefällt werden.
Die Besonderheit von Balsaholz: geringe Dichte und wenig Gewicht
Allein im Jahr 2021 hat Ecuador Holz im Wert von 600 Mio. US-Dollar exportiert- ein historischer Rekord. Das Hauptziel ist China, gefolgt von der EU und die Nachfrage steigt immer weiter. Die Problematik ist jedoch, dass teilweise das besondere Holz auch illegal gerodet wird. Doch was macht das Holz so besonders? Das Material eignet sich optimal als Kernmaterial, da es eine sehr geringe Dichte hat und wenig wiegt. Das spannende an dem Holz ist, dass es starke Kräfte aushält.
Der Balsabaum (Ochroma pyramidale) ist
die einzige Pflanzenart der monotypischen Gattung Ochroma und gehört
zur Familie der Malvengewächse (Malvaceae). Er ist in der Neotropis
beheimatet und wird in vielen Gebieten der Tropen angebaut.
Sein häufig genutztes Holz zeichnet sich durch eine extrem geringe
Dichte aus.
Regenwald - Abholzen von Regenwald - Regenwald schuetzen
Ja....davon wird seit Jahrzehnten geredet.
ABER....wenn es uns nuetzt und Profit bringt -
ist das Abholzen eine "gute Sache" :D
Ecuador: Windräder aus Balsaholz
beschleunigen Regenwald-Abholzung
Ecuador | 02.12.2021
Für die Rotorblätter von Windkraftanlagen wird häufig Balsaholz verwendet,
das hauptsächlich aus Ecuador stammt. Manche Unternehmen setzen
bereits auf Alternativen zu dem Tropenholz – eher aus Kostengründen
als aus Umweltbewusstsein.
https://www.agrarheute.com/energie/holz/unglaublich-3-deutsche-windrad-besteht-diesem-material-599989
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So nebenbei:
Das Balsaholz wird für die Rotorblätter
der Windräder verwendet
und in einem Rotorblatt stecken circa
50 Bäume.
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Also doch "gruene Energie" :D :D :D
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Bei Google habe ich gefunden dass dem Heizwert eines Liters Heizöls dem von rd. 2,5 kg Buche mit 20% Restfeuchte entsprechen.
Und nun rechnen wir mal. Du tankst 50 Liter Diesel. Dem entsprechen dann so etwa 125 kg Holz. Ist der Tank leer sind die gedachten 125 kg Holz weg.
Ach so, Brasilien exportiert gute 85 Mio. Tonnen Soja für die Fleischfabriken des Nordens. Für den Anbau werden dort rd. 400.000 qkm benötigt. Ecuador z.B. hat weniger Fläche!
Wenn Du Dein Schnitzel haben willst beschleunigst Du die Regenwaldabholzung!
Also, Auto abschaffen und nur noch vegan leben!
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@luklak
Richtig,die Abholzung des Regenwaldes ist ein Problem.
Die Ueberfischung und der Bevoelkerungsreichtum,das Ver-
siegen des Golfstroms und die Klimaerwaermung weitere.
Es ist daher an einigen Stellschrauben zu drehen,um zumindest
die Katastrophe hinauszuzoegern.
Einige versuchen es,die Schadstoffemissionen des Autoverkehrs
zu verringern und fordern Tempolimits.
Sicherlich nur eine kleine Stellschraube,aber Kleinvieh macht auch
Mist.
Warum machst du da nicht mit ?
Eine Tube Superkleber kostet kein Haus und derzeit ist der Asphalt
warm.
NEIN ? Wieso nicht ? Es sind Terroristen ! Terroristen wirklich ?
Na dann verstehe ich !
Jock
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Die Absicht:
Laenger leben!
Die Menschen sollen laenger das ALTER geniessen!
So ist es geschehen.
Ruhestand, genug RENTE, das Leben geniessen. Reisen. Die Welt erleben.
Aber so ist es auch geschehen.
Mehr KRANKE.
Mehr Pflegebeduerftige.
Mehr Konsum von Medikamenten.
Mehr Alters-Armut.
Mehr Einsamkeit.
Immer hoehere Gesundheits-Kosten.
Fast unbezahlbare Pflege-Kosten.
Mangel an Pflegepersonal.
Kein Geld fuer gerechten Lohn.
Aktuell meint die POLITIK:
- Renten-Alter rauf.
- laenger arbeiten.
- hoehere Renten-Beitraege.
Die Schweiz aktuell:
Referendum gegen Pensionskassen-Reform steht
«Die Wut über den Rentenabbau ist riesig»
Über 120'000 Unterschriften gegen die Pensionskassen-Reform haben
Gewerkschaften, Linke und Konsumentenpresse bereits gesammelt.
Das Referendum wird Ende Juni eingereicht, so Gewerkschaftsboss
Pierre-Yves Maillard im Blick-Interview.
Es sind doch gerade kleinere Einkommen und Teilzeitlerinnen,
die sich mit der Reform eine höhere BVG-Rente aufbauen können.
Aber zu einem zu hohen Preis! Die Versicherten zahlen massiv höhere Beiträge
und die grosse Mehrheit bekommt dafür keinen Franken an Kompensation.
Eine 25-jährige Frau beispielsweise mit 5400 Franken Monatslohn
zahlt künftig jeden Monat 80 Franken mehr,
bekommt im Alter aber nur 30 Franken mehr Rente.
Ist sie schon 50-jährig, zahlt sie 50 Franken mehr und bekommt sogar
130 Franken weniger Rente.
Unter dem Strich zahlt man drauf.
https://www.blick.ch/politik/referendum-gegen-pensionskassen-reform-steht-die-wut-ueber-den-rentenabbau-ist-riesig-id18618224.html
Laenger leben - zu welchem Preis?
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@luklak
Die Darstellung,dass fuer die Rotorblaetter einer grossen
Windenergieanlage,150 Balsaholzbaeume benoetigt werden,
ist etwas einseitig.
Stammt aber auch von einem Verein mit dem Namen "Rettet den
Regenwald".
Andere,die es wissen sollten,sprechen von weniger und verweisen
auf die Tendenz,dass der Einsatz von Balsa ruecklaeufig ist,weil
man auf andere Materialien zurueckgreift.
Selbst dann,wenn der Anteil von Balsa hoch ist und bleibt,waere
die Verwendung von Balsaholz positiv und hinterlaesst keinen
grossen negativen oekologischen "Fussabdruck".
Denn,der Baum ist schellwachsend und ist nach 8 Jahren erntereif.
Eine alte Windenergieanlage ist auf 20 Jahre ausgelegt,neue bis
zu 25 Jahren bis hin zu 30 Jahren.
Das heisst,das (verwendete) Balsaholz waechst in diesem Zeit-
raum 3-fach nach.
Schoen sind die Anlagen nicht,entwickeln Laerm und sind eine Ge-
fahr fuer Voegel.
Jock
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Und dann rechne ich mal.
In einem reinen Umlagesystem ist für die Höhe der Renten das Verhältnis von Einzahlen zu Zahlungsempfängern entscheidend.
Schrumpft die Bevölkerung, in der Schweiz derzeit so 20 - 30% pro Generation, wird es immer weniger Einzahler pro Zahlungsempfänger geben.
Steigt die Lebenserwartung der Rentner wirkt sich das wie eine Verminderung von Einzahlen aus.
Das ist zwar nicht schön aber eigentlich ganz einfach und leicht nachzurechnen.
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Alles nach GESETZ und ORDNUNG?
Oder kommen doch haertere Zeiten?
MITTWOCH URTEIL GEGEN LINA E.
Verfassungsschutz: Linksextreme drohen Leipzig mit schweren Krawallen
https://www.bild.de/regional/leipzig/leipzig-news/tag-x-in-leipzig-linksextremisten-drohen-mit-zweitem-g20-84097178.bild.html
MEHR ALS 1500 VERHAFTUNGEN
Wasserwerfer-Einsatz gegen Klima-Chaoten
https://www.bild.de/video/clip/news-ausland/ueber-1500-verhaftungen-in-den-haag-wasserwerfer-einsatz-gegen-klima-chaoten-84099972.bild.html
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@luklak
Ich mache es gerne fuer dich,deinen "dramatischen"Beitrag
auf die Ebene der Sachlickeit zu reduzieren.
In Den Haag wurden keine 1500 + verhaftet,sondern nur vor-
uebergehend festgenommen.
Nur einer musste noch bleiben,weil er einen Polizisten gebissen
hatte.Vollkommen zu recht.
Den Unterschied zwischen Verhaftung und Festnahme sollte dir
doch bekannt sein.
Um die Dramatik noch in die Hoehe zu treiben,verortest du die
Organisatoren der Demo und die Teilnehmer ausschliesslich in die
Ecke der linken Klima-Chaoten.
Zu deiner information,die Organisation nennt sich "Extinction Re-
bellion" und wurde 2018 in England gegruendet.
In ihrer Charta steht ausdruecklich Gewaltfreiheit.
Das ist dann wohl ein Unterschied zu linken Chaoten,die z.B. in
Hamburg anlaesslich des G20 Gipfel eine Schneise der Zerstoer-
ung hinterlassen haben.
Jock
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Re: Verlogenheit - Zeitgeist oder was?
Demokratie - Grundgesetz - Freiheit
Redefreiheit - Wahlfreiheit - Meinungsfreiheit
Ja doch....aber nur wenn auf gleicher LINIE !?
ÖZDEMIR WÜTEND ÜBER ERDOGAN-BEGEISTERUNG
Riesen-Zoff um Deutsch-Türken
CDU-Außenpolitiker Johann Wadephul (60):
„Will Özdemir die Türken jetzt ausweisen?
Was heißt das für die Außenpolitik von Annalena Baerbock?
Was sagt Herr Özdemir denn zu den radikalen Flüchtlingsaussagen von Kilicdaroglu?
Die krude Ankündigung aus der Bundesregierung wirft zahlreiche offene Fragen auf.
Niemand bestreitet, dass Erdogan die Türkei Richtung Autokratie steuert,
doch Kommentare aus Deutschland ändern daran nichts.“
https://www.bild.de/politik/inland/politik/riesen-zoff-um-deutschtuerken-entschieden-sie-die-wahl-fuer-erdogan-84104688.bild.html
Egal wie und was, egal wo in der Welt: Eine WAHL ist eine WAHL!
Freiheit ist - wenn JEDER frei waehlen kann, egal ob das einem Deutschen
Politiker passt oder nicht.
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@luklak
In Den Haag wurden keine 1500 + verhaftet,
sondern nur voruebergehend festgenommen.
Jock
:D Hug
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In ihrer Charta steht ausdruecklich Gewaltfreiheit.
Jock
Etwas blockieren, Menschen an etwas hindern...ist auch GEWALT!
Als Gewalt (von althochdeutsch waltan „stark sein, beherrschen“)
werden Handlungen, Vorgänge und soziale Zusammenhänge bezeichnet,
in denen oder durch die auf
Menschen, Tiere oder Gegenstände beeinflussend,
verändernd oder schädigend eingewirkt wird.
Unter dem Begriff Gewalt ist der körperlich oder auch
psychisch wirkende Zwang zu verstehen, der
durch Kraft oder ein sonstiges Verhalten entsteht.
Ziel ist es, die freie Willensbildung und -betätigung
der anderen Person unmöglich zu machen oder
zumindest zu beeinträchtigen.
Eben....Bewegung = Mobilitaet zu blockieren.
Aber jetzt kommt ja die Soft-Begruendung von @Jock....ja schon aber...
wir sind alle so nett, habt euch lieb....so steht es im Gesetz von 1857 ! :D
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@luklak
Ist demnach Gandhi auch ein Gewaltverbrecher ?
Ich meine gewaltfreie zivile Ungehorsamkeit,die er praktiziert
hat,ist doch die gleiche Art,wie es die Klimaaktivisten auch an
den Tag legen.
Jock
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@luklak
Ist demnach Gandhi auch ein Gewaltverbrecher ?
Jock
Wieder billig:
Von Verbrecher war/ist nicht die Rede, aber es kann dahin fuehren.
ZUDEM,
das war echt eine andere ZEIT ! Da liegen WELTEN dazwischen.
Du kannst deine MOTTEN-KISTE wieder in den Keller legen.
So wie du hier staendig argumentierst - das kann man nur, wenn man
selber NICHT betroffen ist.
Ich bin selber auch nicht betroffen - aber ich kann mich in die,
welche es sind - hineinsetzen.
UND,
ich sehe die FOLGEN!
UND,
ich sehe den TREND, hin zum "Nichtguten".
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Ist demnach Gandhi auch ein Gewaltverbrecher ?
Objektiv tatsächlich wäre der Begriff "Verbrecher" (ohne Gewaltzusatz) zutreffend,
denn aus der Zeit betrachtet, könnte man jemanden der 8 Jahre im Gefängnis saß schon mal so bezeichnen.
Die Einen oder auch Andere nennen das dann wieder "politischer Gefangener"!
Nur Ziviler Ungehorsam sind die Aktionen nicht!
Fakt ist jetzt jedoch, durch viele rechtskräftige Verurteilungen wegen §240 StGB,
ist "Gewalt" juristisch festgestellt.
Es werden noch viele weitere "endgültige Feststellungen" folgen.
Der Rechtsstaat ist langsam aber beständig.
Unter dem Begriff "Klima schützen" ist der mit den Aktionen ausgegebene Zweck,
die Regierung außerparlamentarisch zu HANDLUNGEN zu bringen (zwingen).
So wurde es am Anfang proklamiert!
Das kann sich eine Parlamentarische Demokratie, in der die "politische Willensbildung" nur durch Parteien verankert ist,
nicht zulassen.
Die Aktionen, die bewusst auf die "Störung der öffentlichen Ordnung",
mit inkludierten strafbaren Sachverhalten ausgerichtet sind, als gewaltlosen zivilen Ungehorsam zu bezeichen,
ist also unrealistisch, ... oder aber man agiert mit einem anderen Gewaltbegriff.
Ich halte mich an den hervorragenden Spruch: "Abwarten, später wissen wir mehr"
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@norwegerklaus
Der Paragraph 240 ist zunaechst eindeutig definiert.
"Wer mit Gewalt oder Drohungen...u.s.w."
Die Klimaschuetzer wenden keine Gewalt an und drohen auch nie-
manden.
Daher ist es auch nicht flaechendeckend zu rechtsgueltigen Ver-
teilungen gekommen.
Nur einzelne Gerichte haben den 240.herangezogen,verurteilt aber
eben noch nicht rechtskraeftig.(Im Zusammenhang mit dem Klima)
Natuerlich werden,wie du anmerkst staendig nach dem 240. Ur-
teile gefaellt,aber aus einem anderen Zusammenhang.
Warum die Gerichte zoegerlich bei den Klimaschuetzern sind,ist
darin zu suchen,weil der Paragraph nicht eindeutig feststellt,ob bei
stimmten Verhaltensweisen,also keine Gewaltanwendung und Droh-
ungen,er ueberhaupt anzuwenden ist bzw. Unverhaeltnismaes-
sigkeiten wenn nicht gar Missbrauch,erzeugt.
Da muss nachgebessert werden,ersucht die Rechtswissenschaft.
Aber warten wir ab.
Jock
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Nur Ziviler Ungehorsam sind die Aktionen nicht!
Die Aktionen, die bewusst auf die "Störung der öffentlichen Ordnung",
mit inkludierten strafbaren Sachverhalten ausgerichtet sind, als gewaltlosen zivilen Ungehorsam zu bezeichen,
ist also unrealistisch, ... oder aber man agiert mit einem anderen Gewaltbegriff.
So ist es.
Freund @Jock ist halt in seiner "Endlosschlaufe" gefangen. :D
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Die WELT besser machen - EUROPA als Vorreiter.
Umwelschutz, Wiederverwertung, Abfallminderung...war/ist ZIEL.
Dann ein weiterer "Schuss" aus der EU-Kanone:
BRAUER SCHLAGEN ALARM
Müssen wir Milliarden Bierflaschen vernichten?
30.05.2023
Deutschlands Brauer und Getränkehersteller sind entsetzt.
Die EU plant neue Regeln für Pfandsysteme und Verpackungen. Die unfassbare Folge: Es droht die Vernichtung von MILLIARDEN deutscher Bierflaschen!
Grund: Diese müssten aus dem Verkehr gezogen, mit Präge-Logo und Seriennummer neu hergestellt werden.
Brauerbund-Boss Holger Eichele (50) zu BILD: „Werden die EU-Pläne Wirklichkeit, müssten wir alle Mehrwegflaschen einschmelzen. Dieser Irrsinn muss verhindert werden.“ Das Vorhaben sei „gut gemeint, aber schlecht gemacht“. Es werde „ein einheitliches Gesetz über Europa gestülpt“, weil einige Länder, anders als Deutschland, bisher keine Mehrwegsysteme hätten. Das deutsche Pfandsystem sei „europaweit einmalig und umweltfreundlich“.
Eichele: „80 Prozent des Biers in Deutschland werden in Mehrwegflaschen verkauft. Wir betreiben das größte und erfolgreichste Mehrwegsystem in Europa. Es wäre ein Desaster, wenn die EU das zerstören würde.“
Der Deutsche Brauerbund verbreitete einen Brandbrief, schreibt: „Wir appellieren, alles zu unterlassen, was erfolgreiche bestehende Systeme in ihrer Existenz gefährdet.“
„Ökologischer und ökonomischer Wahnsinn“
Auch Dirk Reinsberg (52), Geschäftsführender Vorstand Bundesverband des Deutschen Getränkefachgroßhandels, warnt: „Die Pläne sind ökologischer und ökonomischer Wahnsinn!“
Damit nicht genug. Auch Bierkästen müssten geschreddert und neu entworfen werfen. Ein Grund: Aus Sicht der EU-Bürokraten enthält ein deutscher Bierkasten zu viel Luft. Reinsberg: „Der EU-Plan verlangt, dass die Transportverpackung eines Produktes nicht mehr als 40 Prozent größer ist als das Produkt selbst. Im Falle von Bier würde das bedeuten, dass der klassische deutsche Bierkasten vor dem Aus stünde, geschreddert und vernichtet werden müsste.“
Wie ein neuer Bierkasten geschaffen werden solle, sei „völlig unklar“. Die deutschen Bierkästen hätten sich über Jahrzehnte bewährt. „Es gibt Kästen, die sind seit über 15 Jahren im Umlauf, alles funktionsfähig. Diese müssten vernichtet werden“, so Reinsberg.
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/brauer-schlagen-alarm-muessen-wir-milliarden-bierflaschen-vernichten-84075992.bild.html
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Dass in vielen Laendern seit Jahrzehnten NUR die 2. und 3.Politik-Liga am
rudern ist, das spuert man schon lange.
Was die EU aber liefert - reicht nicht mal fuer eine Nachwuchsmannschaft.
In der Welt rum reisen - Kuesschen hier - Umarmungen da und ueberall
"GELD verteilen", aber die Mitglieder Bevoelkerungen am "Nasenring"
fuehren und Steuergelder verzocken.
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Wer erinnert sich noch?
Der Kuss der Patin –
Irrungen und Wirrungen um Ursula von der Leyen
17. Dezember 2013
Die Benennung Ursula von der Leyens zur künftigen Verteidigungsministerin ist in der Tat eine politische Überraschung. Wenig überraschend ist indes die Reaktion der Medien auf diese Personalie. Schenkt man den Leitartiklern der Republik Glauben, so ist Angela Merkel ein echter Coup gelungen, mit dem sie die umtriebige Niedersächsin von der Leyen zu ihrer Thronfolgerin gekürt hat. Quer durch nahezu alle Kommentare ziehen sich dabei zwei grandiose Denkfehler: Zum einen soll das Verteidigungsministerium angeblich ein echtes Sprungbrett für politische Karrieren sein und zum anderen wird von der Leyen wie eh und je als „Powerfrau“ dargestellt, die dank ihrer „überwältigenden“ Fähigkeiten für jede Aufgabe geeignet ist. Dabei sollten die Kollegen es doch eigentlich besser wissen. Die Benennung von der Leyens zur Verteidigungsministerin mag ein Coup gewesen sein – aber in einer ganz anderen Art und Weise als es den Medien vorschwebt. Von Jens Berger.
Die Geschichte der Ursula von der Leyen ist eine Geschichte voller Missverständnisse, Mythen und geschickter politischer PR.
Ganzer Text:
https://www.nachdenkseiten.de/?p=19682
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Nachtrag:
Ich bin gespannt WIE die Reaktionen sind?
Vorallem diese der Deutschen REGIERUNG?
Die der D-Gruenen?
Meine FORDERUNG an die EU waere: eine BERECHNUNG des AUFWANDES
dieser Umsstellungen!
- Energieverbrauch?
- Umweltbelastung?
- Transportwege?
- Rohstoffe?
....fuer etwas das NICHT sein muss!
WAS ist als naechstes dran?
Ich sehe auch hier: Verlogenheit
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@jock
Nur einzelne Gerichte haben den 240.herangezogen,verurteilt aber
eben noch nicht rechtskraeftig.(Im Zusammenhang mit dem Klima)
Ich spreche für Deutschland, nicht für Östereich,
wo es mir ehrlich erst einmal egal ist, wie dort die Rechtsprechung urteilt
und die östereichische Rechtswissenschaft fordet.
Es gibt in der Bundesrepublik Deutschland eine lange "Bedenkentradition" zum § 240 StGB!
„Gewalt“ und „verwerflich“,dass der Wortlaut des § 240 StGB gewisse Bestimmtheitsdefizite aufweist,
ist keine neue Erkenntnis.
Doch führt dies nicht zwingend zur Verfassungswidrigkeit.
Es kann entspr.Art. 103 Abs. 2 GG doch nach verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung
(zum Groben Unfug Beschluss ehem. §360 StGB jetzt §118 OWiG) auch damit Genüge getan werden,
dass eine unbestimmte Norm durch jahrzehntelange gefestigte Rechtsprechung hinreichend präzisiert wird
(stRspr seit BVerfGE 26, 41 (43)
In deutsche Umgengssprache übersetzt heißt dies:
Die Rechtsprechung als "dritte Gewalt" wird und hat diese Probleme schon immer gerichtet!
Es dauert eben sein Zeit!!
Der 5. Strafsenat des Bayerischen Obersten Landesgerichts hat Ende April ein Urteil des Amtsgerichts München bestätigt,
in dem ein Heranwachsender wegen Nötigung verurteilt und deswegen jugendrichterlich verwarnt worden war.
https://www.justiz.bayern.de/gerichte-und-behoerden/bayerisches-oberstes-landesgericht/presse/2023/5.php
Das AG Tiergarten verurteilte einen Klima-Aktivisten der "Letzten Generation" wegen strafbarer Nötigung zu einer Geldstrafe.
Mit seiner Berufung blieb der Klimaschützer vor dem LG Berlin nun erfolglos.
Das LG bestätigte nun die Bewertung der Vorinstanz.
Es habe sich um strafbare Nötigung gehandelt.
Das Landgericht (LG) Berlin hat im Januar 2023 über die Berufung eines wegen Nötigung verurteilten Klimaschutz-Demonstranten verhandelt und eine Geldstrafe von 600 Euro bestätigt (Urt. v. 18.01.2022, Az. 518 Ns 31/22).
Auszug der Begründung:
Die Tat war auch als verwerflich i. S. d. § 240 Abs. 2 StGB anzusehen
und insbesondere nicht durch die in Art. 8 Abs. 1 GG geschützte Versammlungsfreiheit,
deren Prüfungsmaßstab hier allein maßgeblich ist gerechtfertigt-
vgl. BVerfG, Beschluss vom 24.10.2001 - 1 BvR 1190/90, 1 BvR 21 BvR 2173/93, 1 BvR 41 BvR 433/96 -, juris Rn. 38).
Die vorzunehmende Prüfung der Zweck-Mittel-Relation ergibt im vorliegenden Fall,
dass der Einsatz des Nötigungsmittels der Gewalt (gewaltsame, gezielte Blockade der Verkehrsteilnehmer)
zu dem angestrebten Zweck (öffentlich-mediale Aufmerksamkeit erlangen) als verwerflich anzusehen ist.
Alles weitere kann man hier lesen:
https://www.streifler.de/urteil/lg-berlin/urteil-518-237-js-518-22-ns-31-22-518-ns-31-22-2023-01-18
Meine Prognose:
Solche bestätigenden Urteile wird es mehr und mehr geben!
Ich vertraue dem Rechtsstaat Deutschland mit der Instanzenüberprüfung 8)
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Der guten Ordnung halber möchte ich darauf hinweisen dass es noch keine höchstrichterliche Rechtsprechung zum Verhalten der Klimakleber gibt.
Alle Überlegungen hierzu sind somit derzeit reine Rechtsvermutungen.
Vielleicht noch ein Hinweis. Jede politische Demonstration ist lästig aber für den demokratischen Rechtsstaat unerlässlich: Großdemonstrationen legen den Innenstadtverkehr oftmals für halbe Tage lahm, die Anwohner müssen für Stunden verschiedene Belästigungen dulden.
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@norwegerklaus
Ob der 240.StGB verfassungswidrig sein kann,behandelt der Blog
"Junge Wissenschaft im oeffentlichen Recht".(Seite 5)
Langer Beitrag,der das Thema Klimaschuetzer beleuchtet.
Sonst ist es so,dass auch in Oesterreich bisher noch kein end-
gueltiges Urteil ergangen ist,wenn ueberhaupt ein Verfahren ange-
leiert wurde.
Auffaellig ist es schon,dass nicht schon einige Lawinen an Verfahren
laufen,obwohl die Behoerden Namen von hunderten Strassen-
klebern haben und,wenn der 240.zutreffend waere,schon auf Grund,
dass es sich um ein Offizialdelikt handelt,nicht zu Anklage fuehrt.
Kann es sein,dass der 240.in dem Zusammenhang,doch nicht ge-
eignet ist ?
Jock
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Ob der 240.StGB verfassungswidrig sein kann,behandelt der Blog
"Junge Wissenschaft im oeffentlichen Recht".(Seite 5)
Natürlich kenne ich den Artikel von diesem Verein.
Das ist eine Meinung und meiner Auffassung eine sehr vage.
@jock
Sonst ist es so,dass auch in Oesterreich bisher noch kein end-
gueltiges Urteil ergangen ist,wenn ueberhaupt ein Verfahren ange-
leiert wurde
Wie kannst du "auch" schreiben?
Das suggeriert weiterhin in Deutschland gibt es keine Verfahren?
Mir stellt sich hier die Frage,ob du das eigentlich zur Kenntnis nimmst, was schon geschrieben wurde und feststeht?
Also zum letzten Mal (zum jetzigen Stand) für Berlin!
Deutschlandweit gibt es natürlich entsprechend noch viel mehr Verfahren.
Es gibt z. Z. allein in Berlin 2000 Strafverfahren bei der Amts- und Staatsanwaltschaft.
1790 Fällen beziehen sich dabei auf Aktionen der Gruppe "Letzte Generation", die restlichen Fälle von der Organisation "Extinction Rebellion" stammen.
In fast 680 Fällen sind die Verfahren bei der StA zusammengefasst worden, da es sich um mehrere Vorwürfe gegen dieselbe Person handelte.
86 Urteile wurden gesprochen, wovon 40 rechtskräftig sind.
Es wurden in der Regel zu Geldstrafen verurteilt, meist wegen Nötigung und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte.
Einer der Prozesse endete jedoch laut Staatsanwaltschaft mit einem Freispruch.
Sie mal einer an!
@jock
Auffaellig ist es schon,dass nicht schon einige Lawinen an Verfahren
laufen,obwohl die Behoerden Namen von hunderten Strassen-
klebern haben und,wenn der 240.zutreffend waere,schon auf Grund,
dass es sich um ein Offizialdelikt handelt,nicht zu Anklage fuehrt.
Es bedarf nicht unbedingt eine "Anklage mit Prozess"
Der Strafbefehl
Hält die Staatsanwaltschaft eine Person für den wahrscheinlichen Täter und eine Hauptverhandlung für nicht notwendig, kann sie beim Amtsgericht einen Erlass beantragen.
Die meisten Strafbefehle wurden bisher von der Staatsanwaltschaft ausgesprochen, eine mündliche (Gerichts)Verhandlung war nicht notwendig.
Hinweis: Wenn gegen einen Strafbefehl Einspruch eingelegt wird, kommt es zu einer mündlichen Verhandlung vor dem Amtsgericht!
Hält die Amts-, Staatsanwaltschaft eine Person für den wahrscheinlichen Täter
und eine Hauptverhandlung für nicht notwendig,
kann sie beim Amtsgericht einen Erlass beantragen.
Dies ist seit einigen Monaten regelmäßig der Fall.
Parallel dazu laufen bei der Berliner Polizei Hunderte Verfahren
wegen der andauernden Protestaktionen der "Letzten Generation".
Das Thema Sitzblokaden bei Demonstrationen und deren Strafbarkeit hatte mich schon vor 40 Jahren intensiv beschäftigt. Da ich oft noch neben der eigentlichen Arbeit bei Einsätzen der Bereitschaftspolizei als "kriminalpolizeilicher Berater" tätig sein und viele Entscheidungen treffen musste.
Spontane oder sonstige unangemeldeten Strassenblokaden waren meist in Nebenstraßen oder mit einer Umfahrungsmöglichkeit und führten nicht zu Strafanzeigen wegen Nötigung!
Das "verwerfliche und nötigende Gewalt" waren da schon das Zentralthema!
@admin
noch keine höchstrichterliche Rechtsprechung zum Verhalten der Klimakleber
In Bayern aber schon beim in der Instanz davor dem OLG.
Für §240 StGB in dem jeztigen Geschehen gibt es nach meiner Ansicht wohl nur i.V. m. §129 StgB eine höchstrichterliche Anrufung.
Zurecht,
da wohl der §129 StGB andere Gruppen treffen sollte, aber plötzlich tatbestandlich auf das Verhalten der Organisation LG zutrifft.
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Zurueck zu den Bierflaschen
Vielleicht doch kuenstliche Aufregung ?
Eine Mehrwegbierflasche haelt im Durchschnitt 40 maliges Be-
fuellen aus.Dann ist sie nicht mehr zu gebrauchen.
Das das Bier auswenn jemand,jeden Tag sein Bier aus der selben
wiedergefuellten Flasche trinkt,trinkt er nach 1 1/2 Monaten aus
einer neuproduzierten. (Theoretisches Rechenmodell)
Daher relativiert sich das Geschrei ueber Kosten und Umweltv er-
schwendung.
Die Bierflasche kostete vor einem Jahr zwischen 7 und 15 Eurocent
und ist durch die Umschlagzahl sowieso ein Kalkulationsfaktor bei
den Brauereien.
Schlimm waere es,wenn die EU vorschreiben wuerde,innerhalb eines
Monats,muss das Bier in den neuen Flaschendesign abgefuellt werden.
Da es jedoch eine Uebergangszeit geben wird,ist das Argument,der
widersinnigen Ressourcenvernichtung von Gebinden,nicht schlagend.
Gilt auch fuer die Kaesten,da noch niemand weiss,ob sie nicht fuer
das neue Flaschendesign verwendet werden koennen.
Diese Alarmierung,stammt von einem Herrn Reichelt,der behaupt-
et,eine Bierflasche kostet 1,60.(Ohne Bier)
Biedere Leute fallen auf jeden Bloedsinn rein und aergern sich.
Diese boese,boese EU.Dauernd aendern sie was.
Unklar ist dabei,warum diese Aenderung.Ist es Wunsch der Brauer-
eien,der Konsumenten oder den Transporteuren ?
Das Design der jetztigen Bierflasche ist rund 40 Jahre gebraeuch-
lich.eine relativ lange Zeit,wenn man die Aenderungen des Design
der Coco-Cola- Flasche seit 1915 hernimmt.
Abgesehen davon,wird es den Brauereien vorbehalten sein,ihr Bier
in Sonderflaschen abzufuellen,um ein Alleinstellungsmerkmal zu
dokumentieren und hoehere Preise zu erzielen.
Die dann nicht mehr verwendeten alten Bierflaschen werden nicht
irgendwo vergraben,sondern eingeschmolzen und kommen als neue
Gebinde wieder in den Kreislauf.
Detto die Bierkaesten,sollten sie nicht mehr zu gebrauchen sein,
werden Granuliert und daraus was anderes erzeugt.
Jock
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Olympische Spiele
1 Tag noch,dann erlischt die olympische Flamme.In 4 Jahren
lodert sie wieder auf und die Geschaefte gehen weiter.
Pathos,Nationalism und Politik werden auch dann wieder die
Spiele,sprich,die ureigenen sportlichen Leistungen,uebertuenchen.
Bei den antiken olympischen Spielen wars bodenstaendiger,ob-
wohl auch damals Politik mitspielte.
Bevor heuer die Spiele eroffnet wurden,gab es eine Modeschau.
Wie waren die Olympioniken bekleidet ? Erster wurde die Mongolei.
Die Oesterreicher schnitten schlecht ab,obwohl man 240.000
Euro in die Hand nahm um sie auszustatten.
Die osterreichische Mannschaft wurde in laendliches Kellnerout-
fit gezwungen,einschliesslich Ziegenlederhose und Trachtenweste.
"Goiserer" haben noch gefehlt und der Gamsbarthut.
Das nationale Olympiakomtiee dachte sich dabei was.Naemlich,
dass damit die Teammitglieder bessere Chancen haben,nach den
Spielen,eine der begehrten Servicestelle im oesterreichischen
Tourismus,speziell in Tirol,ergattern koennen.
Diese Sorgen hatten die Athleten der Antike nicht.Sie traten nackt
an.Den weiblichen Zuseherinnen soll es gefallen haben.
Der Praesident des oesterreichischen Komitees sprach die Er-
wartungshaltung an.
8-10 Medaillen,sollen schon drinnen sein.
Geworden sind es 5,davon 2 Edelmetall.(Gold).Auch wenn es die
Zeitungen hundertmal es Schreiben,Bronze ist kein Edelmetall,
sondern eine Legierung.
Trotzdem der Herr Praesident und sein Generalsekretaer koennen
zufrieden sein.
In ein paar Wochen,nachdem die Abrechnungen erledigt sind,
wird das Komitee eine Millionenueberweisung des IOC empfangen.
Geld genug,die Entlohnung der Fuehrungskraefte,sicherzustellen.
16.000 Euro x 14 jaehrlich,kassiert alleine der Sekretaer.
Die uebrigen Gelder werden den Sportverbaenden zugewiesen,
auch der nationale Teq-Ball-Verband profitiert davon.
Teq-Ball ?Eine Massensportart?
Egal,die Einnahmen des IOC,aus Verkauf der Fernsehrechte und
Sponsoring belaufen sich auf Milliarden.
Die Firmen,die Werbegelder in die Veranstaltung stecken,wollen
eine Gegenleistung,dass dazu fuehrt,dass Athleten beim Eintritt
in die Sportanlagen,ihre Handys abgegeben muessen,wenn sie
Geraete benuetzen die keine "Samsung" sind.
Die Politik die in die antiken Spiele einfloss,machte sich insoferne
bemerkbar,indem alle kriegerischen Auseinandersetzungen zwisch-
en den Stadtstaaten zu ruhen hatten.
Heute ist das ein wenig anders.
Poltische oder gesellschaftliche Botschaften sind den Athleten ver-
boten,zumindest waehrend der Spiele.
Botschaften der Black-Power-Bewegung,frueherer Jahre oder
gar die Regenbogenfahne sind verpoent.
Uebertretungen wird mit Disqualifikation geahndet.
Die arme Afghanin,die Freiheit fuer Frauen will,kam zwischen die
Muehlsteine und wurde ausgeschlossen.
Ganz anders das IOC.Die duerfen Politik machen.
Russland haben sie aus politischen Gruenden von der Teilnahme
in Paris ausgeschlossen.
Aber doch nicht alle.Jene,die sich bereit erklaert haben,"neutral"
anzutreten,durften dabei sein.
Der als Russe geborene und russischer Staatsbuerger Medwe-
dew,ein hervorragender Tennisspieler,hat derzeit den Status
eines Marsmenschen.
Aber sobald Russland sich wieder in die Staatengemeinschaft ein-
gliedert,wird er wieder Russe.
Man mus nicht alles verstehen.
Jock
-
In frueheren Zeiten war alles klar.
Nenne ich jemanden einen krummen,verlogenen Hund und der so
Betitelte ist beleidigt,wird er zum Gericht rennen und ich bekomme
eine Strafe.
Wenn sich Herr Dr.Habeck beleidigt fuehlt und klagt,ist das ein so
grosser Skandal,dass im Tip-Forum die Wogen hochgehen.
Zwar muessen Persoenlichkeiten,die im oeffentlichen Leben stehen,
wie eben Politiker,eine etwas dickere Hautschicht haben,als Hintz
und Kunz,aber es gibt einen Grundsatz.
Die Meinungsfreiheit endet dort,wo ein anderer beleidigt wird.
Und da ist es wurscht,ob der Beleidiger Rentner oder Millionaer ist.
Es steht jeden frei,sich dagegen mit rechtlichen Mitteln zu wehren.
Wieso verstehen das einige Tippianer nicht ?
Wissen sie nicht,dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist und
dass auch gruene Politiker kein Freiwild sind.
Jock
-
Rezension eines Interview mit Herrn Josef Kraus,das @Bruno 99
mit dem Praedikat "Sehenswert" eingestuft hat.
Bei diesem Gespraech beklagt Herr Kraus,dass die Meinungsfrei-
heit in Deutschland eingeschraenkt wurde.
Das stimmt schon aus dem Grunde nicht,weil ja seine geaeusserten
Gedanken und Saetze ungehindert ausgestrahlt wurden.
Was er aber bekrittelt ist,dass eine geaeusserte Meinungsfreiheit,
die einen beleidigenden Charakter hat,vom Betroffenen nicht hin-
genommen wird und sich gerichtlich wehrt. (Habeck)
Dabei gilt der Grundsatz,dass eine Meinungsfreiheit eben dort die
Grenze erreicht,wo die Persoenlichkeit negativ betroffen wird.
In einer laengeren Passage bedauert er,dass sich Gesellschaft-
normen aendern,insbesondere bei der Familienplanung.
Die Familie,(Vater,Mutter,Kinder) ist das Fundament der Gesell-
schaft,doziert er und klagt den Staat (Deutschland)an,diesbe-
zueglich nicht genug zu unternehmen.
Dazu muss man sagen,Familienplanung ist Privatsache.Nur in
China hat der Staat eingegriffen und eine 2 Kind-Familie "vorge-
schrieben".
Die europaeischen Staaten tun einiges,Familien zu unterstuetzen,
sei es durch Steuererleichterung,Erziehungsgeld,Kindergarten-
plaetze,von der Schule bis Universitaet,Pensionsanrechnung
fuer die Karenzzeit durch haeusliche Kindererziehung u.s.w.
Primaer muss aber die persoenliche Entscheidung bei den Eltern
oder Elternteil bleiben bzw. bei der Gestaltung der Individuen,
auf ihren Lebensentwurf,egal ob m/w/d.
Seine diesbezuegliche Elegie ist rein akademisch und wird auch
nicht weiters aufgegriffen werden,
Bei seinem Interview,beschaeftig er sich auch mit der AfD und
laesst durchblicken,diese Partei ist auf dem Weg zur absoluten Mehr-
heit.
Da kann man ihm die Sorge oder das Wunschdenken zerstreuen.
Die Gruender der AfD (Prof.Lucke) kamen aus dem konservativen
Bereich der Parteienlandschaft (Union) und hatten durchaus eine
Moeglichkeit,den eingefahrenen Gleisen der "Altparteien" einen
neuen Schliff zu verpassen.
Was jedoch die neuen Fuehrergarnituren daraus machten,naem-
lich die Mehrheit der Waehler,mit Provokation und Rabaukentum,
zu quaelen,wird nicht ausreichen,um in absehbarer Zeit,Verant-
wortung fuer Deutschland zu uebernehmen.
Die Sonntagsfrage ein Monat vor der Wahl zeigt,dass die AfD trotz
Wahlhilfe durch Herrn Musk,sich immer noch im Bereich der 20%
bewegt und man so einen "Erdrutschsieg" ausschliessen kann.
Herr Kraus,der ein paar Buecher geschrieben hat,gibt in dem Ge-
spraech seine Einschaetzung bekannt.
Das sei ihm unbenommen,aber warum soll es "sehenswert" sein ?
Jock
-
Das VERHALTEN der "ALT-PARTEIEN" in den letzten
Monaten und Jahren, ist nicht zu überbieten.
Da wurde/wird GELOGEN und GEBOGEN dass sich
die Balken bieten.
DEUTSCHLAND muss sich RADIKAL ändern wenn es
wieder "Nr 1" mit "Führungsrolle" in der EU werden will.
Warten wir ab :D
.